Rechtsprechung
   AG Iserlohn, 29.08.2008 - F 72/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,60614
AG Iserlohn, 29.08.2008 - F 72/07 (https://dejure.org/2008,60614)
AG Iserlohn, Entscheidung vom 29.08.2008 - F 72/07 (https://dejure.org/2008,60614)
AG Iserlohn, Entscheidung vom 29. August 2008 - F 72/07 (https://dejure.org/2008,60614)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,60614) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 24.05.2012 - 25 W (pat) 539/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "GET IT RIGHT" - keine Unterscheidungskraft - zu …

    Außerdem kann ein Sachhinweis auf die bloße Markenregistrierung, sei es in Form eines "R" im Kreis oder in Form der Abkürzung "TM" für "Trademark", zur Herkunftsfunktion eines Zeichens nicht beitragen (vgl. dazu die maßgebliche Rechtsprechung des EuGH, GRUR 2009, 229, Tz. 72 - BioID; siehe auch BPatG, GRUR-RR 2009, 426, 427 - Yoghurt-Gums - Beschluss vom 10. September 2009, 26 W pat) 72/07).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht