Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 03.03.2017 - 6 W 17/17 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 5 UWG
Irreführung durch Berücksichtigung eines einmalig gewährten Neukundenbonus im Rahmen eines Preisvergleichs - webshoprecht.de
Irreführung durch Nichtberücksichtigung eines einmalig gewährten Neukundenbonus im Rahmen eines Preisvergleichs
- damm-legal.de
Irreführender Preisvergleich mit einbezogenem einmaligem Neukundenbonus
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Irreführung durch Berücksichtigung eines einmalig gewährten Neukundenbonus im Rahmen eines Preisvergleichs
- online-und-recht.de
Irreführender Preisvergleich durch Einbeziehung von Neukunden-Bonus
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 5
Wettbewerb; Irreführung; Preisvergleich; Neukundenbonus - rechtsportal.de
UWG § 5
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von einen Neukundenbonus enthaltenden Jahrespreisen für die Stromlieferung durch ein Preisvergleichsportal - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: Irreführung durch Berücksichtigung eines einmalig gewährten Neukundenbonus im Rahmen eines Preisvergleichs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Irreführender Preisvergleich mit einbezogenem einmaligem Neukundenbonus
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Irreführung durch Berücksichtigung eines einmalig gewährten Neukundenbonus im Rahmen eines Preisvergleichs
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Irreführung durch Berücksichtigung eines einmalig gewährten Neukundenbonus im Rahmen eines Preisvergleichs
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Irreführende Werbung eines Energieversorgers mit Neukundenbonus
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Irreführung bei Preisvergleich durch Einbeziehung von Neukunden-Rabatt
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Irreführung durch preisliche Berücksichtigung eines einmaligen Bonus
Verfahrensgang
- LG Gießen, 12.01.2017 - 8 O 3/17
- OLG Frankfurt, 03.03.2017 - 6 W 17/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Frankfurt, 04.04.2013 - 6 W 85/12
Streitgegenstand bei gegen die konkrete Verletzungsform gerichtetem …
Auszug aus OLG Frankfurt, 03.03.2017 - 6 W 17/17
Im Fall einer Irreführungsgefahr darf es nur mit einer Irreführung begründet werden, auf die sich der Kläger konkret berufen hat (Senat, GRUR-RR 2013, 302 - Zählrate). - OLG Frankfurt, 10.12.2009 - 6 U 110/09
Preisvergleich zwischen Energietarifen; Neukundenbonus
Auszug aus OLG Frankfurt, 03.03.2017 - 6 W 17/17
Nicht zu beanstanden ist es, wenn sich aus dem Gesamtinhalt der Werbung mit hinreichender Klarheit ergibt, dass sich der vorgenommene Vergleich nur auf die Ersparnismöglichkeiten bezieht, die sich für den Kunden nach einem Wechsel zur Antragsgegnerin im ersten Vertragsjahr ergeben können (OLG Frankfurt, Urteil vom 10. Dezember 2009 - 6 U 110/09, Rn. 6 - juris).