Weitere Entscheidung unten: LAG Mecklenburg-Vorpommern, 04.09.2007

Rechtsprechung
   LAG Niedersachsen, 05.02.2008 - 5 Sa 41/07 E   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,37157
LAG Niedersachsen, 05.02.2008 - 5 Sa 41/07 E (https://dejure.org/2008,37157)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 05.02.2008 - 5 Sa 41/07 E (https://dejure.org/2008,37157)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 05. Februar 2008 - 5 Sa 41/07 E (https://dejure.org/2008,37157)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,37157) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 01.07.2009 - 4 AZR 234/08

    Eingruppierung einer pädagogischen Mitarbeiterin

    Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 5. Februar 2008 - 5 Sa 41/07 E - aufgehoben.
  • LAG Niedersachsen, 25.06.2008 - 15 Sa 526/07

    Berufskundliche Einordnung einer i.R.d. Konzepts "Verlässliche Grundschule" als

    Dabei kann dahinstehen, ob in Anbetracht der einzelvertraglichen Inbezugnahme des BAT in § 2 des Arbeitsvertrags der Nennung der Eingruppierung in § 4 des Arbeitsvertrags lediglich deklaratorische Bedeutung zukommt oder ob in § 4 abweichend von der Vergütungsordnung die Vergütung nach Vergütungsgruppe VI b BAT ohne Bewährungsaufstieg nach Vergütungsgruppe V c BAT vereinbart worden ist (so: LAG Niedersachsen, Urteil vom 05.02.2008, 5 Sa 41/07 E, nicht rechtkräftig, Revisionsverfahren 4 AZR 234/08).
  • LAG Niedersachsen, 20.05.2010 - 5 Sa 1494/09

    Eingruppierung einer Erzieherin; Tätigkeit als Lehrerin oder pädagogische

    Die erkennende Kammer hat mit Urteil vom 05.02.2008 (unter dem damaligen Aktenzeichen 5 Sa 41/07 E) das erstinstanzliche Urteil abgeändert und die Klage insgesamt abgewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LAG Mecklenburg-Vorpommern, 04.09.2007 - 5 Sa 41/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,37789
LAG Mecklenburg-Vorpommern, 04.09.2007 - 5 Sa 41/07 (https://dejure.org/2007,37789)
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 04.09.2007 - 5 Sa 41/07 (https://dejure.org/2007,37789)
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 04. September 2007 - 5 Sa 41/07 (https://dejure.org/2007,37789)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,37789) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 03.07.1985 - 2 BvL 16/82

    Schulleiter

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 04.09.2007 - 5 Sa 41/07
    b) Eine Beamtin hat Anspruch auf amtsgemäße Beschäftigung, das heißt auf die Übertragung eines Dienstpostens, der ihrem statusrechtlichen und ihrem abstrakt-funktionellen Amt entspricht (wie BVerfG 3. Juli 1985 - 2 BvL 16/82 - BVerfGE 70, 251).

    Der Beamte braucht grundsätzlich nur solche Tätigkeiten zu verrichten, die seinem Status entsprechen (vgl. BVerfG 03.07.1985 - 2 BvL 16/82 - BVerfGE 70, 251 = AP Nr. 5 zu Artikel 33 GG).

  • BAG, 18.10.2006 - 7 AZR 419/05

    Befristung - Haushalt

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 04.09.2007 - 5 Sa 41/07
    Der Befristungsgrund der Vergütung aus Haushaltsmitteln, die haushaltsrechtlich für eine befristete Beschäftigung bestimmt sind (§ 14 Absatz 1 Nr. 7 TzBfG) setzt voraus, dass die Haushaltsmittel mit einer konkreten Sachregelung auf der Grundlage einer nachvollziehbaren Zwecksetzung versehen sind (wie BAG 18. Oktober 2006 - 7 AZR 419/05 - BB 2007, 329).

    Dies folgt aus der Auslegung des Gesetzes unter Berücksichtigung seiner Entstehungsgeschichte sowie unter der gebotenen Beachtung der verfassungsrechtlichen und gemeinschaftrechtlichen Vorgaben (dazu im Einzelnen Bundesarbeitsgericht 18. Oktober 2006 - 7 AZR 419/05 - BB 2007, 329 mit ausführlicher Begründung).

  • BAG, 15.02.2006 - 7 AZR 232/05

    Wirksamkeit - Befristung - Arbeitsverhältnis

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 04.09.2007 - 5 Sa 41/07
    a) Der Befristungsgrund der Vertretung nach § 14 Absatz 1 Nr. 4 TzBfG ist auch dann gegeben, wenn die befristet beschäftigte Arbeitnehmerin Aufgaben wahrnimmt, die der Arbeitgeber der vertretenen Beschäftigten bei unveränderter Weiterarbeit hätte übertragen können (wie BAG 15.02.2006 - 7 AZR 232/05 - AP Nr. 1 zu § 14 TzBfG Vertretung = NZA 2006, 781 = NJW 2006, 3451).

    Der Sachgrund der Vertretung liege insbesondere auch dann vor, wenn der befristet beschäftigte Arbeitnehmer Aufgaben wahrnimmt, die der Arbeitgeber einem vorübergehend abwesenden Bediensteten bei dessen unveränderter Weiterarbeit oder nach seiner Rückkehr tatsächlich und rechtlich übertragen könnte (BAG, Urteil vom 15.02.2006 - 7 AZR 232/05 - AP Nr. 1 zu § 14 TzBfG Vertretung = NZA 2006, 781 = NJW 2006, 3451).

  • BVerwG, 22.06.2006 - 2 C 26.05

    Bei einem Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost beschäftigter Beamter;

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 04.09.2007 - 5 Sa 41/07
    Diesem Status muss sowohl das konkret-funktionelle Amt, die übertragene Dienstaufgabe, als auch das abstrakt-funktionelle Amt der Beamtin, das ihr vom Dienstherrn übertragen wird, entsprechen (vgl. BVerwG 22.06.2006 - 2 C 26/05 - BVerwGE 126, 182 = DVBl. 2006, 1593).
  • BAG, 14.02.2007 - 7 AZR 193/06

    Befristung - Haushalt

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 04.09.2007 - 5 Sa 41/07
    In diesem Sinne hat das Bundesarbeitsgericht in einer weiteren Entscheidung aus jüngster Zeit § 7 Abs. 3 Haushaltsgesetz Nordrhein-Westfalen 2004/2005 (HG NRW 04/05) als eine noch ausreichend bestimmte Regelung im Sinne von § 14 Abs. 1 Nr. 7 TzBfG angesehen (BAG, Urteil vom 14.02.2007 - 7 AZR 193/06 - AP Nr. 2 zu § 14 TzBfG Haushalt = NZA 2007, 871).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht