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   VGH Baden-Württemberg, 30.09.2005 - 5 S 591/04   

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VGH Baden-Württemberg, 30.09.2005 - 5 S 591/04 (https://dejure.org/2005,8498)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30.09.2005 - 5 S 591/04 (https://dejure.org/2005,8498)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30. September 2005 - 5 S 591/04 (https://dejure.org/2005,8498)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Entschädigungsanspruch des Grundeigentümers wegen Auswirkungen einer geplanten, auf einem Damm geführten Bahnstrecke

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Aufhebung eines Planfeststellungsbeschlusses; Anspruch auf Entschädigung für die Vornahme passiver Schallschutzmaßnahmen an einem Wohngebäude; Entschädigungsanspruch wegen Verlust der Baulandqualität eines Grundstücks; Lärmbelastung und optische Auswirkungen ...

  • Judicialis

    VwVfG § 74 Abs. 2 Satz 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwVfG § 74 Abs. 2 Satz 3
    Planung: Bahndamm, mittelbare Beeinträchtigungen, Baulandqualität, Wertverlust, Entschädigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    "Grünes Signal" für den Bau der "Südkurve" in Laupheim

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (13)

  • BVerwG, 06.06.2002 - 4 A 44.00

    Verkehrsprojekt; Planfeststellung; mittelbare (optische) Beeinträchtigung eines

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 30.09.2005 - 5 S 591/04
    Denn Beeinträchtigungen der geltend gemachten Art, durch die das Eigentum nicht vollständig oder teilweise entzogen wird, stellen keine Enteignung i. S. des Art. 14 Abs. 3 GG dar, sondern beschränken als mittelbare Beeinträchtigungen unabhängig von ihrer Intensität Inhalt und Schranken des Eigentums i. S. von Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG (vgl. BVerwG, Urt. v. 06.06.2002 - 4 A 44.00 - NVwZ 2003, 209).

    Danach kann der Kläger auf der Grundlage von § 74 Abs. 2 Satz 3 VwGO auch keine Übernahme des Grundstücks als eine besondere Art des Entschädigungsanspruchs (mit der Hingabe des Grundeigentums als einer Voraussetzung) verlangen (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 06.06.2002 - 4 A 44.00 - a.a.O.).

  • BVerwG, 23.02.2005 - 4 A 5.04

    Straßenplanung; Planfeststellung; LKW-Anteil; Partikel; PM10; Jahresmittelwert;

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 30.09.2005 - 5 S 591/04
    Diese Schwelle wird bei einer Lärmbelastung von 70 bis 75 dB(A) tags und 60 bis 65 dB(A) nachts angesetzt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 08.09.2004 - 4 B 42.04 - Juris -); bisweilen wird als Schwelle eine Lärmbelastung von 70 dB(A) tags und 60 dB(A) nachts genannt, oberhalb derer in Wohngebieten aus Sicht des Grundrechtsschutzes der kritische Bereich beginnt (vgl. BVerwG, Urt. v. 23.02.2005 - 4 A 5.04 - NuR 2005, 526).

    Der Gesetzgeber muss nicht vorsehen, dass jede durch staatliches Verhalten ausgelöste Wertminderung ausgeglichen wird (vgl. BVerwG, Urt. v. 24.05.1996 - 4 A 39.65 - NJW 1997, 142 = UPR 1996, 388 u. Urt. v. 23.02.2005 - 4 A 5.04 - NuR 2005, 526).

  • BVerwG, 08.07.1998 - 11 A 30.97

    Eisenbahn; Planfeststellung; Anhörungsverfahren; Änderung der Planung;

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 30.09.2005 - 5 S 591/04
    Denn als nicht mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung Planbetroffener kann er nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urt. v. 08.07.1998 - 11 A 30.97 - NVwZ 1999, 70 = UPR 1998, 455), der sich der Senat angeschlossen hat, nicht die Prüfung verlangen, ob das Vorhaben von einer hinreichenden Planrechtfertigung getragen wird.

    Denn die Rechtsordnung erkennt dem Grundeigentum gegenüber ästhetischen Auswirkungen, die mit einer Planung verbunden sind, keinen Schutz zu (vgl. BVerwG, Urt. v. 08.07.1998 - 11 A 30.97 - a.a.O. sowie Senatsurt. v. 11.02.2004 - 5 S 502/03 -).

  • BVerwG, 09.02.1995 - 4 NB 17.94

    Bauplanungsrechtlicher Schutz von Aussicht und Verkehrswert?

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 30.09.2005 - 5 S 591/04
    In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass der Verkehrswert keinen eigenständigen Abwägungsposten darstellt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 09.02.1995 - 4 NB 17.94 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 102 m.w.N.).
  • BVerwG, 23.02.2005 - 4 A 4.04

    Straßenplanung; Planfeststellung; LKW-Anteil; Partikel; PM10; Jahresmittelwert;

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 30.09.2005 - 5 S 591/04
    Im Übrigen hat die Planfeststellungsbehörde über einen Übernahmeanspruch nur auf einen entsprechenden Antrag des Betroffenen hin zu entscheiden (vgl. BVerwG, Urt. v. 23.02.2005 - 4 A 4.04 - NuR 2005, 532), den der Kläger nicht gestellt hat.
  • BVerwG, 09.02.2005 - 9 A 80.03

    Fachplanung; Planfeststellung; Planrechtfertigung; Lärmberechnung;

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 30.09.2005 - 5 S 591/04
    Für die Abwägung kommt es demgemäß nicht auf potentielle Änderungen des Mietwertes betroffener Wohnungen, sondern nur auf die - nach ihrem Maß bewältigungsbedürftigen - faktischen Auswirkungen des Vorhabens an (vgl. BVerwG, Urt. v. 09.02.2005 - 9 A 80.03 - Juris).
  • BVerwG, 21.03.1996 - 4 C 9.95

    Immissionsschutzrecht: Lärmschutz bei Bau oder wesentliche Änderung einer

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 30.09.2005 - 5 S 591/04
    Aus § 1 der 16. BImSchV und ihrer Entstehungsgeschichte folgt, dass es allein auf den von dem zu bauenden oder zu ändernden Verkehrsweg ausgehenden Verkehrslärm ankommt (vgl. BVerwG, Urt. v. 21.03.1996 - 4 C 9.95 - BVerwGE 101, 1).
  • BVerwG, 28.01.1999 - 4 CN 5.98

    Bebauungsplan; Straßenplanung; Planungskompetenz; Abschnittsbildung;

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 30.09.2005 - 5 S 591/04
    Die (abzuwehrenden) Beeinträchtigungen müssen, unabhängig davon, ob der Gewährleistungsgehalt des Art. 2 Abs. 2 GG oder des Art. 14 Abs. 1 GG berührt ist, die Grenze des Zumutbaren überschreiten (BVerwG, Urt. v. 28.01.1999 - 4 CN 5.98 - BVerwGE 108, 248).
  • BVerwG, 24.05.1996 - 4 A 39.95

    Fernstraßenrecht: Wertminderung von Außenbereichsgrundstücken durch Autobahnbau,

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 30.09.2005 - 5 S 591/04
    Der Gesetzgeber muss nicht vorsehen, dass jede durch staatliches Verhalten ausgelöste Wertminderung ausgeglichen wird (vgl. BVerwG, Urt. v. 24.05.1996 - 4 A 39.65 - NJW 1997, 142 = UPR 1996, 388 u. Urt. v. 23.02.2005 - 4 A 5.04 - NuR 2005, 526).
  • BVerwG, 20.05.1999 - 4 A 12.98

    Straßenplanung; Planfeststellung; Privatfinanzierung eines Straßenbauvorhabens;

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 30.09.2005 - 5 S 591/04
    Gemessen an diesen Zielsetzungen ist das planfestgestellte Vorhaben vernünftigterweise geboten (vgl. zu diesem Maßstab BVerwG, Urt. v. 20.05.1999 - 4 A 12.98 - NVwZ 2000, 555 = BauR 1999, 1156) Es stellt sich nicht als einigermaßen offensichtlicher planerischer Missgriff dar, der allein die Planrechtfertigung entfallen ließe.
  • BVerwG, 28.02.1996 - 4 A 27.95

    Fernstraßenrecht: Abwägung zwischen Eigentumsinteressen und Totenruhe bei

  • BVerwG, 08.09.2004 - 4 B 42.04

    Bestehen eines Übernahmeanspruchs wegen schwerer Lärmbelastungen einer

  • BVerwG, 27.11.1996 - 11 A 27.96

    Verwaltungsprozeßrecht - Klagebefugnis des Pächters eines von der

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