Volltextveröffentlichungen (2)

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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Vorwerfbares Nichtwissen - Ruhen eines zuerkannten Anspruchs - Grobe Fahrlässigkeit - Arbeitslosengeld

Wird zitiert von ... (14)

• BSG, 26.08.1987 - 11a RA 30/86

  Rechtmäßigkeit der rückwirkenden Aufhebung eines Rentenbescheides - Erhöhte Rente …

  Es hielt die Klägerin offenbar aufgrund einer grob fahrlässigen Unkenntnis (SozR 1300 § 48 Nr. 14) für "bösgläubig".
• BSG, 21.03.2001 - B 5 RJ 34/99 R

  Übergangsgeld nur bei ordnungsgemäßer Teilnahme an Maßnahme zur beruflichen …

  Es ist weder vom Kläger vorgetragen noch sonst ersichtlich, daß das LSG den revisionsrechtlich überprüfbaren Entscheidungsspielraum bei der Feststellung der groben Fahrlässigkeit überschritten hätte (vgl BSG Urteile vom 14. Februar 1985 - 7 BAr 27/84 - SozR 1300 § 48 Nr. 14 …und vom 27. Juli 2000 - B 7 AL 88/99 R - SozR 3-1300 § 45 Nr. 42).
• BSG, 03.03.1993 - 11 RAr 43/91

  Arbeitsloser - Ortsabwesenheit - Beeinträchtigung der Vermittlung - Vereitelung …

  Grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn der Betroffene die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat (vgl BSG SozR 1300 § 48 Nr. 14).

 
• BSG, 26.06.1986 - 7 RAr 126/84

  Pflichtgemäßes Ermessen - Rückwirkende Aufhebung eines Verwaltungsaktes - …

  Wenn sein Wissen darum, daß er wegen der Arbeitsaufnahme keinen Anspruch auf Leistungen wegen Arbeitslosigkeit mehr besaß, davon überhaupt berührt sein konnte, dann allenfalls in der Weise, daß es eine Sorgfaltsverletzung im Sinne grober Fahrlässigkeit geblieben ist (vgl dazu BSG SozR 1300 § 48 Nr. 14), anzunehmen, er besitze auch in der Zeit seiner Vollbeschäftigung weiterhin einen Anspruch auf Alg.
• LSG Baden-Württemberg, 16.02.2008 - L 5 KR 714/05
  Er muss unter Berücksichtigung seiner individuellen Einsichts- und Urteilsfähigkeit seine Sorgfaltspflichten in - 15 außergewöhnlich hohen Maße, d. h. in einem das gewöhnliche Maß an Fahrlässigkeit erheblich übersteigenden Ausmaß verletzt haben (…BSGE 42, 184, 186/187 = SozR 4100 § 152 Nr. 3; BSG SozR 1300 § 48 Nr. 14).
• LSG Baden-Württemberg, 22.06.2005 - L 5 AL 2643/04

  Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung für die Vergangenheit - …

  Der Betroffene muss unter Berücksichtigung seiner individuellen Einsichts- und Urteilsfähigkeit seine Sorgfaltspflichten in außergewöhnlich hohen Maße, d. h. in einem das gewöhnliche Maß an Fahrlässigkeit erheblich übersteigenden Ausmaß verletzt haben (…BSGE 42, 184, 186/187 = SozR 4100 § 152 Nr. 3; BSG SozR 1300 § 48 Nr. 14).
• LSG Hamburg, 28.11.2007 - L 5 B 398/05

  Sozialgerichtliches Verfahren, Kostenentscheidung im Beschwerdeverfahren

  Die vor der Neuordnung des Gebührenrechts für Rechtsanwälte ergangene Rechtsprechung, auch des Landessozialgerichts Hamburg, hat darauf abgestellt, dass Verfahren im Sinne des § 193 Abs. 1 Satz 3 SGG das gesamte Prozessgeschehen in einer Instanz meint, das die materielle Entscheidung in der Sache selbst vorbereitet und realisiert (LSG Hamburg, Beschl. v. 14.2.1985 - 7 Bar 27/84 - Breith 1986, S. 91 f.;… LSG Bremen, Beschl. v. 5.2.1982 - L 5 BR 17/81 - Breith 1982, S. 731 f.).
• LSG Baden-Württemberg, 16.09.2008 - L 5 KA 101/08
  Der Betroffene muss unter Berücksichtigung seiner individuellen Einsichts- und Urteilsfähigkeit seine Sorgfaltspflichten in außergewöhnlich hohen Maße, d. h. in einem das gewöhnliche Maß an Fahrlässigkeit erheblich übersteigenden Ausmaß verletzt haben (…BSGE 42, 184, 186/187 = SozR 4100 § 152 Nr. 3; BSG SozR 1300 § 48 Nr. 14).
• LSG Baden-Württemberg, 14.12.2005 - L 5 AL 1531/04

  Anspruch auf Arbeitslosengeld, Wegfall der Verfügbarkeit bei häufigen …

  Der Betroffene muss unter Berücksichtigung seiner individuellen Einsichts- und Urteilsfähigkeit seine Sorgfaltspflichten in außergewöhnlich hohen Maße, d. h. in einem das gewöhnliche Maß an Fahrlässigkeit erheblich übersteigenden Ausmaß verletzt haben (…BSGE 42, 184, 186/187 = SozR 4100 § 152 Nr. 3; BSG SozR 1300 § 48 Nr. 14).
• BSG, 16.06.2020 - B 14 AS 348/19 B

  Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  Eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache ist gegeben, wenn sich die Beantwortung der formulierten Rechtsfrage nicht ohne Weiteres aus dem Gesetz ergibt und sie mithin außer Zweifel steht (vgl BSG vom 14.2.1985 - 7 BAr 27/84 - SozR 1300 § Nr. 14) und wenn zu erwarten ist, dass die Revisionsentscheidung die Rechtseinheit in ihrem Bestand erhalten oder die Weiterentwicklung des Rechts fördern wird.
• BSG, 16.06.2020 - B 14 AS 347/19 B

  Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
• LSG Nordrhein-Westfalen, 10.03.2004 - L 12 AL 161/03

  Arbeitslosenversicherung
• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2004 - L 12 AL 199/03

  Arbeitslosenversicherung
• BSG, 03.03.1993 - 11 RAr 43/92