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| BSG, 29.08.1980 - 8a RU 6/80 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- BSG, 22.08.1975 - 5 RKnU 5/74
Auszug aus BSG, 29.08.1980 - 8a RU 6/80
Selbst wenn man ihrer Auffassung folgen würde, die Übergangsleistungen sollten die Aufnahme einer nicht gefährdenden Beschäftigung oder Tätigkeit "attraktiv" machen, liegt darin doch in erster Linie der Anreiz zur Aufgabe der den Versicherten gefährdenden Beschäftigung oder Tätigkeit (vgl BSGE 40, 146, 148).Eine Kausalkette muß nämlich nicht nur zwischen der Berufskrankheit und der Aufgabe der gefährdenden Beschäftigung oder Tätigkeit, sondern auch zwischen der Aufgabe der Beschäftigung oder Tätigkeit und der Einkommenslosigkeit bestehen (BSGE 40, 146, 149).
- BSG, 28.02.1980 - 8a RU 66/78
Übergangsleistung nach BKVO 7 Paragraph 3 Abs 2 bei Arbeitsunfähigkeit
Auszug aus BSG, 29.08.1980 - 8a RU 6/80
Der erkennende Senat ist in seinem Urteil vom 28. Februar 1980 - 8a RU 66/78 - (…demnächst in SozR 5677 5 3 Nr. 2) dieser Auffassung nicht gefolgt.
- BSG, 20.02.2001 - B 2 U 10/00 R
Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit in der Unfallversicherung
Hinzu kommt, daß es sich bei der genannten Rechtsprechung um die Entschädigung des Versicherten ging, während bei § 3 Abs. 2 Satz 1 BKVO der Anreiz, die gefährdende Tätigkeit einzustellen, im Vordergrund steht (…BSGE 40, 146, 150 = SozR 5677 § 3 Nr. 1;… BSGE 50, 40, 42 = SozR 5677 § 3 Nr. 2; BSG Urteil vom 29. August 1980 - 8a RU 6/80 - HVBG RdSchr VB 281/80;… BSGE 78, 261, 264 = SozR 3-5670 § 3 Nr. 2). - LSG Hessen, 10.08.1983 - L 3 U 1123/82
Übergangsleistungen
Erhält ein Versicherter in diesem Fünfjahreszeitraum volle Lohnersatzleistungen (z.B. Krankengeld von der Krankenkasse), so kann er Übergangsleistungen innerhalb des Fünfjahreszeitraumes nur für diejenigen Zeiten erhalten, in denen keine vollen Lohnersatzleistungen oder aber geringerer Lohn als zuvor in der gefährdenden Tätigkeit gezahlt wird (vgl. BSG, Urteile vom 15.12.1971 - 5 RKnU 9/70 - in Breithaupt 1972, 659; 22.8.1975 - 5 RKnU 5/74 - in E 40, 146;… 28.2.1980 - 8 a RU 66/78 - in SozR 5677 § 3 BKVO Nr. 2; 29.8.1980 - 8 a RU 6/80 - in HVGBG RdSchr VB 281/80).