Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  § 46 Abs 1 S 1 FeV, Ziff 7.2 Anl 4 FeV
  Fahreignung - Entzug der Fahrerlaubnis aufgrund einer Demenz

• verkehrslexikon.de

  Entzug der Fahrerlaubnis aufgrund einer Demenz

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung; Demenz; Eignungsgutachten; Fahreignung; Fahrerlaubnis; Entzug der Fahrerlaubnis aufgrund einer Demenz

• rechtsportal.de

  Nachvollziehbarkeit eines Eignungsgutachtens als Grundlage für die Entziehung einer Fahrerlaubnis (hier: Demenz)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Entzug der Fahrerlaubnis aufgrund einer Demenz

• haufe.de (Kurzinformation)

  Leichte Demenz rechtfertigt nicht unbedingt einen Führerscheinentzug

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Fahrerlaubnisentziehung wegen Demenz?

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Kein Entzug der Fahrerlaubnis wegen Demenz ohne entsprechendes fachärztliches Gutachten - Starke Einschränkung des Gedächtnisses oder befürchtete baldige mittelschwere Demenz rechtfertigt allein kein Entzug

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• OVG Schleswig-Holstein, 13.05.2020 - 5 MB 9/20

  Fahrerlaubnisrecht; Streitwert in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.07.2021 - 5 MB 16/21

  Der danach anzusetzende Wert von 7.500,00 EUR ist im vorläufigen Rechtsschutzverfahren aufgrund der Vorläufigkeit der Entscheidung nach Ziffer 1.5 des Streitwertkatalogs zu halbieren (vgl. Beschl. d. Senats v. 13.05.2020 - 5 MB 9/20 -, juris Rn. 3).

• OVG Schleswig-Holstein, 11.02.2022 - 5 MB 2/22

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Einnahme von harten Drogen

  Der danach für das Hauptsacheverfahren festzusetzende Streitwert von 17.500 EUR ist im einstweiligen Rechtsschutzverfahren zu halbieren (vgl. Beschl. d. Senats v. 22.07.2021 - 5 MB 16/21 -, juris Rn. 14).
• VG Schleswig, 28.10.2022 - 3 B 91/22

  Fristbestimmung für die Beibringung eines Fahreignungsgutachtens

  Der sich daraus ergebende Streitwert von 5.000 EUR ist aufgrund der Vorläufigkeit der Entscheidung im vorläufigen Rechtsschutzverfahren zu halbieren (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 22. Juli 2021 - 5 MB 16/21 -, juris Rn. 14 m. w. N.).