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VG Dresden, 30.01.2008 - 5 K 1437/06 |
Verfahrensgang
- VG Dresden, 30.01.2008 - 5 K 1437/06
- OVG Sachsen, 10.06.2009 - 2 A 182/08
Wird zitiert von ...
- OVG Sachsen, 10.06.2009 - 2 A 182/08
Zur Berechnung des Sachkosten- und Personalkostenzuschusses für Förderschulen für …
Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden vom 30. Januar 2008 - 5 K 1437/06 - wird zurückgewiesen.Mit Urteil vom 30.1.2008 - 5 K 1437/06 - verpflichtete das Verwaltungsgericht den Beklagten, die Klägerin hinsichtlich der Gewährung weiterer Zuschüsse für den Betrieb ihrer Förderschule im Zeitraum 1.1.1998 bis 31.7.1998 nach Maßgabe der Rechtsauffassung des Gerichts neu zu bescheiden, und hob den Bescheid vom 31.5.2002 und den Widerspruchsbescheid vom 26.9.2002 auf, soweit diese der Neubescheidung entgegenstehen; im Übrigen wurde das Verfahren eingestellt.
das Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden vom 30.1.2008 - 5 K 1437/06 - zu ändern und die Klage abzuweisen.
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf die Behördenakten des Beklagten, die Akten des Verwaltungsgerichts Dresden im Verfahren - 5 K 1437/06 -, die Akten des Verwaltungsgerichts Dresden im Verfahren - 5 K 456/99 - und des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts im Verfahren - 2 B 13/07 -, die Akten des Verwaltungsgerichts Dresden im Parallelverfahren - 5 K 1435/06 - und des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts im Verfahren - 2 A 183/08 - sowie die Akten des Berufungsverfahrens verwiesen.