Weitere Entscheidung unten: OVG Rheinland-Pfalz, 19.03.1982

Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 17.12.1982 - 8 A 46/80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,28291
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 17.12.1982 - 8 A 46/80 (https://dejure.org/1982,28291)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 17.12.1982 - 8 A 46/80 (https://dejure.org/1982,28291)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 17. Dezember 1982 - 8 A 46/80 (https://dejure.org/1982,28291)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,28291) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 19.03.1982 - 8 A 46/80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,7502
OVG Rheinland-Pfalz, 19.03.1982 - 8 A 46/80 (https://dejure.org/1982,7502)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 19.03.1982 - 8 A 46/80 (https://dejure.org/1982,7502)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 19. März 1982 - 8 A 46/80 (https://dejure.org/1982,7502)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,7502) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Rheinland-Pfalz, 26.08.2004 - 12 A 10797/04

    Leistungen einer Unfallversicherung werden auf Blindengeld angerechnet

    Eine Kapitalabfindung, die einem unfallbedingt Erblindeten aus einer von seinem Arbeitgeber für ihn abgeschlossenen privaten Unfall- und Invaliditätsversicherung ausbezahlt wurde, ist auf das Blindengeld als Leistung "nach anderen Rechtsvorschriften für den gleichen Zweck" i. S. v. § 4 Abs. 1 LBlindenGG anzurechnen (Fortführung der Rechtsprechung zu § 6 Abs. 1 LPflGG; vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteile vom 19. März 1982 - 8 A 24/80 u. 8 A 46/80 - AS 17, 246 u. 251).

    Dies hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in einem Rechtsstreit entschieden, in dem es um die Anrechnung einer von der Haftpflichtversicherung des nach §§ 823 ff. BGB haftenden Unfallgegners ausgezahlten Kapitalabfindung nach § 843 Abs. 3 BGB ging (vgl. Urteil vom 19. März 1982, a.a.O.).

    Hieran anknüpfend hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz ausdrücklich auch Leistungen aufgrund privat-rechtlicher Anspruchsgrundlagen (mit Ausnahme der gesetzlich ausgeschlossenen bürgerlich-rechtlichen Unterhaltsansprüche) einbezogen und dazu ausgeführt: "Ausgenommen sind nach § 6 Abs. 1 Satz 2 LPflGG vielmehr nur Leistungen aus bürgerlich-rechtlichen Unterhaltsansprüchen, so dass sich daraus ... die Anrechenbarkeit sonstiger bürgerlich-rechtlicher Ansprüche neben öffentlich-rechtlichen Ansprüchen ergibt, was im Übrigen auch aus der angeführten Begründung des Gesetzentwurfs zu § 6 hervorgeht" (vgl. Urteil vom 19. März 1982 - 8 A 46/80 -, AS 17, 251, 255).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht