Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Übernahme der Beförderungskosten zu einer Schule nach zwangsweiser Versetzung des Schülers an diese Schule; Maßgeblichkeit einer schulbezogenen Betrachtung für die Auslegung des Begriffs der Aufnahmefähigkeit einer Schule i.S.v. § 161 Abs. 5 Nr. 3 Hessisches ...

• Judicialis

  HSchG § 143 Abs. 1 S. 3; ; HSchG § 161 Abs. 5 Nr. 3; ; HSchG § 70; ; HSchG § 88 Abs. 3 Nr. 1

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Schülerbeförderungskosten bei Ordnungsmaßnahme (hier: Überweisung in eine andere Schule): Aufnahmefähigkeit; Beförderungskosten; nächstgelegene Schule; Ordnungsmaßnahme; persönliche Gründe; schulbezogene Betrachtung; Überweisung in andere Schule

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

  Verweisung von der Schule - Schülerbeförderungskosten bei Ordnungsmaßnahme

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• DÖV 2009, 420

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• VGH Hessen, 27.07.1984 - 6 OE 16/83

  Auszug aus VGH Hessen, 15.12.2008 - 7 A 1900/08

  Daraus folgt, dass die Notwendigkeit der Beförderungskosten mithin entfällt, falls der Besuch der in größerer Entfernung liegenden Schule auf anderen, insbesondere persönlichen Gründen des Schülers beruht (Hess. VGH, Urteil vom 27.07.1984 - 6 OE 16/83 - NVwZ 1984, 811 zum insoweit gleichlautenden § 34 Abs. 5 Nr. 3 HSchul VerwG).

  Wie bereits im Einzelnen ausgeführt, hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof mit Urteil vom 27. Juli 1984 (- 6 OE 16/83 - a. a. O.) zum insoweit gleichlautenden § 34 Abs. 5 Nr. 3 HSchulVerwG die Bedeutung des Begriffs "Aufnahmefähigkeit" dahingehend geklärt, dass nur auf die objektive Kapazität der Schule, nicht aber auf Gründe in der Person abzustellen ist.

• VGH Hessen, 28.06.2006 - 7 UZ 2930/05

  Gleichzeitige Heranziehung von Grundwasserentnehmern zu einem Kostenbeitrag nach …

  Auszug aus VGH Hessen, 15.12.2008 - 7 A 1900/08

  Dies ist der Fall, wenn der die Zulassung des Rechtsmittels begehrende Beteiligte einen die angegriffene Entscheidung tragenden Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage stellt und sich dem Verwaltungsgerichtshof die Ergebnisrichtigkeit der angegriffenen Entscheidung - unabhängig von der vom Verwaltungsgericht für sie gegebenen Begründung - nicht aufdrängt (vgl. Senatsbeschlüsse vom 14.10.2005 - 7 UZ 2417/05 - HSGZ 2005, 432, und vom 28.06.2006 - 7 UZ 2930/05 - NVwZ-RR 2006, 660; Hess. VGH, Beschluss vom 18.08.2005 - 9 UZ 1170/05 - NVwZ-RR 2006, 230).
• VGH Hessen, 14.10.2005 - 7 UZ 2417/05

  Schulträgerwechsel; Übergang des Schulvermögens; Wegfall der Zweckbindung; …

  Auszug aus VGH Hessen, 15.12.2008 - 7 A 1900/08

  Dies ist der Fall, wenn der die Zulassung des Rechtsmittels begehrende Beteiligte einen die angegriffene Entscheidung tragenden Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage stellt und sich dem Verwaltungsgerichtshof die Ergebnisrichtigkeit der angegriffenen Entscheidung - unabhängig von der vom Verwaltungsgericht für sie gegebenen Begründung - nicht aufdrängt (vgl. Senatsbeschlüsse vom 14.10.2005 - 7 UZ 2417/05 - HSGZ 2005, 432, und vom 28.06.2006 - 7 UZ 2930/05 - NVwZ-RR 2006, 660; Hess. VGH, Beschluss vom 18.08.2005 - 9 UZ 1170/05 - NVwZ-RR 2006, 230).

 
• VGH Hessen, 18.08.2005 - 9 UZ 1170/05

  Interkommunales Abstimmungsgebot und gemeindliche Nachbarklage

  Auszug aus VGH Hessen, 15.12.2008 - 7 A 1900/08

  Dies ist der Fall, wenn der die Zulassung des Rechtsmittels begehrende Beteiligte einen die angegriffene Entscheidung tragenden Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage stellt und sich dem Verwaltungsgerichtshof die Ergebnisrichtigkeit der angegriffenen Entscheidung - unabhängig von der vom Verwaltungsgericht für sie gegebenen Begründung - nicht aufdrängt (vgl. Senatsbeschlüsse vom 14.10.2005 - 7 UZ 2417/05 - HSGZ 2005, 432, und vom 28.06.2006 - 7 UZ 2930/05 - NVwZ-RR 2006, 660; Hess. VGH, Beschluss vom 18.08.2005 - 9 UZ 1170/05 - NVwZ-RR 2006, 230).
• VGH Hessen, 20.03.2001 - 4 TZ 822/01

  Darlegung von Zulassungsgründen; fehlende Antragsbefugnis - Meldung eines …

  Auszug aus VGH Hessen, 15.12.2008 - 7 A 1900/08

  Bei der Prüfung ernstlicher Zweifel ist das Gericht auf die vom Kläger dargelegten Gründe beschränkt (Hess. VGH, Beschluss vom 20.03.2003 - 4 TZ 822/01 - NVwZ 2001, 1178;… Kopp/Schenke, a. a. O., Rdnr. 50 zu § 124a).
• VGH Hessen, 27.07.1984 - 6 O 16/83

  Auszug aus VGH Hessen, 15.12.2008 - 7 A 1900/08

  Daraus folgt, dass die Notwendigkeit der Beförderungskosten mithin entfällt, falls der Besuch der in größerer Entfernung liegenden Schule auf anderen, insbesondere persönlichen Gründen des Schülers beruht (Hess. VGH, Urteil vom 27.07.1984 - 6 OE 16/83 - NVwZ 1984, 811 zum insoweit gleichlautenden § 34 Abs. 5 Nr. 3 HSchul VerwG).

• VG Kassel, 02.02.2024 - 7 K 911/23

  Überweisung an eine andere Schule wegen Verkauf von E-Zigaretten

  Bei der Überweisung an eine andere Schule handelt es sich um ein personenbezogenes Aufnahmehindernis an der ursprünglichen Schule (Hess. VGH, Beschluss vom 15. Dezember 2008 - 7 A 1900/08.Z -, juris Rn. 6), weshalb eine erneute Aufnahme rechtlich ausgeschlossen ist.