Rechtsprechung
| LG Berlin, 04.07.1994 - 81 T 274/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,12332) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Pfändung von Arbeitseinkommen; Pfändbarkeit einer aufgrund Kündigung gewährten Abfindung; Ermittlung des Bedarfs für notwendigen Unterhalt bei Bezug von Arbeitslosengeld
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1995, 170
Wird zitiert von ... (3)
- LAG Hamm, 04.06.2003 - 4 Ta 355/03
Berücksichtigung des schutzwürdigen Vertrauens der Partei bei …
Maßgebend für die Höhe dieses Betrages sind auch hier die Regelsätze der Sozialhilfe (LG Berlin v. 04.07.1994 - 81 T 274/94, Rpfleger 1995, 170). - LAG Hamm, 03.04.2002 - 4 Ta 636/01
Berücksichtigung von Abfindungszahlungen im Prozesskostenhilfeverfahren; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Dresden, 19.02.1999 - 13 W 1457/98
Pfändung des Entlassungsgeldes eines Wehrpflichtigen
Die Höhe des dem Schuldner zu belassenden Betrages richtet sich in etwa nach der Höhe der Sozialhilfesätze (LG Berlin, RPfleger 95, 170, Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO -Kommentar, 57. Aufl., § 850 i Rn. 3).