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   BPatG, 19.06.2007 - 5 W (pat) 418/06   

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https://dejure.org/2007,33136
BPatG, 19.06.2007 - 5 W (pat) 418/06 (https://dejure.org/2007,33136)
BPatG, Entscheidung vom 19.06.2007 - 5 W (pat) 418/06 (https://dejure.org/2007,33136)
BPatG, Entscheidung vom 19. Juni 2007 - 5 W (pat) 418/06 (https://dejure.org/2007,33136)
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  • BGH, 20.06.2006 - X ZB 27/05

    Demonstrationsschrank

    Auszug aus BPatG, 19.06.2007 - 5 W (pat) 418/06
    Zur Prüfung der Schutzfähigkeit der angegriffenen Ansprüche sind zur Beurteilung des erfinderischen Schritts die im Patentrecht entwickelten Grundsätze anzuwenden (BGH, X ZB 27/05, "Demonstrationsschrank").
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