Rechtsprechung
| LAG Köln, 24.10.2002 - 5 Sa 668/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Klagerücknahme
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§§ 68 ArbGG; 538 Abs. 2 ZPO
Klagerücknahme - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zurückweisung eines Rechtsstreits an das Arbeitsgericht bei unberechtigter Annahme einer wirksamen Klagerücknahme und einer dadurch erfolgten Klageabweisung
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Köln, 10.01.2002 - 8 Ca 1720/01
- LAG Köln, 24.10.2002 - 5 Sa 668/02
- ArbG Köln, 10.07.2003 - 8 Ca 1720/01
- LAG Köln, 28.01.2004 - 8 Sa 1084/03
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 18.07.1969 - 2 AZR 498/68
Widerruf eines Vergleichs - Gerichtsakten - Widerrufsschriftsatz - Zugang beim …
Auszug aus LAG Köln, 24.10.2002 - 5 Sa 668/02
Vielmehr ist eine entsprechende Anwendung auch dann geboten, wenn das Arbeitsgericht den Rechtsstreit als beendet angesehen hat, weil es von dem Vorliegen eines wirksamen Prozessvergleichs ausgegangen ist (BAG AP Nr. 17 zu § 794 ZPO).
- LAG Köln, 28.01.2004 - 8 Sa 1084/03
Direktionsrecht, Arbeitsverweigerung, Auflösungsantrag, wirtschaftliche Umstände
Das Landesarbeitsgericht hat dieses Urteil auf die Berufung des Klägers im Verfahren 5 Sa 668/02 mit Urteil vom 24.10.2002 aufgehoben und den Rechtsstreit zur weiteren Verhandlung an das Arbeitsgericht zurückverwiesen.