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   OLG Brandenburg, 17.11.2011 - (2 B) 53 Ss-OWi 404/10 (204/10)   

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https://dejure.org/2011,20177
OLG Brandenburg, 17.11.2011 - (2 B) 53 Ss-OWi 404/10 (204/10) (https://dejure.org/2011,20177)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 17.11.2011 - (2 B) 53 Ss-OWi 404/10 (204/10) (https://dejure.org/2011,20177)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 17. November 2011 - (2 B) 53 Ss-OWi 404/10 (204/10) (https://dejure.org/2011,20177)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsätze zur Ausgestaltung des Nichtraucherschutzes in brandenburgischen Spielhallen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nichtraucherschutz in Brandenburgischen Spielhallen

Kurzfassungen/Presse (5)

  • brandenburg.de PDF (Pressemitteilung)

    Brandenburgisches Oberlandesgericht bestätigt Verhängung von Geldbußen wegen Gestattung des Rauchens in abgetrennten Räumen in Spielhallen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rauchverbot in Brandenburgischen Spielhallen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zum Rauchverbot - Keine Ausnahmeregelungen für Nebenräume von Spielhallen

  • juraexamen.info (Kurzinformation und -anmerkung)

    Zwei aktuelle Urteile zum Nichtraucherschutz

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Ausnahmsloses Rauchverbot in brandenburgischen Spielhallen verfassungsgemäß - Geldbußen wegen Gestattung des Rauchens in abgetrennten Räumen in Spielhallen zulässig

Besprechungen u.ä.

  • juraexamen.info (Kurzinformation und -anmerkung)

    Zwei aktuelle Urteile zum Nichtraucherschutz

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 30.07.2008 - 1 BvR 3262/07

    Rauchverbot in Gaststätten

    Auszug aus OLG Brandenburg, 17.11.2011 - 53 Ss OWi 404/10
    Dabei ist der Gesetzgeber wegen des überragenden Schutzgutes der Gesundheit der Bevölkerung von Verfassungs wegen grundsätzlich nicht daran gehindert, ein absolutes Rauchverbot zu verhängen (BVerfG, Urt. v. 30. Juli 2008 - 1 BvR 3262/07 - zit. nach Juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.06.2009 - 1 S 8.09

    Nichtraucherschutz in Spielhalle

    Auszug aus OLG Brandenburg, 17.11.2011 - 53 Ss OWi 404/10
    Sie gilt nach dem Sinn und Zweck des Gesetzes nicht für Betriebe mit dem Hauptzweck einer Spielhalle, in denen zusätzlich auch Getränke und Snacks ausgeschenkt werden (VG Cottbus, Beschl. v. 25. Oktober 2011 - 3 L 251/11, zit. nach Juris; Dürr, GewArch 2009, 286, 289 und Anmerkung zu OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 5. Juni 2009 - 1 S 8.09, zit. nach Juris).
  • VG Cottbus, 25.10.2011 - 3 L 251/11

    Gesundheit, Hygiene, Lebens- und Arzneimittel (ohne Krankenhausrecht)

    Auszug aus OLG Brandenburg, 17.11.2011 - 53 Ss OWi 404/10
    Sie gilt nach dem Sinn und Zweck des Gesetzes nicht für Betriebe mit dem Hauptzweck einer Spielhalle, in denen zusätzlich auch Getränke und Snacks ausgeschenkt werden (VG Cottbus, Beschl. v. 25. Oktober 2011 - 3 L 251/11, zit. nach Juris; Dürr, GewArch 2009, 286, 289 und Anmerkung zu OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 5. Juni 2009 - 1 S 8.09, zit. nach Juris).
  • KG, 28.08.2018 - 5 U 174/17

    Spielhallen - Wettbewerbsverstoß: Rauchverbot und Verbot der unentgeltlichen

    zugelassener "Raucherräume" gemäß § 4 Abs. 3 NRSG - der Fall ist (wie hier OLG Brandenburg BeckRS 2012, 05323; VG Cottbus, Beschl. v. 25.10.2011 - 3 L 251/11, juris-Rn. 13 ff. [jeweils für BbgNiRSchG]; a.A. VerfGH Leipzig, Beschl. v. 20.11.2008 - Vf. 63-IV-08, juris [für SächsNSG]; VerfGH Weimar, Beschl. v.05.12.2008 - 26/08, juris [für NichtRauchSchG TH]).
  • VG Cottbus, 14.06.2012 - 3 K 958/11

    Gesundheit; Hygiene; Lebens- und Arzneimittel (ohne Krankenhausrecht)

    Vergleichbare Gründe, die es rechtfertigen würden, auch zugunsten der Besucher von Spielstätten Ausnahmen vom Rauchverbot zuzulassen sind demgegenüber nicht erkennbar; zumal der Besuch einer Spielhalle gerade nicht der Pflege sozialer Kontakte als menschliches Grundbedürfnis dient (im Ergebnis ebenso Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschlüsse vom 17. November 2011 - (2 B) 53 Ss-OWi 257/11 (137/11) und (2 B) 53 Ss-OWi 404/10 (204/10) -).
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