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BSG, 12.12.1995 - 5 RJ 76/95 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Erwerbsunfähigkeitsrente - Unzulässigkeit einer Überraschungsentscheidung - Überraschende Verurteilung wegen sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 21.04.1988 - 4 RA 6/88
Anwendung des § 18d Abs 2 AVG
Auszug aus BSG, 12.12.1995 - 5 RJ 76/95
Nach § 1241d Abs. 2 Satz 1 RVO, der gemäß § 300 Abs. 1 SGB VI bei der Klägerin über den 1. Januar 1992 hinaus galt, wurde durch den Anspruch auf Übg ein Anspruch auf Rente wegen EU bis zum 16. April 1992 ausgeschlossen (vgl BSG, Urteil vom 21. April 1988 - 4 RA 6/88 - SozR 2200 § 1241d Nr. 15; Kasseler Komm-Niesel, Stand 1. April 1995, § 1241d RdNr 11 ff mwN). - BSG, 14.01.1986 - 5a RKn 4/84
Zur Frage eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs
Auszug aus BSG, 12.12.1995 - 5 RJ 76/95
Daraus war für die Beklagte aber nicht erkennbar, daß das LSG auf den vom SG nicht angesprochenen Gedanken kommen könnte, das Vorbringen der Klägerin unter den Voraussetzungen eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs zu prüfen und dem Klagebegehren unter diesem rechtlichen Gesichtspunkt gemäß dem Urteil des Senats vom 14. Januar 1986 - 5a RKn 4/84 - SozR 2200 § 1241d Nr. 9 zu entsprechen.
- BSG, 18.07.1996 - 4 RA 33/94
Anspruch auf Zeitrente wegen Berufsunfähigkeit, Berücksichtigung der …
Das Gericht muß die Beteiligten also über die für seine Entscheidung maßgebenden Tatsachen vorher unterrichten, ihnen insbesondere auch Gelegenheit geben, sich dazu zu äußern (so schon Urteil des 13. Senats des BSG vom 23. Mai 1996 - 13 RJ 75/95, zur Veröffentlichung vorgesehen;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 98;… SozR 1500 § 62 Nrn 3, 11, 23; Urteil vom 23. März 1995 - 13 RJ 21/94; Urteil vom 12. Dezember 1995 - 5/4 RA 61/94, zur Veröffentlichung vorgesehen; Urteil vom 12. Dezember 1995 - 5 RJ 76/95). - BSG, 24.02.1999 - B 5 RJ 30/98 R
Erwerbsunfähigkeit - Verweisungstätigkeit - Bezeichnungspflicht - Summierung …
Der sich daraus ergebende Anspruch auf rechtliches Gehör und die dem entsprechenden Hinweispflichten des Gerichts beziehen sich jedoch nur auf Tatsachen, die den Betroffenen bislang unbekannt waren, und auf neue rechtliche Gesichtspunkte (…BSG Beschlüsse vom 12. Dezember 1990 - 11 RAr 137/89 - SozR 3-4100 § 103 Nr. 4 und 25. August 1994 - 2 BU 109/94 - sowie Urteile vom 12. Dezember 1995 - 5 RJ 76/95 - HV-Info 1996, 1066 und vom 18. November 1997 - 2 RU 19/97 - HV-Info 1998, 396).