Weitere Entscheidung unten: OLG Jena, 05.07.2011

Rechtsprechung
   OLG Köln, 07.09.2011 - 6 W 82/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • kanzlei.biz

    Ermittlung von IP-Adressen via Software muss zuverlässig sein

  • dr-wachs.de (Kurzanmerkung und Volltext)

    Bedenken gegen Ermittlungsergebnisse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 101 Abs. 9
    Anforderungen an die Feststellung einer Urheberrechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Feststellung einer Urheberrechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Filesharing - IP Ermittlungssoftware muss fehlerfrei arbeiten

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Korrekte Ermittlung der IP-Adresse bei Filesharing

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtlicher Internet-Auskunftsanspruch nur bei fehlerfreier P2P-Software "Seeder Seek"

  • netzrecht.org (Kurzinformation)

    Urheberrechtlicher Auskunftsanspruch nur bei fehlerfreier P2P-Ermittlungssoftware

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Internetauskunftsanspruch nur bei ordnungsgemäß funktionierender P2P-Ermittlungssoftware

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Korrekte Ermittlung der IP-Adresse bei Filesharing mit Gutachten zu beweisen?

Besprechungen u.ä.

  • dr-wachs.de (Kurzanmerkung und Volltext)

    Bedenken gegen Ermittlungsergebnisse

Verfahrensgang

  • LG Köln, 16.03.2011 - 214 O 3/11
  • OLG Köln, 07.09.2011 - 6 W 82/11

Zeitschriftenfundstellen

  • MMR 2012, 41
  • ZUM 2012, 257



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Köln, 20.01.2012 - 6 W 242/11  

    Voraussetzungen einer Anordnung nach § 101 Abs. 9 UrhG; Anforderungen an

    Eine nachträgliche Untersuchung der eingesetzten Software durch das Gericht mit ungewissem Ausgang (vgl. Beschluss des Senats vom 7.9.2011 - 6 W 82/11) genügt dagegen nicht, um eine Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung begründen zu können.
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Rechtsprechung
   OLG Jena, 05.07.2011 - 6 W 82/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Höchstpersönliche Verpflichtung der Geschäftsführer zur Unterzeichnung der Gesellschafterliste

  • rechtsportal.de

    GmbHG § 40
    Anspruch einer Gesellschaft auf Aufnahme einer von einem Prokuristen unterzeichneten Gesellschafterliste in das Handelsregister

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    Einreichung einer geänderten Gesellschafterliste zum Handelsregister

  • Jurion

    Anspruch einer Gesellschaft auf Aufnahme einer von einem Prokuristen unterzeichneten Gesellschafterliste in das Handelsregister

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    § 40 Abs. 1 GmbHG
    GmbH: Unterzeichnung der Gesellschafterliste, persönliche Unterschrift der Geschäftsführer

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Unterzeichnung der Gesellschafterliste als höchstpersönliche Verpflichtung der Geschäftsführer

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz)

    Geschäftsführer, Gesellschafterliste, Gesellschaftsrecht, Prokura

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Unterzeichnung einer geänderten Gesellschafterliste durch eine Geschäftsführer und den Prokuristen

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Thüringen vom 05.07.2011, Az.: 6 W 82/11 (Gesellschafterliste: Unterzeichnung durch Geschäftsführer vor Aufnahme in das Handelsregister nach Änderung)" von Prof. Dr. Walter Bayer, original erschienen in: GmbHR 2011, 980 - 982.

Verfahrensgang

  • AG Jena, 28.01.2011 - HRB 400052
  • OLG Jena, 05.07.2011 - 6 W 82/11

Zeitschriftenfundstellen

  • ZIP 2011, 1763
  • MDR 2011, 994
  • BB 2011, 1986
  • DB 2011, 1800



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Brandenburg, 12.02.2013 - 7 W 72/12  
    Die Listeneinreichungspflicht aus § 40 Abs. 1 S. 1 GmbHG trifft den Geschäftsführer höchstpersönlich (vgl. OLG Jena GmbHR 2011, 980, 981; Bayer GmbHR 2011, 981, 982; Lutter/Hommerhoff-Bayer a.a.O., Rn. 17).
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