Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 11.03.2009 - 5 K 910/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,17358
VG Saarlouis, 11.03.2009 - 5 K 910/07 (https://dejure.org/2009,17358)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 11.03.2009 - 5 K 910/07 (https://dejure.org/2009,17358)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 11. März 2009 - 5 K 910/07 (https://dejure.org/2009,17358)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,17358) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zur Höhe der zulässigen Gebühr bei Befreiungen von Festsetzungen eines Bebauungsplanes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gebühr für Befreiungen von Bebauungsplan-Festsetzungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BauR 2009, 1184
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (13)

  • BVerwG, 30.04.2003 - 6 C 4.02

    Gebühren für Rufnummernzuteilung; Äquivalenzprinzip; Kostendeckungsprinzip.

    Auszug aus VG Saarlouis, 11.03.2009 - 5 K 910/07
    BVerwG, Urteil vom 30.04.2003 - 6 C 4.02 - BVerwGE 118, 123 = DVBl 2004, 194 = Buchholz 442.066 § 43 TKG Nr. 1, m.w.N.

    BVerwG, Urteile vom 19.09.2001 - 6 C 13.00 - BVerwGE 115, 125 = DVBl 2002, 479 = Buchholz 442.066 § 16 TKG Nr. 1 = DÖV 2002, 477 = NVwZ 2002, 858 und vom 30.04.2003, a.a.O..

    In der Rechtsprechung wurde ein Verstoß gegen das Äquivalenzprinzip, z.B. in zwei Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 30.04.2003 (6 C 4.02, a.a.O. und 6 C 5.02, NVwZ 2003, 1385) bejaht, weil die Höhe der Verwaltungsgebühren die Kosten des Verwaltungsaufwandes um etwa das 4.444fache überstiegen.

  • OVG Berlin, 03.06.2004 - 2 S 18.04

    Befreiung von baurechtl. Nutzungsbeschränkung: Gebühren?

    Auszug aus VG Saarlouis, 11.03.2009 - 5 K 910/07
    Dies ließ aber eine Erhebung von Gebühren nur unter Beachtung des Kostendeckungsprinzips nicht jedoch den Gebührenzweck der Vorteilsabschöpfung zu (so OVG Berlin im Urteil vom 22.06.2005 unter Aufgabe seiner Rechtsprechung aus dem Beschluss vom 03.06.2004 - 2 S 18.04 - NVwZ-RR 2005, 304).
  • OVG Berlin, 22.06.2005 - 2 B 6.05

    Baugebührenordnung Berlin teilweise nichtig

    Auszug aus VG Saarlouis, 11.03.2009 - 5 K 910/07
    Insofern unterscheidet sich die Rechtslage im Saarland von der, die dem Urteil des OVG Berlin vom 22.06.2005 - 2 B 6.05 - (BauR 2005, 1677 (Ls.), zit. nach juris) zugrunde lag.
  • VG Saarlouis, 28.04.2010 - 5 K 1579/09

    Gebührenanspruch für die bauaufsichtliche Prüfung im Rahmen eines

    (BVerwG, Urteil vom 19.09.2001 - 6 C 13.00 -, BVerwGE 115, 125, in einem Falle, in dem eine Gebührenverordnung die Vorauserhebung von Kosten für 30 Jahre vorsah; VG des Saarlandes, Urteil vom 11.03.2009 - 5 K 910/07 -, S. 13 in einem Falle, in dem für ein Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von 40 Mio. Euro eine Befreiungsgebühr von mehr als 3, 6 Mio. Euro festgesetzt worden war.) Dieser Fall sei gegeben, weil die Baugenehmigungsbehörde lediglich die Abstandsflächen, den Brandschutz und die Statik zu prüfen gehabt habe, was vorliegend jeweils einfach gewesen sei.
  • VG Saarlouis, 20.05.2009 - 5 K 1653/08

    Befreiungsgebühr und Wirkungslosigkeit bauplanerischer Festsetzungen

    (Die Kammer hat im rechtskräftigen Urteil vom 24.09.2008 - 5 K 1100/07 - Befreiungsgebühren in Höhe von 4.458,25 EUR wegen Überschreitung der Geschossflächenzahl, von 4.487,52 EUR wegen Überschreitung der Baugrenze, von 3.211,78 EUR wegen Überschreitung der Geschossigkeit und von 540 EUR wegen Errichtung von Stellplätzen außerhalb der zulässigen Flächen für rechtmäßig erklärt. Im rechtskräftigen Urteil vom 28.01.2009 - 5 K 910/07 - hat die Kammer eine Befreiungsgebühr in Höhe von 1.555.422,40 EUR wegen Befreiung von der überbaubaren Grundstücksfläche als rechtmäßig angesehen.).
  • VG Saarlouis, 17.06.2009 - 5 K 759/08

    Gebührenbescheid bei Erteilung einer Abweichung von der Einhaltung der

    Urteile der Kammer vom 24.09.2008 - 5 K 1100/07 - und vom 28.01.2009 - 5 K 910/07 -.
  • VG Saarlouis, 23.11.2011 - 5 K 2325/10

    Höhe der zulässigen Gebühr bei Erteilung einer Abweichung von den erforderlichen

    Ständige Rechtsprechung der Kammer, vgl. u.A. Urteile vom 28.01.2009 - 5 K 910/07 - und vom 08.12.2010 - 5 K 1943/09 -.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht