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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 28.01.1993 - 5 U 80/92   

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https://dejure.org/1993,5612
OLG Koblenz, 28.01.1993 - 5 U 80/92 (https://dejure.org/1993,5612)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 28.01.1993 - 5 U 80/92 (https://dejure.org/1993,5612)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 28. Januar 1993 - 5 U 80/92 (https://dejure.org/1993,5612)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Umwandlung des auf Vornahme von Reparaturen gerichteten Erfüllungsanspruchs in einen Schadensersatzanspruch ; Folgen des Verstoßes gegen die Schadensminderungspflicht; Zur Frage der Verzinsung einer Kaution

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 1486
  • BB 1993, 2270
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 08.07.1982 - VIII ARZ 3/82

    Verzinsung der Barkaution

    Auszug aus OLG Koblenz, 28.01.1993 - 5 U 80/92
    Angesichts des damals in Rechtsprechung und Literatur bestehenden Streits (vgl. hierzu die Nachweise bei BGHZ 84, 345 = NJW 1982, 2186) lag es näher, die angeblich mündlich vereinbarte Nichtverzinslichkeit auch in den Vertragstext auszunehmen.
  • BGH, 15.11.1967 - VIII ZR 150/65

    Schönheitsreparaturen an Mieträumen

    Auszug aus OLG Koblenz, 28.01.1993 - 5 U 80/92
    Dazu brauchten sie nicht neu hergerichtet zu werden (vgl. BGHZ 49, 56, 58 und BGH in NJW 1971, 1839).
  • BGH, 14.07.1971 - VIII ZR 28/70

    Auszug des Mieters aus der Wohnung ohne zuvor Instandsetzungen vornehmen zu

    Auszug aus OLG Koblenz, 28.01.1993 - 5 U 80/92
    Dazu brauchten sie nicht neu hergerichtet zu werden (vgl. BGHZ 49, 56, 58 und BGH in NJW 1971, 1839).
  • BGH, 21.09.1994 - XII ZR 77/93

    Verzinsung einer Mietkaution

    Daß bei einem Mietvertrag über gewerbliche Räume die Verhandlungsposition der Parteien ausgeglichen ist, hat aber keinen Einfluß auf die interessengerechte Auslegung des frei ausgehandelten Vertrages (wie hier, zumindest im Ergebnis: OLG Düsseldorf, OLG-Report Düsseldorf 1994, 30 ff; NJW-RR 1993, 709 f; OLG Koblenz - 5. Zivilsenat - NJW-RR 1993, 1486 ff; Sternel, Mietrecht, 3. Aufl. III Rdn. 229; Soergel/Mühl aaO. § 1213 Rdn. 7; RGRK-BGB/Gelhaar BGB 12. Aufl. Rdn. 204 vor § 535; Staudinger/Wiegand aaO. § 1213 Rdn. 11 Nr. 5; Palandt/Putzo, BGB 53. Aufl. Rdn. 93 vor § 535; unentschieden Bub/Treier/v. Martius, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, 2. Aufl. III 806; a.A. wohl Wolf/Eckert, aaO. Rdn. 234).
  • LG Köln, 10.03.1994 - 10 S 451/93
    Das Amtsgericht ist jedoch im vorliegenden Fall nicht von den von der Klägerin angegebenen Entscheidungen des Bundesgerichtshofes (BGHZ 94, 345 ff.) und des OLG Koblenz (BB 1993, 2270 ) abgewichen.

    Das angefochtene Urteil weicht auch nicht von der Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz (BB 1993, 2270 ) ab.

  • AG Köln, 28.10.1993 - 210 C 126/93
    Der Vermieter ist jedoch zu einer Herausgabe der von ihm erzielten Zinsen nur insoweit verpflichtet, als dies gesetzlich vorgesehen (Abweichung von BGHZ 84, 345 = NJW 1982, 2186 = LM § 535 BGB Nr. 77 und OlG Koblenz, BB 1993, 2270) oder vertraglich vereinbart ist.
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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 27.10.1992 - 5 U 80/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,12753
OLG Oldenburg, 27.10.1992 - 5 U 80/92 (https://dejure.org/1992,12753)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 27.10.1992 - 5 U 80/92 (https://dejure.org/1992,12753)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 27. Oktober 1992 - 5 U 80/92 (https://dejure.org/1992,12753)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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