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VGH Bayern, 17.03.2005 - 8 ZB 04.31079 |
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Wird zitiert von ... (4)
- OVG Niedersachsen, 16.06.2006 - 9 LB 104/06
Abschiebung eines vietnamesischen Staatsangehörigen buddhistischer …
Der Senat vertritt in Übereinstimmung mit anderen Obergerichten (BayerVGH, Beschluss vom 17.03.2005 - 8 ZB 04.31079 - ; HessVGH…, Urteil vom 3.9.2003 - 11 UE 1011/01.A - OVGNRW, Urt. v. 22.9.2000 - 1 A 2531/98.A -) in ständiger Rechtsprechung (vgl. etwa Beschluss vom 11.9.2001 - 9 LA 2942/01) - zuletzt in seinem Beschluss vom 24.10.2003 - 9 LA 256/03 - die Auffassung, eine Verfolgung wegen exilpolitischer Aktivitäten drohe bei einer Rückkehr nach Vietnam nur solchen Personen, deren besonders auffällige regimekritische Betätigung in ihren Wirkungen nicht im Wesentlichen auf das Ausland begrenzt geblieben ist und deren oppositionelle Aktivitäten als Ausdruck ernstzunehmender, nicht bloß asyltaktisch motivierter Opposition von Seiten vietnamesischer Behörden gewertet werden. - OVG Niedersachsen, 07.07.2008 - 9 LB 52/06
Bestehen eines Abschiebungsschutzes bei erst nach Ablehnung eines ersten …
Sich im Ausland aufhaltende Vietnamesen müssen daher bei einer Rückkehr nach Vietnam mit einer Verfolgung wegen exilpolitischer Betätigungen rechnen, wenn ihre oppositionellen Aktivitäten besonders hervorgetreten, also auffällig geworden sind, ihre Wirkung im Wesentlichen nicht auf das Ausland begrenzt geblieben ist und sie seitens der vietnamesischen Behörden als Ausdruck ernstzunehmender, nicht bloß asyltaktisch motivierter Opposition gewertet werden (st. Rspr. d. Sen. seit Beschluss vom 28.7.1998 - 9 L 3364/98 - in jüngster Zeit z.B. Beschluss vom 9.3.2007 - 9 LA 288/05 - vom 4.4.2006 - 9 LA 326 u. 331/05 - und vom 24.10.2003 - 9 LA 256/03 - ferner Urteil vom 16.6.2006 - 9 LB 9/06 u. 9 LB 104/06 - InfAuslR 2006, 421; übereinstimmend OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 10.1.2007 - 1 L 349/04 - Hess. VGH, Urteil vom 03.9.2003 - 11 UE 1011/01.A - zitiert nach juris; BayVGH, Beschluss vom 14.12.2005 - 8 ZB 05.31098 - zitiert nach juris und Beschluss vom 17.3.2005 - 8 ZB 04.31079 - Thüringisches OVG, Urteil vom 06.3.2002 - 3 KO 428/99 - NVwZ 2003, Beilage Nr. 1 3, 19; OVG NRW, Urteil vom 22.9.2000 - 112531/98.A -). - OVG Niedersachsen, 04.06.2012 - 9 LB 38/10 Sich im Ausland aufhaltende Vietnamesen müssen daher bei einer Rückkehr nach Vietnam mit einer Verfolgung wegen exilpolttischer Betätigungen rechnen, wenn ihre oppositionellen Aktivitäten besonders hervorgetreten, also auffällig geworden sind, ihre Wirkung im Wesentlichen nicht auf das Ausland begrenzt geblieben ist und sie seitens der vietnamesischen Behörden als Ausdruck ernstzunehmender, nicht bloß asyltaktisch motivierter Opposition gewertet werden (st. Rspr. d. Senates seit Beschluss vom 28.7.1998 - 9 L 3364/98 - Beschluss vom 24.10.2003 - 9 LA 256/03 - Beschlüsse vom 4.4.2006 - 9 LA 326 u. 331/05 - Urteile vom 16.6.2006 - 9 LB 9/06 u. 9 LB 104/06 - InfAusIR 2006, 421; Beschluss vom 9.3.2007 - 9 LA 288/05 - Urteil vom 15.1.2010 - 9 LB 44/09 - übereinstimmend OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 10.1.2007 - 1 L 349/04 - Hess. VGH, Urteil vom 03.9.2003 -11 UE 1011/01 .A - zitiert nach juris; BayVGH, Beschluss vom 14.12.2005 - 8 ZB 05.31098 - zitiert nach juris und Beschluss vom 17.3.2005 - 8 ZB 04.31079 - ThürOVG, Urteil vom 06.3.2002 - 3 KO 428/99 - NVwZ 2003, Beilage Nr. 1 3, 19; OVG NRW, Urteil vom 22.9.2000 - 112531/98.A -).
- VG Lüneburg, 11.06.2014 - 1 A 1913/13 Sich im Ausland aufhaltende Vietnamesen müssen daher bei einer Rückkehr nach Vietnam mit einer Verfolgung wegen exilpolitischer Betätigungen rechnen, wenn ihre oppositionellen Aktivitäten be sonders hervorgetreten, also auffällig geworden sind, ihre Wirkung im Wesentlichen nicht auf das Ausland begrenzt geblieben ist und sie seitens der vietnamesischen Be hörden als Ausdruck ernstzunehmender, nicht bloß asyltaktisch motivierter Opposition gewertet werden (st. Rspr. d. Senates seit Beschluss vom 28.7.1998 - 9 L 3364/98 - Beschluss vom 24.10.2003 - 9 LA 256/03 - Beschlüsse vom 4.4.2006 - 9 LA 326 u. 331/05 - Urteile vom 16.6.2006 - 9 LB 9/06 u. 9 LB 104/06 - InfAusIR 2006, 421; Be schluss vom 9.3.2007 - 9 LA 288/05 - Urteil vom 15.1.2010 - 9 LB 44/09 - überein stimmend OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 10.1.2007 - 1 L 349/04 - Hess. VGH, Urteil vom 03.9.2003 - 1 1 UE 1011/01 .A - zitiert nach juris; BayVGH, Beschluss vom 14.12.2005 - 8 2B 05.31098 - zitiert nach juris und Beschluss vom 17.3.2005 - 8 ZB 04.31079 - ThürOVG, Urteil vom 06.3.2002 - 3 KO 428/99 - NVwZ 2003, Beilage Nr. 1 3, 19; OVG NRW, Urteil vom 22.9.2000 -112531/98.A -).