Rechtsprechung
| SG Cottbus, 20.05.2010 - S 7 U 68/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,74083) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- SG Cottbus, 20.05.2010 - S 7 U 68/04
- LSG Berlin-Brandenburg, 29.11.2012 - L 3 U 126/10
Wird zitiert von ...
- OLG Brandenburg, 19.07.2006 - 7 U 205/05
Kein Bestreiten eines Vertragsschlusses bei Vorliegen eines eklaratorischen …
Zudem seien die Beträge aus den Rechnungen vom 16.11.1999 mit den Nummern 3056 - 3063 bereits Gegenstand einer Klage der Beklagten gegen die Klägerin gewesen, die durch das Senatsurteil vom 11.10.2004, Az.: 7 U 68/04, rechtskräftig abgewiesen worden sei.Die Abweisung der Klage ist in Rechtskraft erwachsen, nachdem die von der Beklagten eingelegte Berufung durch das Senatsurteil vom 10.11.2004, Az.: 7 U 68/04, zurückgewiesen worden ist; das ist senatsbekannt und von der Klägerin unter Vorlage einer Ablichtung des Senatsurteils (Bl. 103 ff. d.A.) vorgetragen worden.
Rechtsprechung
| SG Oldenburg, 13.04.2005 - S 7 U 68/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,96156) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung