Rechtsprechung
| BFH, 30.10.1962 - V 89/60 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 17.10.1961 - I 181/60 S
Entscheidung des Finanzgerichts bezüglich eines Antrags des Steuerpflichtigen auf …
Auszug aus BFH, 30.10.1962 - V 89/60
Das Finanzgericht muß, wenn es einen Antrag auf mündliche Verhandlung nicht entsprechen will, dem Steuerpflichtigen die für eine Ablehnung seines Antrages in Betracht kommenden Gründe mitteilen (Vergleiche BFH, 1961-10-17, I 181/60 S).
- VG Karlsruhe, 02.02.2007 - 11 K 1924/06
Untersagung des Inverkehrbringens der Produkte Vitamin K 1 2 % Lotion und Vitamin …
Zum Arzneimittelbegriff nach der Richtlinie 65/65/EWG hat der Europäische Gerichtshof ausgeführt, beide Begriffe ließen sich nicht streng voneinander abgrenzen (EuGH, Urt. v. 21.03.1991 - C-89/60 - u. Urt. v. 03.11.1983 in der Rechtssache 227/82 Van Bennekom, Slg. 1983, 3883, Rdnr. 22).