Rechtsprechung
LAG Hessen, 27.07.2011 - 6 Sa 566/11 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- IWW
- hensche.de
Betriebliche Altersversorgung, Betriebsrente
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Arbeitgeber muss nicht auf Möglichkeit einer Entgeltumwandlung hinweisen
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Arbeitgeber muss nicht auf Möglichkeit einer Entgeltumwandlung hinweisen
Besprechungen u.ä.
- versicherungspraxis24.de (Entscheidungsbesprechung)
Informationspflicht des Arbeitgebers bei Entgeltumwandlung
Verfahrensgang
- ArbG Offenbach, 16.05.2011 - 5 Ca 513/10
- LAG Hessen, 27.07.2011 - 6 Sa 566/11
- BAG, 21.01.2014 - 3 AZR 807/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 14.01.2009 - 3 AZR 71/07
Antrag auf Rentenauskunft bei der VBL - Arbeitgeberpflichten
Auszug aus LAG Hessen, 27.07.2011 - 6 Sa 566/11
gebers andererseits sind zu beachten (vgl. BAG Urteil v. 14.01.2009 - 3 AZR 71/07 - AP Nr. 7 zu § 1 BetrAVG Auskunft).Dies entspricht nicht der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes, das in der Entscheidung vom 14. Januar 2009 - 3 AZR 71/07 - gerade auf eine umfassende Interessenabwägung und die Umstände de Einzelfalls abstellt.
und Informationspflichten auferlegt, so hat dies seinen Grund einmal darin, dass der Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes im Allgemeinen über die bestehenden Versorgungssysteme nicht hinreichend unterrichtet ist, der Arbeitgeber aber über die notwendige Kenntnis verfügt (vgl. BAG Urteil v. 17.12.1991 - 3 AZR 44/91 -, AP Nr. 32 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen), zum Anderen darin, dass nicht erwartet werden kann, dass der Arbeitnehmer mit komplexen Versorgungssystemen des öffentlichen Dienstes vertraut ist (vgl. BAG Urteil vom 14.01.2009 - 3 AZR 71/07 - a.a.O.), oder darin, dass der der Arbeitgeber ohnehin Mitwirkungspflichten bei der Verschaffung von Versorgungsansprüchen im öffentlichen Dienst schuldet (vgl. BAG Urteil v. 18.12.1984 - 3 AZR 168/82 -, AP Nr. 3 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen).
- BAG, 17.12.1991 - 3 AZR 44/91
Versorgungsschaden wegen unterlassener Aufklärung
Auszug aus LAG Hessen, 27.07.2011 - 6 Sa 566/11
und Informationspflichten auferlegt, so hat dies seinen Grund einmal darin, dass der Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes im Allgemeinen über die bestehenden Versorgungssysteme nicht hinreichend unterrichtet ist, der Arbeitgeber aber über die notwendige Kenntnis verfügt (vgl. BAG Urteil v. 17.12.1991 - 3 AZR 44/91 -, AP Nr. 32 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen), zum Anderen darin, dass nicht erwartet werden kann, dass der Arbeitnehmer mit komplexen Versorgungssystemen des öffentlichen Dienstes vertraut ist (…vgl. BAG Urteil vom 14.01.2009 - 3 AZR 71/07 - a.a.O.), oder darin, dass der der Arbeitgeber ohnehin Mitwirkungspflichten bei der Verschaffung von Versorgungsansprüchen im öffentlichen Dienst schuldet (vgl. BAG Urteil v. 18.12.1984 - 3 AZR 168/82 -, AP Nr. 3 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen). - BAG, 20.10.1987 - 3 AZR 208/86
Zulässigkeit des Erreichens eines Mindestalters für Anspruch auf Invalidenrente - …
Auszug aus LAG Hessen, 27.07.2011 - 6 Sa 566/11
gebers andererseits sind zu beachten (vgl. BAG Urteil v. 14.01.2009 - 3 AZR 71/07 - AP Nr. 7 zu § 1 BetrAVG Auskunft). - BAG, 18.12.1984 - 3 AZR 168/82
Anspruch auf Schadensersatz wegen Verletzung der Belehrungspflicht über die …
Auszug aus LAG Hessen, 27.07.2011 - 6 Sa 566/11
und Informationspflichten auferlegt, so hat dies seinen Grund einmal darin, dass der Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes im Allgemeinen über die bestehenden Versorgungssysteme nicht hinreichend unterrichtet ist, der Arbeitgeber aber über die notwendige Kenntnis verfügt (vgl. BAG Urteil v. 17.12.1991 - 3 AZR 44/91 -, AP Nr. 32 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen), zum Anderen darin, dass nicht erwartet werden kann, dass der Arbeitnehmer mit komplexen Versorgungssystemen des öffentlichen Dienstes vertraut ist (…vgl. BAG Urteil vom 14.01.2009 - 3 AZR 71/07 - a.a.O.), oder darin, dass der der Arbeitgeber ohnehin Mitwirkungspflichten bei der Verschaffung von Versorgungsansprüchen im öffentlichen Dienst schuldet (vgl. BAG Urteil v. 18.12.1984 - 3 AZR 168/82 -, AP Nr. 3 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen).
- BAG, 21.01.2014 - 3 AZR 807/11
Entgeltumwandlung - Aufklärungspflicht des Arbeitgebers
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 27. Juli 2011 - 6 Sa 566/11 - wird zurückgewiesen.