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BSG, 25.04.1978 - 5 RKn 9/77 |
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Lösen von der bisherigen Tätigkeit - Neue Tätigkeit aufgrund betrieblicher Anordnung - Rückkehr zur früheren Tätigkeit
Papierfundstellen
- BSGE 46, 121
Wird zitiert von ... (76) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 29.09.1976 - 5 RKn 5/76
Auszug aus BSG, 25.04.1978 - 5 RKn 9/77
zukehren, obwohl ein solcher Versuch nicht als von vornherein erfolglos hätte angesehen Werden müssen (vgl Urteil vom 29. September 4976 - 5 RKn 5/76 -). - BSG, 17.12.1976 - 5 RKn 28/74
Auszug aus BSG, 25.04.1978 - 5 RKn 9/77
mit seinem neuen Arbeitsplatz abgefunden hat (vgl Urteil vom 27. Juni 4975 - 5 RKn 28/74 - Urteil vom 24. Juli 4976 5 RKn 49/75 - Urteil vom 29. September 4976 5 Min 5/76 -). - BSG, 07.12.1977 - 1 RA 7/77
Zum zeitlichen Geltungsbereich einer Norm, die zahnmedizinische Rehabilitation …
Auszug aus BSG, 25.04.1978 - 5 RKn 9/77
Selbst wenn der Arbeit3platzwechsel ausschließlich betrieblich bedingt ist, ist doch dann eine Lösung in diesem Sinne anzunehmen, wenn sich der Versicherte Später mit dem neuen Arbeitsplatz abgefunden hat, da dann zumindest in diesem späteren Zeitpunkt eine Lösung von der ur3pränglichen Tätigkeit eingetreten ist." (Vgl BSGE 45, 212, 214).
- BSG, 26.04.2005 - B 5 RJ 27/04 R
Berufsunfähigkeit - Hauptberuf - Berufsschutz - Lösung vom bisherigen Beruf
Lagen hingegen andere - insbesondere betriebliche - Gründe vor, ist eine Lösung vom höherwertigen Beruf jedenfalls dann anzunehmen, wenn sich der Versicherte sofort oder im Laufe der Zeit mit dem Wechsel endgültig abgefunden hat (…vgl Senatsurteil vom 9. November 1961 - 5 RKn 23/59 - BSGE 15, 212, 214 = SozR Nr. 16 zu § 35 RKG aF; Senatsurteil vom 25. April 1978 - 5 RKn 9/77 - BSGE 46, 121, 123 = SozR 2600 § 45 Nr. 22; Senatsurteil vom 30. Juli 1997 - 5 RJ 20/97 - veröffentlicht in JURIS).Das muss nicht freiwillig sein, sondern kann auch unter dem Druck der Verhältnisse geschehen (vgl Senatsurteil vom 25. April 1978 - 5 RKn 9/77 - BSGE 46, 121 = SozR 2600 § 45 Nr. 22 mwN).
- BSG, 30.10.1985 - 4a RJ 53/84
Befristete Beschäftigung - Arbeitsbeschaffungsmaßnahme - …
Denn die Rechtsprechung lehnt eine nur schematische Betrachtungsweise ab und nimmt eine relevante Lösung vom bisherigen Beruf nur an, wenn der Versicherte erkennbar einer Berufstätigkeit nicht weiter nachgehen will und sich "endgültig" einer anderen Berufstätigkeit zuwendet (vgl. BSGE 2, 182 f.; 46, 121;… BSG SozR Nr. 33 zu § 1246 RVO ). - BSG, 21.06.2001 - B 13 RJ 45/00 R
Berufsunfähigkeit - Stahlkiesstrahler als Facharbeitertätigkeit - Verweisung
Lagen hingegen andere - insbesondere betriebliche - Gründe vor, ist eine Lösung im vorerwähnten Sinne jedenfalls dann anzunehmen, wenn sich der Versicherte sofort oder im Laufe der Zeit mit dem Wechsel abgefunden hat (…vgl BSGE 15, 212, 214 = SozR Nr. 16 zu § 35 RKG aF; BSGE 46, 121, 123 = SozR § 45 Nr. 22; BSG, Urteil vom 30. Juli 1997 - 5 RJ 20/97).Ein endgültiges Sich-Abfinden mit dem neuen nunmehr ausgeübten Beruf kann auch im Laufe der Zeit unter dem Druck der Verhältnisse erfolgen (vgl BSGE 46, 121 = SozR 2600 § 45 Nr. 22 mwN).
- BSG, 20.06.2002 - B 13 RJ 13/02 R
Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - bisheriger Beruf - Facharbeiter für …
Lagen hingegen andere - insbesondere betriebliche - Gründe vor, ist eine Lösung im vorerwähnten Sinne jedenfalls dann anzunehmen, wenn sich der Versicherte sofort oder im Laufe der Zeit mit dem Wechsel abgefunden hat (…vgl BSGE 15, 212, 214 = SozR Nr. 16 zu § 35 RKG aF; BSGE 46, 121, 123 = SozR 2600 § 45 Nr. 22; BSG, Urteil vom 30. Juli 1997 - 5 RJ 20/97).Ein endgültiges Sich-Abfinden mit dem neuen, nunmehr ausgeübten Beruf kann auch im Laufe der Zeit unter dem Druck der Verhältnisse erfolgen (vgl BSGE 46, 121 = SozR 2600 § 45 Nr. 22 mwN).
- BSG, 08.10.1992 - 13 RJ 41/91
Anspruch auf Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Kreis der Tätigkeiten …
Sollte das LSG nach diesen Grundsätzen zu der Beurteilung gelangen, daß zumindest eine der beiden höher entlohnten Tätigkeiten als Hauptberuf in Frage kommt, wird es weiter zu prüfen haben, ob sich der Kläger bis zu seinem Ausscheiden aus dem Erwerbsleben von diesem Beruf wieder gelöst hat (vgl zB BSGE 46, 121, 123 = SozR 2600 § 45 Nr. 22 mwN).Lagen hingegen andere - insbesondere betriebliche - Gründe vor, so ist eine Lösung in dem genannten Sinne jedenfalls dann anzunehmen, wenn sich der Versicherte sofort oder im Laufe der Zeit mit dem Wechsel abgefunden hat (vgl zB BSGE 15, 212, 214; BSGE 46, 121, 123).
Insbesondere ist zu fragen, inwiefern der Kläger Versuche unternommen hat, eine entsprechende Stelle wiederzuerlangen, oder ob er sich bietende Gelegenheiten ungenutzt gelassen hat (vgl BSGE 2, 182, 186; 15, 212, 214; 46, 121, 123).
- BSG, 22.03.1988 - 5a RKn 9/86
Bisheriger Beruf - Qualifikationswechsel - Berufstätigkeit
Das BSG hat bereits mehrfach entschieden, daß eine Lösung vom bisherigen Beruf auch dann anzunehmen ist:, wenn der Tätigkeitswechsel zwar ausschließlich aus betrieblichen Gründen erfolgt ist, der Versicherte sich aber im Laufe der Zeit unter dem Druck der Verhältnisse mit einem neuen, nunmehr ausgeübten Beruf endgültig abgefunden hat (vgl BSGE 46, 121 = SozR 2600 § 45 Nr. 22 mwN; Urteil vom 19. April 1983 - 5b RJ 58/82 - Urteil vom 31. Januar 1984 - 5a RKn 16/82 -). - BSG, 04.11.1998 - B 13 RJ 95/97 R
Berufsschutz als Kesselwärterin - Lösung vom Beruf
Lagen hingegen andere - insbesondere betriebliche - Gründe vor, ist eine Lösung im vorerwähnten Sinne jedenfalls dann anzunehmen, wenn sich der Versicherte sofort oder im Laufe der Zeit mit dem Wechsel abgefunden hat (…vgl BSGE 15, 212, 214 = SozR Nr. 16 zu § 35 RKG aF; BSGE 46, 121, 123 = SozR 2600 § 45 Nr. 22; BSG vom 30. Juli 1997 - 5 RJ 20/97).Ein endgültiges Sich-Abfinden mit dem neuen, nunmehr ausgeübten Beruf kann auch im Laufe der Zeit unter dem Druck der Verhältnisse erfolgen (vgl BSGE 46, 121 = SozR 2600 § 45 Nr. 22 mwN).
- LSG Brandenburg, 18.06.2002 - L 2 RA 132/01 Eine Lösung vom bisherigen Hauptberuf ist immer dann zu bejahen, wenn der Berufswechsel freiwillig erfolgte (BSGE 46, 121, 122; BSGE 15, 212, 214; BSG Urteil vom 08. Oktober 1992 - 13 RJ 41/91).
Ist hingegen anzunehmen, dass der Versicherte seine frühere Berufstätigkeit bei sich bietender Gelegenheit wieder ausüben will, ist diese weiterhin seine eigentliche Berufstätigkeit (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 158;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 130; BSGE 46, 121, 122; BSGE 41, 129, 130;… BSG SozR RVO § 1246 Nr. 33; BSGE 2, 182, 186).
Auch in diesem Fall gilt grundsätzlich, dass eine Lösung von dem bisherigen Beruf nur dann vorliegt, wenn sich der Versicherte sofort oder im Laufe der Zeit mit dem Wechsel abgefunden hat (BSGE 46, 121, 123; BSGE 15, 212, 214).
- BSG, 13.12.2000 - B 5 RJ 28/99 R
Berufsunfähigkeit - Briefsortiererin - tarifliche Einstufung - qualitätsfremde …
Bei einem Wechsel aus anderen Gründen ist die neue Tätigkeit maßgeblicher Beruf, wenn sich der Versicherte von der früheren Tätigkeit gelöst hat; eine solche Lösung ist bereits dann anzunehmen, wenn der Versicherte sich mit dem Wechsel abgefunden hat (…vgl BSG Urteile vom 9. November 1961 - 5 RKn 23/59 - BSGE 15, 212 = SozR Nr. 16 zu § 35 RKG aF und vom 25. April 1978 - 5 RKn 9/77 - BSGE 46, 121 = SozR 2600 § 45 Nr. 22; Senatsurteil vom 30. Juli 1997 - 5 RJ 20/97 - nicht veröffentlicht), sei es auch nur im Laufe der Zeit und unter dem Druck der Verhältnisse (vgl BSG Urteile vom 25. April 1978 - 5 RKn 9/77 - BSGE 46, 121 = SozR 2600 § 45 Nr. 22 mwN und vom 4. November 1998 - B 13 RJ 95/97 R - nicht veröffentlicht). - LSG Bayern, 24.06.2014 - L 19 R 1083/10
Mehrstufenschema, Lösung vom erlernten Beruf, Berufsunfähigkeit, Berufsschutz
Eine Lösung vom erlernten Beruf liegt grundsätzlich vor, wenn der Versicherte nicht nur vorübergehend eine andere (geringerwertige) Tätigkeit aufnimmt und die Aufgabe der höherwertigen Tätigkeit vom Willen des Versicherten getragen ist, d. h. wenn der Versicherte seiner Berufstätigkeit erkennbar nicht mehr nachgehen will, sich endgültig einer anderen Berufstätigkeit zuwendet (BSGE 46, 121) und diese Veränderung nicht aus gesundheitlichen Gründen erfolgt.Eine Lösung vom erlernten Beruf liegt grundsätzlich dann vor, wenn der Versicherte nicht nur vorübergehend eine andere (geringerwertige) Tätigkeit aufnimmt und die Aufgabe der höherwertigen Tätigkeit vom Willen des Versicherten getragen ist, d. h. wenn der Versicherte seiner Berufstätigkeit erkennbar nicht mehr nachgehen will, sich endgültig einer anderen Berufstätigkeit zuwendet (BSGE 46, 121) und diese Veränderung nicht aus gesundheitlichen Gründen erfolgt.
- BSG, 17.06.1993 - 13 RJ 23/92
Eingruppierung - Beruf - Vorheriger Arbeitgeber - Handwerker
- LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2016 - L 2 R 848/13
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2005 - L 18 KN 91/01
Voraussetzungen des Anspruchs auf Gewährung von Berufsunfähigkeitsrente bzw. …
- LSG Berlin-Brandenburg, 21.02.2006 - L 22 RJ 50/03
Verweisbarkeit einer Verkäuferin
- LSG Bayern, 18.10.2006 - L 16 R 699/05
Anspruch eines serbischen Staatsangehörigen mit Wohnsitz in Serbien auf Gewährung …
- LSG Baden-Württemberg, 24.04.2012 - L 11 R 4244/10
- LSG Berlin-Brandenburg, 27.01.2011 - L 33 R 1259/08
- BSG, 20.04.1993 - 5 RJ 66/92
Anspruch Rente wegen Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des …
- LSG Baden-Württemberg, 01.03.2011 - L 11 R 1927/09
- LSG Baden-Württemberg, 24.04.2012 - L 11 R 5015/10
- LSG Baden-Württemberg, 26.10.2010 - L 11 R 3408/08
- BSG, 25.04.1989 - 4 RA 67/88
Berufsunfähigkeit eines Berufsfußballspielers
- LSG Berlin-Brandenburg, 07.07.2011 - L 22 R 43/10
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit; Verbesserung; wesentliche Änderung
- BSG, 22.09.1993 - 8 RKn 2/93
Lösung vom Beruf - Rentenverfahren
- LSG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2006 - L 3 RJ 96/03
- LSG Berlin-Brandenburg, 09.03.2020 - L 2 R 408/17
Verweisbarkeit eines Qualitätsprüfers bei beantragter Rente wegen teilweiser …
- LSG Bayern, 24.01.2007 - L 13 R 749/05
Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsminderung trotz alternativer …
- LSG Berlin, 12.05.2003 - L 16 RA 52/99
Zur Verweisbarkeit einer Flugbegleiterin
- LSG Bayern, 28.06.2011 - L 20 R 279/07
Höherwertige Tätigkeit, Versicherter, bisherige Berufstätigkeit, Ertaubung, …
- LSG Berlin-Brandenburg, 16.12.2005 - L 21 RJ 55/04
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit -Lösung vom …
- LSG Bayern, 24.06.2003 - L 5 RJ 435/00
Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Soziale Zumutbarkeit …
- LSG Berlin, 17.09.2001 - L 16 RJ 41/99
Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit (EU), hilfsweise wegen …
- LSG Sachsen, 21.05.2001 - L 4 RJ 323/00
Prüfung der Bertriebsunfähigkeit (BU); Mehrstufenschema des Bundessozialgerichtes …
- LSG Baden-Württemberg, 22.01.2016 - L 4 R 1025/15
- LSG Bayern, 26.04.2007 - L 13 KN 10/05
Voraussetzungen der Gewährung von Erwerbsunfähigkeitsrente; Letzte nicht nur …
- LSG Bayern, 20.12.2006 - L 16 R 413/03
Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und …
- LSG Bayern, 25.04.2006 - L 6 R 324/04
Begründetheit eines Rentenanspruches wegen teilweiser Erwerbsminderung bei …
- LSG Sachsen, 29.11.2001 - L 6 KN 37/00
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit bzw. Berufsunfähigkeit; Zumutbarkeit eines …
- LSG Sachsen, 29.05.2001 - L 4 RJ 328/00
Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Voraussetzungen der …
- LSG Sachsen, 11.04.2001 - L 4 RA 112/98
Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Zur …
- BSG, 23.05.1995 - 13 RJ 65/94
- LSG Niedersachsen-Bremen, 23.07.2015 - L 1 R 243/13
- LSG Berlin, 15.01.2004 - L 3 RJ 28/02
Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit; Beschäftigung als Floristin; …
- LSG Sachsen, 25.09.2001 - L 5 RJ 184/00
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw. Invalidität; Begriff des …
- BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 49/92
Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit - Hilfsweise Gewährung …
- BSG, 11.09.2012 - B 13 R 251/12 B
- LSG Mecklenburg-Vorpommern, 27.03.2008 - L 4 RJ 218/04
Erwerbsminderungsrente - Betriebsschlosser - Verweisungstätigkeit - …
- LSG Bayern, 07.12.2007 - L 13 R 156/06
Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; …
- LSG Saarland, 09.12.2005 - L 7 RJ 36/04
Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung
- LSG Hamburg, 10.08.2005 - L 1 RJ 58/03
Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Möglichkeit der vollschichtigen …
- LSG Saarland, 10.09.2004 - L 7 RJ 232/03
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Berufskraftfahrer - …
- LSG Sachsen, 04.12.2001 - L 5 RJ 173/99
Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Erwerbsminderung - Traktorist - oberer …
- LSG Sachsen, 23.10.2001 - L 5 RJ 76/01
Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; …
- LSG Sachsen, 23.10.2001 - L 5 RJ 107/00
Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; …
- LSG Sachsen, 23.01.2001 - L 4 RA 38/00
Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ; Vorliegen einer …
- BSG, 05.03.2009 - B 5 R 124/08 B
- BSG, 04.11.2008 - B 5 KN 11/08 B
- LSG Saarland, 16.07.2004 - L 7 RJ 142/03
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Berufskraftfahrer - …
- LSG Saarland, 28.05.2004 - L 7 RJ 106/03
Berufsunfähigkeit - Facharbeiter - Maschinenfacharbeiter - Fräser - zumutbare …
- LSG Sachsen, 04.09.2001 - L 5 RJ 49/01
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw. …
- LSG Berlin-Brandenburg, 16.10.2013 - L 16 R 455/12
- LSG Saarland, 16.07.2004 - L 7 RJ 94/03
Berufsunfähigkeit - Kraftfahrer in Familien-GmbH mit Geschäftsführertätigkeit - …
- LSG Baden-Württemberg, 22.10.2013 - L 13 R 2688/12
- BSG, 19.09.2008 - B 5 R 184/08 B
- LSG Sachsen, 01.12.2004 - L 4 RA 482/03
- BSG, 12.11.1980 - 1 RA 91/79
- LSG Niedersachsen-Bremen, 23.07.2015 - L 1 R 431/13
- BSG, 12.02.1981 - 4 RJ 21/80
- LSG Berlin-Brandenburg, 17.05.2018 - L 3 R 279/15
- LSG Baden-Württemberg, 26.09.2012 - L 13 R 3198/11
- LSG Mecklenburg-Vorpommern, 20.12.2007 - L 4 R 245/06
- BSG, 31.05.1978 - 5 RKn 30/76
- BSG, 25.04.1978 - 5 RKn 25/76
- LSG Niedersachsen-Bremen, 25.07.2012 - L 1 R 593/09
- LSG Saarland, 09.01.2006 - L 7 RJ 198/03
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit
- SG Oldenburg, 16.06.2005 - S 82 RJ 8/03