Rechtsprechung
| RG, 22.03.1911 - Rep. I. 64/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Ist die Tarifgemeinschaft der deutschen Buchdrucker ein nicht rechtsfähiger Verein?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nicht rechtsfähiger Verein
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 76, 25
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 15.11.2022 - 11 U 60/21
Transparenz von Sportregelungen mit Strafandrohung
Ausgangspunkt der Abwägung ist der aus der unternehmerischen Handlungsfreiheit abzuleitende Grundsatz, dass das Missbrauchsverbot den Normadressaten grundsätzlich nicht daran hindert, seine geschäftliche Tätigkeit nach eigenem Ermessen so zu gestalten, wie er dies für wirtschaftlich sinnvoll und richtig erachtet (BGH, Urteil vom 30.01.2012 - KZR 64/10).