Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BSG, 11.12.1973 - GS 1/73

  Definition des sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses - …

  Auszug aus BSG, 25.11.1981 - 5a/5 RKn 6/79

  Nach der Rechtsprechung des BSG können Zeiten vor der Meldung beim Arbeitsamt, in denen der Versicherte durch von ihm nicht zu vertretende Umstände daran gehindert war, aufgrund einer sonst wahrscheinlich von ihm ausgeübten entgeltlichen Beschäftigung Rentenversicherungsbeiträge zu entrichten, den an sich gestörten zeitlichen Zusammenhang überbrücken und den Anschluß der Arbeitslosigkeit an die frühere versicherungspflichtige Beschäftigung herstellen (vgl BSG vom 1973-12-11 GS 1/73 = BSGE 37, 10, 17 mwN).
• BSG, 22.09.1981 - 1 RJ 94/78

  Zur Begrifflichkeit der Arbeitsunfähigkeit

  Auszug aus BSG, 25.11.1981 - 5a/5 RKn 6/79

  Vielmehr genügt es, wenn zwischen dem Ende der versicherungspflichtigen Beschäftigung und dem Beginn der Arbeitslosigkeit ein oder mehrere aufeinanderfolgende Zeitabschnitte liegen, die ihrerseits als Ausfallzeit in Betracht kommen (vgl BSG 1981-09-22 1 RJ 94/78).2.

• LSG Bayern, 16.01.2014 - L 6 R 853/12

  Zu den Voraussetzungen der Altersrente für schwerbehinderte Menschen, hier: …

  Eine Überbrückungszeit ist auch dann anzunehmen, wenn die unterschiedliche Beurteilung von Arbeitsfähigkeit durch verschiedene Sozialleistungsträger nicht alleine auf unterschiedlichen medizinische Erwägungen sondern vor allem auf unterschiedlichen Begrifflichkeiten der anzuwendenden Vorschriften beruht (Fortführung: BSG, Urteil v. 25.11.1991, Az: 5a/5 RKn 6/79).

  Das Bundessozialgericht hat in einem vergleichbaren Fall mit Urteil vom 25.11.1981 (5a/5 RKn 6/79) festgestellt, dass bei einer solchen, zu begründeten Zweifeln an der eigenen Arbeitsfähigkeit Anlass gebenden Sachlage, ein Überbrückungstatbestand gegeben ist, da vom Versicherten weder eine Arbeitsaufnahme noch eine Meldung beim Arbeitsamt verlangt werden kann.

• BSG, 06.08.1986 - 5a RKn 21/85

  Versicherungspflichtige Tätigkeit - Arbeitslosigkeit - Überbrückung der …

  Nr &: Selbsthilfe durch Auswanderung; SozR 2200 5 1259 Nr. 54: Rentenbezugszeit, wenn dadurch Arbeitsleben nicht beendet; 25. November 1951 - 5a/5 RKn 6/79 -: Unklarheit, ob Versicherter noch arbeitsfähig SozR 2200 5 1259 Nr. 72: Bezug Anpaswar; von sungsgeld für entlassene Arbeitnehmer des Bergbaues; 20. April 1983 RKn 22/81 Anpassungsgeld).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 29.08.2007 - L 2 R 314/05
  Das hat das Bundessozialgericht für die insoweit vergleichbare Situation eines nach Auslaufen einer Zeitrente und vor dem Bezug von Arbeitslosengeld fraglich arbeitsunfähigen Kläger entschieden (BSG, Urteil vom 25. November 1981 - 5a/5 RKn 6/79 ).
• BSG, 13.05.1982 - 5a/5 RKn 17/80
  Eine Ausfallzeit ist in rückschauender Betrachtungsweise zu berücksichtigen, wenn die neben der Arbeitsunfähigkeit zunächst bestehende Erwerbsunfähigkeit vor Eintritt eines neuen Versicherungsfalles behoben ist und damit nicht zu einem Ausscheiden aus dem Erwerbsleben geführt hat (vgl BSG 1981-09-22 1 RJ 94/78 = BSGE 52, 108; vom 1981-10-15 = BSGE 52, 284; vom 1981-11-25 5a/5 RKn 6/79 und vom 1981-11-26 5b/5 RJ 16/79).