Volltextveröffentlichungen (2)

• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 29.02.2012 - 5 Ni 58/10
• BGH, 23.01.2013 - X ZR 66/12
• BGH, 18.12.2013 - X ZR 66/12

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 19.12.2006 - X ZR 236/01

  Carvedilol II

  Auszug aus BPatG, 29.02.2012 - 5 Ni 58/10

  Das Streitpatent ist im Umfang der erteilten Patentansprüche 1 und 2, nachdem diese in einer eingeschränkten Fassung verteidigt werden, in dem Umfang, in dem diese nicht mehr verteidigt werden, ohne weitere Sachprüfung für nichtig zu erklären (BGH, Urteil vom 19. Dezember 2006 - X ZR 236/01, BGHZ 170, 215 Tz. 15 - Carvedilol II m. w. N.;… vgl. Benkard/Rogge, Patentgesetz, 10. Aufl., § 22 Rn. 50 m. w. N.).

• OLG Düsseldorf, 13.08.2015 - 15 U 4/14

  ISDN-Basis-Anschluss

  Mit Urteil vom 18.12.2013, Az. X ZR 66/12 (Anlage E 3), änderte der BGH das Urteil des BPatG vom 29.02.2012, Az. 5 Ni 58/10, mit dem das Klagepatent im Umfang der Ansprüche 1 und 2 für nichtig erklärt wurde, ab.

  Letztere ist - wovon die Parteien übereinstimmend ausgehen - zwischen die rein digitale integrierte Schaltung und die S/T Line geschaltet und umfasst zwecks Erfüllung sämtlicher Anforderungen der Spezifikation ITU-T I.430 eine analoge Schaltungstechnik (…vgl. BGH, X ZR 66/12, Urteil vom 18.12.2013, S. 5; BPatG, 5 Ni 58/10, Urteil vom 29.02.2012, S. 10).

  Diesen Ausgang charakterisiert der Fachmann, ein Ingenieur mit Hochschulausbildung der Fachrichtung elektrische Nachrichtentechnik, der mit der Realisierung von Schnittstellenschaltungen für die Nachrichtentechnik vertraut ist (…vgl. auch BGH, X ZR 66/12, Urteil vom 18.12.2013, S. 5; BPatG, 5 Ni 58/10, Urteil vom 29.02.2012, S. 8), nach seinem allgemeinen Fachverständnis als Tristate-Ausgang, wenn er so eingerichtet ist, dass er nicht nur zwei, sondern drei Zustände (= " Tri state") ausgibt: Niedrig "Low"/0, Hoch "High"/1 und "hochohmig"/[Z].

• BPatG, 11.01.2016 - 35 W (pat) 437/12

  Grundsätze zur Beurteilung der Statthaftigkeit von Gegenvorstellungen bzgl. die …

  Dieses Patent war Gegenstand eines Nichtigkeitsverfahrens, für dessen Verlauf Bezug genommen wird auf das erstinstanzliche Urteil des Bundespatentgerichts vom 29. Februar 2012 mit dem Aktenzeichen 5 Ni 58/10, veröffentlicht in der fortlaufenden Entscheidungssammlung des Patentgerichts auf www.bundespatentgericht.de, und auf das Berufungsurteil des Bundesgerichtshofs vom 18. Dezember 2013 mit dem Aktenzeichen X ZR 66/12, veröffentlicht in der fortlaufenden Entscheidungssammlung des Bundesgerichtshofs auf www.bundesgerichtshof.de.
• BPatG, 22.04.2015 - 35 W (pat) 437/12

  Feststellung der anfänglichen Unwirksamkeit eines Gebrauchsmusters in Bezug auf …

  Dieses Patent war Gegenstand eines Nichtigkeitsverfahrens, für dessen Verlauf Bezug genommen wird auf das erstinstanzliche Urteil des Bundespatentgerichts vom 29. Februar 2012 mit dem Aktenzeichen 5 Ni 58/10, veröffentlicht in der fortlaufenden Entscheidungssammlung des Patentgerichts auf www.bundespatentgericht.de, und auf das Berufungsurteil des Bundesgerichtshofs vom 18. Dezember 2013 mit dem Aktenzeichen X ZR 66/12, veröffentlicht in der fortlaufenden Entscheidungssammlung des Bundesgerichtshofs auf www.bundesgerichtshof.de.