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| BSG, 23.03.1994 - 5 RJ 38/93 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
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Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 23.03.1994 - 5 RJ 24/93
Rentenversicherung - Berufsunfähigkeit - Ausländische Rente - Rentenbezugszeit - …
Auszug aus BSG, 23.03.1994 - 5 RJ 38/93
insbesondere kommt dafür nicht die Rentenzahlung in Betracht, die der Kläger in der Türkei erhält (vgl hierzu das zur Veröffentlichung bestimmte Urteil des erkennenden Senats vom heutigen Tage in der Sache 5 RJ 24/93).
- BSG, 05.04.2000 - B 5 RJ 50/98 R
Verletzung der Beratungspflicht durch Rentenversicherungsträger bei freiwilliger …
Der Senat weicht mit seiner Auffassung auch nicht von seinen Urteilen vom 27. Januar 1994 (5 RJ 76/92 - Die Beiträge 1995, 598) und vom 23. März 1994 (5 RJ 38/93 - nicht veröffentlicht) ab. - BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 79/95 R
Heilung von Mängeln bei der Zustellung der Revisionsbegründung - Beginn der …
Soweit sich aus den Urteilen des 5. Senats des BSG vom 27. Januar 1994 - 5 RJ 76/92 und vom 23. März 1994 - 5 RJ 38/93 - eine gegenteilige Ansicht entnehmen läßt, kann dem für die hier zu entscheidende Fallgestaltung nicht gefolgt werden.