Rechtsprechung
OLG Zweibrücken, 23.01.2001 - 6 WF 2/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
HKiEntÜ Art. 7 Buchstabe b Art. 16
Regelung des Aufenthaltsbestimmungsrecht; Erlass einer vorläufigen Anordnung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Landstuhl, 21.12.2000 - 2 F 109/00
- OLG Zweibrücken, 23.01.2001 - 6 WF 2/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 08.06.1999 - 7 UF 199/99
Rechtliche Ausgestaltung des elterlichen Sorgerechts für uneheliche Kinder nicht …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 23.01.2001 - 6 WF 2/01
16 HKiEntÜ statuiert nämlich das Verbot einer Sachentscheidung über das Sorgerecht für die Dauer der Rechtshängigkeit eines Verfahrens nach dem HKiEntÜ; dieses Verbot umfasst auch Eilentscheidungen über das Aufenthaltsbestimmungsrecht als Kernbereich der elterlichen Sorge (im Anschluss an OLG Hamm, FamRZ 2000, 373 ff.).
Rechtsprechung
OLG Saarbrücken, 01.02.2001 - 6 WF 2/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Saarbrücken, 27.07.2011 - 6 UF 94/11
Kostenentscheidung in einer Unterhaltsfamilienstreitsache: Statthaftes …
Bei der hiernach angezeigten Gesamtbetrachtung, ob der Antragsteller aus dem vorprozessualen Verhalten des Antragsgegners vernünftiger Weise den Schluss auf die Notwendigkeit eines Verfahrens ziehen durfte, ist auch das Verhalten des Antragsgegners nach Antragserhebung einzubeziehen (vgl. zum Ganzen BGH NJW 1979, 2040; ZIP 2007, 95; Senatsbeschluss vom 1. Februar 2001 - 6 WF 2/01 -, OLGR 2001, 332; Beschluss des 9. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 8. August 2008 - 9 W 98/08-2-). - OLG Saarbrücken, 21.11.2001 - 6 WF 90/01
Nachehelicher Unterhalt bei Rentenanspruch des Unterhaltsberechtigten
Im Verfahren nach § 275 ZPO kann ein Anerkenntnis - wie hier geschehen - grundsätzlich noch bis zur Verlesung der Sachanträge im frühen ersten Termin kostenbefreiend abgegeben werden (Senatsbeschluss vom 1. Februar 2001 - 6 WF 2/01 -, OLGR Saarbrücken 2001, 332).