Rechtsprechung
| FG Baden-Württemberg, 07.12.2005 - 5 K 151/05 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Steuerliche Berücksichtigung eines Mietverhältnisses unter nahen Angehörigen im Rahmen der Einkommensteuerfestsetzung; Fremdvergleich bei Vermietung unter nahen Angehörigen; Mitbenutzung der vermieteten Wohnung durch den Vermieter
Verfahrensgang
- FG Baden-Württemberg, 07.12.2005 - 5 K 151/05
- BFH, 07.12.2006 - IX B 17/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BFH, 07.06.1994 - IX R 121/92
Mietverhältnis zwischen Angehörigen über Zweitwohnung
Auszug aus FG Baden-Württemberg, 07.12.2005 - 5 K 151/05
Sie verweise auf das Urteil des BFH vom 7. Juni 1994 IX R 121/92 (BFH/NV 1995, 112).Dem habe der BFH in dem genannten Urteil vom 7. Juni 1994 IX R 121/92 (…a.a.O.) in der Weise Rechnung getragen, dass er die Aufnahme von Kindern des Vermieters in die Wohnung der Mieter, die deren Enkelkinder gewesen seien, als unschädlich unter dem Gesichtspunkt des Fremdvergleichs beurteilt habe.
Zwischen einander fremden Vertragspartnern eines Mietvertrages ist es nämlich nicht üblich, dass der Vermieter die Wohnung - wie im Streitfall die Klin - in nicht unerheblichem Umfang selbst nutzt (Urteil des BFH vom 7. Juni 1994 IX R 121/92, a.a.O, …und vom 31. März 1992 IX 299/97, BFH/NV 1992, 656).
Ein anderes Entscheidungsergebnis ergibt sich nicht aus den Ausführungen des Urteils des BFH vom 7. Juni 1994 IX R 121/92 (…a.a.O).
- BFH, 04.08.2003 - IX R 25/02
Mietverhältnis zwischen nahen Angehörigen
Auszug aus FG Baden-Württemberg, 07.12.2005 - 5 K 151/05
Der zivilrechtlich wirksame Mietvertrag zwischen ihr und ihren Eltern kann der Besteuerung nicht zugrunde gelegt werden, weil er in seiner tatsächlichen Durchführung nur zwischen nahen Angehörigen möglich ist und dem zwischen Fremden Üblichen nicht entspricht (ständige Rechtsprechung des BFH, z.B. Urteil vom 4. August 2003 IX R 25/02, BFH/NV 2004, 38, mit weiteren Nachweisen). - BFH, 31.03.1992 - IX R 299/87
Voraussetzungen für die steuerliche Anerkennung eines Mietvertrages zwischen …
Auszug aus FG Baden-Württemberg, 07.12.2005 - 5 K 151/05
Zwischen einander fremden Vertragspartnern eines Mietvertrages ist es nämlich nicht üblich, dass der Vermieter die Wohnung - wie im Streitfall die Klin - in nicht unerheblichem Umfang selbst nutzt (…Urteil des BFH vom 7. Juni 1994 IX R 121/92, a.a.O, und vom 31. März 1992 IX 299/97, BFH/NV 1992, 656).