Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 15.08.2008 - 7 A 11375/07.OVG   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,8293
OVG Rheinland-Pfalz, 15.08.2008 - 7 A 11375/07.OVG (https://dejure.org/2008,8293)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 15.08.2008 - 7 A 11375/07.OVG (https://dejure.org/2008,8293)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 15. August 2008 - 7 A 11375/07.OVG (https://dejure.org/2008,8293)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,8293) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung eines zwischen nahen Angehörigen vereinbarten Darlehens als vom Vermögen des Auszubildenden abzugsfähige Schulden; Darlegungspflichtig für das tatsächliche Vorliegen eines Darlehensvertrages

  • Judicialis

    BAföG § 28; ; BAföG § 28 Abs. 3

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BAföG § 28; BAföG § 28 Abs. 3
    Ausbildungs- und Studienförderungsrecht: Angehörige; Angehörigendarlehen; Ausbildungsförderung; Ausbildungsförderungsrecht; Auszubildender; Beweiswürdigung; Bundesfinanzhof; Darlegungspflicht; Darlehen; Darlehensverbindlichkeit; Eltern; Fremdvergleich; Missbrauch; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 3730
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BFH, 04.06.1991 - IX R 150/85

    Steuerliche Anerkennung von Verwandtendarlehen

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 15.08.2008 - 7 A 11375/07
    Der Bundesfinanzhof selbst erkennt etwa verzinsliche Darlehen zwischen volljährigen Familienangehörigen zum Erwerb eines Einfamilienhauses einkommensteuerrechtlich im Einzelfall an, auch wenn sie unter im Einzelnen anderen Bedingungen als unter Fremden überlassen werden (vgl. BFH, NJW 1992, 391 [392]).
  • OVG Saarland, 24.04.2006 - 3 Q 60/05

    Ausbildungsförderung; unentgeltliche Vermögensübertragung; Darlegungspflicht

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 15.08.2008 - 7 A 11375/07
    Die Prüfung erfolgt nicht anhand eines so genannten strengen Fremdvergleichs, sondern auf der Grundlage einer Würdigung aller Umstände des Einzelfalls (vgl. BayVGH, Urteil vom 23. April 2008 - 12 B 06.1397 -, juris Rn. 33; NdsOVG, Beschluss vom 25. Februar 2008 - 4 PA 390/07 -, juris Rn. 11; SaarlOVG, NJW 2006, 1750 [1753]).
  • VGH Bayern, 23.04.2008 - 12 B 06.1397

    Ausbildungsförderung; rechtsmissbräuchliche Vermögensübertragung

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 15.08.2008 - 7 A 11375/07
    Die Prüfung erfolgt nicht anhand eines so genannten strengen Fremdvergleichs, sondern auf der Grundlage einer Würdigung aller Umstände des Einzelfalls (vgl. BayVGH, Urteil vom 23. April 2008 - 12 B 06.1397 -, juris Rn. 33; NdsOVG, Beschluss vom 25. Februar 2008 - 4 PA 390/07 -, juris Rn. 11; SaarlOVG, NJW 2006, 1750 [1753]).
  • OVG Niedersachsen, 25.02.2008 - 4 PA 390/07

    Abzugsfähigkeit von Darlehensverbindlichkeiten zwischen nahen Angehörigen vom

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 15.08.2008 - 7 A 11375/07
    Die Prüfung erfolgt nicht anhand eines so genannten strengen Fremdvergleichs, sondern auf der Grundlage einer Würdigung aller Umstände des Einzelfalls (vgl. BayVGH, Urteil vom 23. April 2008 - 12 B 06.1397 -, juris Rn. 33; NdsOVG, Beschluss vom 25. Februar 2008 - 4 PA 390/07 -, juris Rn. 11; SaarlOVG, NJW 2006, 1750 [1753]).
  • VG Weimar, 23.02.2006 - 5 K 234/05

    Familiendarlehen als abzugsfähige Verbindlichkeit; Familiendarlehen;

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 15.08.2008 - 7 A 11375/07
    Aufgrund des bestehenden Vertrauensverhältnisses unter Familienangehörigen kann in der Regel insbesondere nicht davon ausgegangen werden, dass Eltern von ihren in der Ausbildung befindlichen Kindern Zinszahlungen für die Gewährung des Darlehens verlangen oder sich gar eine Sicherheit für das Darlehen bestellen lassen (vgl. VG Weimar, Urteil vom 23. Februar 2006 - 5 K 234/05.We -, juris Rn. 26; Humborg, in: Rothe/Blanke, BAföG, 5. Aufl., 28. Lieferung, Februar 2007, § 28 Rn. 10.1).
  • VGH Bayern, 22.11.2007 - 12 ZB 07.902
    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 15.08.2008 - 7 A 11375/07
    Allein das Fehlen der Schriftform, von Abreden über die Tilgung oder einer Sicherung der Rückzahlungsverpflichtung schließt das Vorliegen eines Darlehens nicht zwingend aus (BayVGH, Beschluss vom 22. November 2007 - 12 ZB 07.902 -, juris Rn. 2).
  • VG Mainz, 13.06.2018 - 1 K 1317/17

    BAföG; rückwirkende Rücknahme eines Bewilligungsbescheides

    Für die Anerkennung eines behaupteten Darlehens als bestehende Schuld im Sinne von § 28 Abs. 3 Satz 1 BAföG ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, Urteil vom 4. September 2008 - 5 C 30/07 -, juris Rn. 24; dem folgend: OVG RP, Beschlüsse vom 23. März 2009 - 7 A 11119/08.OVG -, BA S. 3 f.; vom 15. August 2008 - 7 A 11375/07 -, juris Rn. 5), allein maßgeblich, ob ein Darlehensvertrag zivilrechtlich wirksam abgeschlossen worden ist und dies von dem insoweit darlegungspflichtigen Auszubildenden auch nachgewiesen werden kann.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht