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   VG Leipzig, 15.09.2004 - 6 K 814/02   

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https://dejure.org/2004,42235
VG Leipzig, 15.09.2004 - 6 K 814/02 (https://dejure.org/2004,42235)
VG Leipzig, Entscheidung vom 15.09.2004 - 6 K 814/02 (https://dejure.org/2004,42235)
VG Leipzig, Entscheidung vom 15. September 2004 - 6 K 814/02 (https://dejure.org/2004,42235)
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Wird zitiert von ...

  • OVG Sachsen, 19.03.2008 - 5 B 840/05

    Abwasserabgabe; Direkteinleiter; Indirekteinleiter; sachlicher Billigkeitsgrund

    Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig vom 15. September 2004 - 6 K 814/02 - wird zurückgewiesen.

    Mit "Sanierungs-Bescheid" vom 8.9.1995 (Beiakte 6 K 814/02, S. 1 ff.) erteilte das Landratsamt T......-O.

    Das höchste Messergebnis für Phosphor (P) lag bei 1, 34 mg/l (Probenahme vom 9.6.1997, Beiakte 6 K 814/02 S. 127 f.), das für Stickstoff (N) bei 80, 27 mg/l (Probenahme vom 11.3.1997, Beiakte 6 K 814/02 S. 129 f.).

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig vom 15. September 2004 - 6 K 814/02 - zu ändern und den Bescheid des Regierungspräsidiums Leipzig vom 19. November 2001 sowie den Widerspruchsbescheid des Regierungspräsidiums Leipzig vom 10. April 2002 aufzuheben, soweit darin eine Abwasserabgabe über 22.311,92 EUR (43.638,33 DM) hinaus festgesetzt wird, sowie den Beklagten zu verurteilen, die bereits gezahlte Abwasserabgabe in Höhe von 139.747,15 EUR (273.321,67 DM) an die Klägerin zurückzuzahlen,.

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig vom 15. September 2004 - 6 K 814/02 - zu ändern und den Beklagten zu verpflichten, die mit dem Bescheid des Regierungspräsidiums Leipzig vom 19. November 2001 sowie dem Widerspruchsbescheid des Regierungspräsidiums Leipzig vom 10. April 2002 in Höhe von 162.059,07 EUR (316.960,00 DM) festgesetzte Abwasserabgabe auf 22.311,92 EUR (43.638,33 DM) herabzusetzen.

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