Volltextveröffentlichungen (5)

• lexetius.com

  Heimzulage eines Erziehers

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Fortzahlung einer Heimzulage nach den Arbeitsvertragsrichtlinien des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche in Deutschland (AVR-DW); Heimeigenschaft einer Einrichtung; Betriebliche Übung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Heimzulage eines Erziehers - Anspruch auf Heimzulage eines Erziehers in einer Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie - AVR-Diakonisches Werk

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 26.05.1993 - 4 AZR 149/92

  Zulage bei Heimerziehung

  Auszug aus BAG, 19.10.2000 - 6 AZR 425/99

  Weder der Wortlaut der Anmerkung noch der Gesamtzusammenhang der AVR-DW, die bei deren Auslegung maßgebend zu berücksichtigen sind, lassen den Schluß zu, daß auch solche Mitarbeiter eine Heimzulage erhalten sollen, die außerhalb eines Heimes tätig sind (BAG 26. Mai 1993 - 4 AZR 149/92 - AP AVR Diakonisches Werk § 12 Nr. 2 = EzA BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 28, zu II 1 c der Gründe; 26. Mai 1993 - 4 AZR 260/91 - AP AVR Diakonisches Werk § 12 Nr. 4, zu I 2 a der Gründe).

  Auch aus einer fehlerhaften Zahlung über einen längeren Zeitraum kann nicht ohne weiteres auf eine betriebliche Übung oder ein konkludentes Änderungsangebot des Arbeitgebers geschlossen werden (BAG 26. Mai 1993 - 4 AZR 149/92 - aaO).

• BAG, 07.05.1986 - 4 AZR 556/83

  Arbeitsentgelt: Anspruch auf Zulagen, Nebenabrede, Schriftform, Verjährung

  Auszug aus BAG, 19.10.2000 - 6 AZR 425/99

  Die Bindungswirkung tritt nur ein, wenn die Arbeitnehmer auf Grund des Verhaltens des Arbeitgebers darauf vertrauen durften, die Leistung solle auch für die Zukunft gewährt werden (BAG 5. Mai 1986 - 4 AZR 556/83 - BAGE 52, 33, 49; 13. November 1986 - 6 AZR 567/83 - AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 27 = EzA BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 20, zu II 3 a der Gründe).
• BAG, 13.11.1986 - 6 AZR 567/83

  Bereitschaftsdienst: Schulhausmeister - übertarifliche Leistungen bei Belegung …

  Auszug aus BAG, 19.10.2000 - 6 AZR 425/99

  Die Bindungswirkung tritt nur ein, wenn die Arbeitnehmer auf Grund des Verhaltens des Arbeitgebers darauf vertrauen durften, die Leistung solle auch für die Zukunft gewährt werden (BAG 5. Mai 1986 - 4 AZR 556/83 - BAGE 52, 33, 49; 13. November 1986 - 6 AZR 567/83 - AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 27 = EzA BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 20, zu II 3 a der Gründe).
• BAG, 26.05.1993 - 4 AZR 260/91

  Heimzulage

  Auszug aus BAG, 19.10.2000 - 6 AZR 425/99

  Weder der Wortlaut der Anmerkung noch der Gesamtzusammenhang der AVR-DW, die bei deren Auslegung maßgebend zu berücksichtigen sind, lassen den Schluß zu, daß auch solche Mitarbeiter eine Heimzulage erhalten sollen, die außerhalb eines Heimes tätig sind (BAG 26. Mai 1993 - 4 AZR 149/92 - AP AVR Diakonisches Werk § 12 Nr. 2 = EzA BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 28, zu II 1 c der Gründe; 26. Mai 1993 - 4 AZR 260/91 - AP AVR Diakonisches Werk § 12 Nr. 4, zu I 2 a der Gründe).
• LAG Niedersachsen, 23.03.1999 - 12 Sa 426/98

  Auszug aus BAG, 19.10.2000 - 6 AZR 425/99

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 23. März 1999 - 12 Sa 426/98 - wird zurückgewiesen.

• BAG, 14.01.2004 - 10 AZR 188/03

  Heimzulage nach den AVR Caritas - Therapieeinrichtung für Drogenabhängige als …

  Die Auslegung der AVR erfolgt aber nach den gleichen Grundsätzen, die für die Tarifauslegung gelten (BAG 18. Mai 2000 - 6 AZR 53/99 - ZTR 2001, 172; 19. Oktober 2000 - 6 AZR 425/99 - EzBAT §§ 22, 23 F 2 Heimzulage Nr. 5).
• LAG Hamm, 29.08.2018 - 6 Sa 297/18

  Eingruppierung eines Erziehers mit staatlicher Anerkennung in einer …

  Anders als die früheren Sonderregelungen SR2a und SR2b BAT-LWL (vgl. hierzu BAG 09.11.2005 - 4 AZR 437/04 -) oder die AVR (BAG 19.10.2000 - 6 AZR 425/99 -) ist für die Anwendbarkeit der speziellen Tätigkeitsmerkmale für den Sozial- und Erziehungsdienst auch gerade nicht erforderlich, dass der Kläger in einer bestimmten Einrichtung tätig wird.
• LAG Rheinland-Pfalz, 03.03.2005 - 4 Sa 884/04

  Dienstvereinbarung im Rahmen von Öffnungsklauseln im Bereich der Caritas

  Die Auslegung der AVR erfolgt aber nach den gleichen Grundsätzen, die für die Tarifauslegung gelten (vgl. BAG vom 18.05.2000 - 6 AZR 53/99, v. 19.10.2000 - 6 AZR 425/99 -).