Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 20.12.2006 - II-8 UF 136/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berücksichtigung der zugrundeliegenden Lebensverhältnisse von Unterhaltsberechtigtem und Unterhaltsverpflichteten bei der Unterhaltsberechnung; Einbeziehung von Einnahmen aus einer Geschäftsführertätigkeit bei der Unterhaltsberechnung; Entfallen der Verpflichtung zu ...
- Judicialis
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Erwerbsobliegenheit für Ruheständler?
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Rentner arbeitet weiter - Zusatzverdienst ist beim Unterhalt für die geschiedene Frau nicht anzurechnen
- anwalt.de (Kurzinformation)
Keine Berücksichtigung von Erwerbstätigkeit im Rentenalter beim Unterhalt
Verfahrensgang
- OLG Düsseldorf, 23.08.2000 - 8 UF 111/99
- OLG Düsseldorf, 20.12.2006 - II-8 UF 136/06
Papierfundstellen
- NJW-RR 2007, 1157
- FamRZ 2007, 1817
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamburg, 30.10.1984 - 12 UF 109/84
Altersrente; Vorabzug der Krankenversicherungsbeiträge; Unterhaltsrechtliche …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.12.2006 - 8 UF 136/06
Bei Freiberuflern, wie Ärzten, Rechtsanwälten und Kaufleuten wird zum Teil eine abweichende Auffassung vertreten (vgl. OLG Hamburg FamRZ 1985, 394, 396).
- OLG Brandenburg, 29.04.2008 - 10 UF 124/07
Unterhalt - Erwerbsobliegenheit des selbstständigen Apothekers
Bei Selbstständigen, die üblicherweise über das 65. Lebensjahr hinaus tätig sind, ist das erzielte Einkommen regelmäßig in vollem Umfang für Unterhaltszwecke zu verwenden (OLG Hamburg, FamRZ 1985, 394, 396;… Kalthoener/Büttner/Niepmann, a.a.O., Rz. 749, 835;… Wendl/Dose, a.a.O., § 1, Rz. 447;… Heiß/Heiß in Heiß/Born Unterhaltsrecht, Stand August 2007, 3. Kap., Rz. 165; vgl. auch OLG Düsseldorf, FamRZ 2007, 1817;… a. A. wohl Mittendorf, in: Eschenbruch/ Klinkhammer, Der Unterhaltsprozess, 4. Aufl., Rz. 6285). - OLG Düsseldorf, 12.03.2009 - 8 WF 210/08
Ermittlung des Einkommens eines unterhaltspflichtigen Rentenbeziehers im …
Die vorliegende vom Senat getroffene (und wegen Abweichungen im Sachverhalt nicht im Widerspruch zu seinem Urteil vom 20.12.2006 - FamRZ 2007, 1817 f - stehende) Entscheidung ist an folgenden Überlegungen orientiert:.
Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 21.08.2006 - 8 UF 136/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 24.11.1982 - IVb ZR 310/81
Betreuungsleistungen eines neuen Partners bei der Unterhaltsbemessung
Auszug aus OLG Stuttgart, 21.08.2006 - 8 UF 136/06
Denn solche Tätigkeiten, die über einen vollschichtigen Beruf hinaus ausgeübt werden, sind grundsätzlich überobligatorischer Natur und können jederzeit eingestellt werden, ohne dass dies unterhaltsrechtlich zum Vorwurf gereichen würde (BGH, FamRZ 1983, 146). - OLG Karlsruhe, 23.04.1991 - 18a U 259/90
Innenverhältnis; Alleinige Haftung; Zugewinnausgleich
Auszug aus OLG Stuttgart, 21.08.2006 - 8 UF 136/06
Zwar könnte darin, dass der Beklagte seine Verbindlichkeiten bei der Zugewinnberechnung mit Zustimmung der Klägerin vorläufig in vollem Umfang als Passivposten angesetzt hat, eine stillschweigende Absprache gesehen werden, dass er diese Schuld im Innenverhältnis allein zu tragen hat (OLG Hamm, FamRZ 1997, 363 ; OLG Karlsruhe, FamRZ 1991, 1195 ; Bosch, FamRZ 2002, 367).
Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 15.02.2007 - 8 UF 136/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Jena, 19.05.2008 - 1 WF 414/07
Passivlegitimation des Leistungsträgers im Abänderungsverfahren bei übergegangen …
Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Brandenburg (FamRZ 1999, 1512; NJW-RR 2003, 1448), dem sich das Oberlandesgericht Naumburg (Urteil vom 14.12.2000, 8 UF 144/00 und 15.02.2007, 8 UF 136/06) angeschlossen hat, ist im Falle übergangener Unterhaltsansprüche die vom Unterhaltsschuldner erhobenen Abänderungsklage gleichzeitig gegen den Unterhaltsgläubiger und den öffentlichen Leistungsträger zu richten ist (so wohl auch OLG Dresden, FuR 2004, 241;… Vogel in Göppinger/Wax, Unterhaltsrecht, 8. Aufl.;… Rdn. 2373;… Zöller/Vollkommer, ZPO, 26. Aufl., § 323 Rdn. 30).