Weitere Entscheidung unten: LAG Niedersachsen, 19.05.2008

Rechtsprechung
   LAG Niedersachsen, 22.01.2009 - 5 Sa 985/08 E   

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https://dejure.org/2009,7249
LAG Niedersachsen, 22.01.2009 - 5 Sa 985/08 E (https://dejure.org/2009,7249)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 22.01.2009 - 5 Sa 985/08 E (https://dejure.org/2009,7249)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 22. Januar 2009 - 5 Sa 985/08 E (https://dejure.org/2009,7249)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Besprechungen u.ä.

  • RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)

    Ausdrückliche Übertragung der Oberarztverantwortung gemäß TV-Ärzte/VKA vor dem 01.08.2006

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 21.08.2003 - 8 AZR 430/02

    Videotechniker als Arbeiter oder Angestellter iSd. Vergütungsrahmenabkommens für

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 22.01.2009 - 5 Sa 985/08
    Deswegen tritt der vom Bundesarbeitsgericht zitierte Gesichtspunkt der Praktikabilität als Hilfskriterium bei der Auslegung eines Tarifvertrages in den Vordergrund (BAG, Urteil vom 21.08.2003, Az.: 8 AZR 430/02 - AP Nr. 185 zu § 185 zu § 1 TVG Tarifverträge Metallindustrie).

    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG, Urteil vom 21.08.2003, Az.: 8 AZR 430/02 - AP Nr. 185 zu § 1 TVG Tarifverträge Metallindustrie; BAG, Urteil vom 22.10.2003, Az.: 10 AZR 152/03 - BAGE 108, 176 - 184; BAG, Urteil vom 24.10.2007, Az.: 10 AZR 878/06 - juris).

  • BAG, 24.10.2007 - 10 AZR 878/06

    Sonderzuwendung - Rückwirkung eines verschlechternden Tarifvertrages

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 22.01.2009 - 5 Sa 985/08
    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG, Urteil vom 21.08.2003, Az.: 8 AZR 430/02 - AP Nr. 185 zu § 1 TVG Tarifverträge Metallindustrie; BAG, Urteil vom 22.10.2003, Az.: 10 AZR 152/03 - BAGE 108, 176 - 184; BAG, Urteil vom 24.10.2007, Az.: 10 AZR 878/06 - juris).
  • BAG, 22.10.2003 - 10 AZR 152/03

    Weihnachtsgeld - Wegfall durch Sanierungstarifvertrag

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 22.01.2009 - 5 Sa 985/08
    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG, Urteil vom 21.08.2003, Az.: 8 AZR 430/02 - AP Nr. 185 zu § 1 TVG Tarifverträge Metallindustrie; BAG, Urteil vom 22.10.2003, Az.: 10 AZR 152/03 - BAGE 108, 176 - 184; BAG, Urteil vom 24.10.2007, Az.: 10 AZR 878/06 - juris).
  • BAG, 25.10.1995 - 4 AZR 479/94

    Eingruppierung eines Oberarztes in einer Universitätsklinik

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 22.01.2009 - 5 Sa 985/08
    Es gilt diesbezüglich die allgemeine Grundregel, derzufolge in der Regel die Tätigkeit bei Ärzten lediglich einen einzigen großen Arbeitsvorgang darstellt, was dem erkennbaren Willen der Tarifvertragsparteien entspricht (LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26.08.2008, Az.: 3 Sa 768/07 - juris; BAG, Urteil vom 25.10.1995, Az.: 4 AZR 479/94 - NZA 1996, 710 - 714).
  • LAG Sachsen, 04.06.2008 - 9 Sa 658/07

    Inhaltliche Voraussetzungen des Merkmals "vom Arbeitgeber übertragen" gem. § 12

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 22.01.2009 - 5 Sa 985/08
    Dieser Problemkreis ist in Rechtsprechung in Literatur umstritten: Teilweise wird das Merkmal der "medizinischen Verantwortung" verneint, wenn die Letztverantwortlichkeit des Chefarztes gegeben ist (Anton, a.a.O.; LAG Rheinland-Pfalz a.a.O.), teilweise wird vertreten, dass dieser Umstand unschädlich sei (LAG Sachsen, Urteil vom 04.06.2008, Az.: 9 Sa 658/07 - juris; LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 13.08.2008, Az.: 2 Sa 329/07 juris).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 13.08.2008 - 2 Sa 329/07

    Zur Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte/VKA - Tarifauslegung - Absehen

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 22.01.2009 - 5 Sa 985/08
    Dieser Problemkreis ist in Rechtsprechung in Literatur umstritten: Teilweise wird das Merkmal der "medizinischen Verantwortung" verneint, wenn die Letztverantwortlichkeit des Chefarztes gegeben ist (Anton, a.a.O.; LAG Rheinland-Pfalz a.a.O.), teilweise wird vertreten, dass dieser Umstand unschädlich sei (LAG Sachsen, Urteil vom 04.06.2008, Az.: 9 Sa 658/07 - juris; LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 13.08.2008, Az.: 2 Sa 329/07 juris).
  • BAG, 14.08.1991 - 4 AZR 25/91

    Ständiger Vertreter des Leiters einer Universitätsklinik

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 22.01.2009 - 5 Sa 985/08
    Denn die Tätigkeiten des Klägers werden als ärztliche Tätigkeit die der Patientenversorgung zugerechnet, was das zentrale Kriterium ist, um einen einheitlichen Arbeitsvorgang anzunehmen (vgl. BAG, Urteil vom 14.08.1991, Az.: 4 AZR 25/91 - AP Nr. 159 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 26.08.2008 - 3 Sa 768/07

    Eingruppierung als Oberarzt - selbstständiger Teilbereich - medizinische

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 22.01.2009 - 5 Sa 985/08
    Es gilt diesbezüglich die allgemeine Grundregel, derzufolge in der Regel die Tätigkeit bei Ärzten lediglich einen einzigen großen Arbeitsvorgang darstellt, was dem erkennbaren Willen der Tarifvertragsparteien entspricht (LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26.08.2008, Az.: 3 Sa 768/07 - juris; BAG, Urteil vom 25.10.1995, Az.: 4 AZR 479/94 - NZA 1996, 710 - 714).
  • BAG, 20.04.2011 - 4 AZR 247/09

    Eingruppierung eines Oberarztes

    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 22. Januar 2009 - 5 Sa 985/08 E - aufgehoben.
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   LAG Niedersachsen, 19.05.2008 - 5 Sa 985/08   

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https://dejure.org/2008,96016
LAG Niedersachsen, 19.05.2008 - 5 Sa 985/08 (https://dejure.org/2008,96016)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 19.05.2008 - 5 Sa 985/08 (https://dejure.org/2008,96016)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 19. Mai 2008 - 5 Sa 985/08 (https://dejure.org/2008,96016)
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