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   BVerwG, 24.11.2004 - 9 A 42.03   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Der Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Chemnitz für den Neubau der B 180 Ortsumgehung Stollberg ist rechtmäßig




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Wird zitiert von ... (31)  

  • VG Augsburg, 08.01.2009 - Au 6 K 07.1758  
    Das ist nicht der Fall, wenn Kläger in ihrem Eigentum nicht durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, sondern durch die Trasse selbst betroffen sind und weder dargetan noch erkennbar ist, dass die Nachbesserung etwaiger Mängel des Kompensationskonzeptes ausgeschlossen wäre oder zur konkreten Möglichkeit einer anderen Abwägung führte (vgl. BVerwG vom 24.11.2004, Az. 9 A 42/03, juris, RdNr. 6; auch BVerwG vom 16.3.2006, Az. 4 A 1075.04, BVerwGE 125, 116/297 f., RdNrn. 508).

    Die vorliegenden Unterlagen wie Vorhabensbeschreibung, landespflegerischer Begleitplan, Erläuterungsbericht und schalltechnische und immissionstechnische Untersuchung liegen vor und müssen nicht zusammengefasst sein (vgl. zu diesem Kriterium BVerwG vom 24.11.2004, Az. 9 A 42/03, juris, RdNrn. 24 ff.).

    Ebenso wie es der Planfeststellungsbehörde gestattet ist, ihr aufgrund einer Grobanalyse weniger geeignet erscheinende Planalternativen bei der weiteren Prüfung auszuscheiden, darf sie umgekehrt solche Varianten zu ernsthaft in Betracht kommenden Alternativen weiterentwickeln und erst in dieser Form dem Variantenvergleich zugrunde legen (vgl. BVerwG vom 24.11.2004, Az. 9 A 42/03, juris, RdNr. 51).

    Die Grenzen der planerischen Gestaltungsfreiheit sind bei der Auswahl zwischen verschiedenen Trassenvarianten erst überschritten, wenn eine andere als die gewählte Linienführung sich unter Berücksichtigung aller abwägungserheblichen Belange eindeutig als die bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere darstellen würde, sie sich der Behörde also hätte aufdrängen müssen (vgl. BVerwG vom 24.11.2004, Az. 9 A 42/03, juris, RdNr. 37,std.

    Die Grenzen der planerischen Gestaltungsfreiheit sind bei der Auswahl zwischen verschiedenen Trassenvarianten erst überschritten, wenn eine andere als die gewählte Linienführung sich unter Berücksichtigung aller abwägungserheblichen Belange eindeutig als die bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere darstellen würde, sie sich der Behörde hätte aufdrängen müssen (vgl. BVerwG vom 24.11.2004, Az. 9 A 42/03, juris, RdNr. 37,std.

  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 39.07  

    Planfeststellung; Verfahrensfehler; Doppelzuständigkeit als

    Sie sind lediglich daraufhin zu überprüfen, ob sie methodisch einwandfrei erarbeitet worden sind, nicht auf unrealistischen Annahmen beruhen und ob das Prognoseergebnis einleuchtend begründet worden ist (vgl. Urteile vom 27. Oktober 1998 - BVerwG 11 A 1.97 - BVerwGE 107, 313 m.w.N. und vom 24. November 2004 - BVerwG 9 A 42.03 - [...] Rn. 41; Beschluss vom 2. Oktober 2002 - BVerwG 9 VR 11.02 - [...] Rn. 14).
  • BVerwG, 09.06.2010 - 9 A 20.08  

    Planfeststellung; Planrechtfertigung; Artenschutz; Tötungsverbot; Störungsverbot;

    Sie sind lediglich daraufhin zu überprüfen, ob sie methodisch einwandfrei erarbeitet worden sind, nicht auf unrealistischen Annahmen beruhen und ob das Prognoseergebnis einleuchtend begründet worden ist (vgl. Urteile vom 27. Oktober 1998 - BVerwG 11 A 1.97 - BVerwGE 107, 313 m.w.N. und vom 24. November 2004 - BVerwG 9 A 42.03 - juris Rn. 41; Beschluss vom 2. Oktober 2002 - BVerwG 9 VR 11.02 - juris Rn. 14).
mehr
  • VG Aachen, 13.12.2006 - 6 K 20/05  
    Ebenfalls fehlt es an der Bestimmung einer Geltungsfrist, nach deren Ablauf etwa eine früher bereits erstellte Umweltverträglichkeitsstudie einer Planfeststellung nicht mehr zugrunde gelegt werden könnte, vgl. zu den formalen Anforderungen an eine Umweltverträglichkeitsprüfung: BVerwG, Urteil vom 24. November 2004 - 9 A 42.03 -, ; vgl. weiter dazu, dass im Einzelfall eine Umweltverträglichkeitsprüfung auch durch den landschaftspflegerischen Begleitplan vollständig "ersetzt" werden kann: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (BayVGH), Beschluss vom 9. Oktober 1998 - 8 CS 98.1426 - .

    Weder die Planfeststellungsbehörde noch das Gericht können daher die Frage, ob ein Verkehrsbedarf für das Vorhaben besteht, anders als der Landesgesetzgeber entscheiden, vgl. jeweils zur Planrechtfertigung von Bundesfernstraßen: BVerwG, Urteile vom 23. Februar 2005 - 4 A 5.04 -, BVerwGE 123, 23 ff., vom 24. November 2004 - 9 A 42.03 -, a.a.O., und vom 18. Juni 1997 - 4 C 3.95 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 131; Marschall, a.a.O., § 17 Rdnr. 132; Hoppe/Schlarmann/Buchner, a.a.O., § 16 Rdnr. 592; Kopp/Ramsauer, a.a.O., § 74 Rdnr. 38; Jarass, a.a.O., DVBl. 2006, 1334; vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 20. August 1997 - 23 A 375/96 -, a.a.O. (dort offengelassen).

    Der Mangel ist in Bezug auf die Rechtsbetroffenheit des Klägers daher regelmäßig ohne Bedeutung, wenn auch die Beachtung des betreffenden Belangs nicht zu einem Absehen von der Maßnahme insgesamt und auch sonst nicht zu einer geänderten Inanspruchnahme von Eigentumsflächen des Klägers geführt hätte, vgl. BVerwG, Urteile vom 16. März 2006 - 4 A 1073.04 -, a.a.O., vom 24. November 2004 - 9 A 42.03 -, a.a.O., vom 18. Juni 1997 - 4 C 3.95 -, a.a.O., und vom 21. März 1996 - 4 C 19.94 -, a.a.O.; OVG NRW, Urteil vom 20. August 1997 - 23 A 375/96 -, a.a.O., jeweils mit weiteren Nachweisen.

    Dass die Lärmimmission rechnerisch ermittelt und nicht gemessen wurde, begegnet ebenso wenig Bedenken wie der vorliegend nach der Fußnote zur Tabelle B der Anlage 1 zu § 3 der 16. BImSchV für die Verwendung eines lärmmindernden Straßenbelages berücksichtigte Korrekturwert" "DStrO", vgl. BVerwG, Urteile vom 24. November 2004 - 9 A 42.03 -, a.a.O., und vom 11. Januar 2001 - 4 A 13.99 -, a.a.O., sowie Beschluss vom 4. September 2003 - 4 B 76.03 -, BauR 2004, 1917; OVG NRW, Urteil vom 20. August 1997 - 23 A 375/96 -, a.a.O., und Beschluss vom 18. April 2006 - 11 B 919/05.AK - (unveröffentlicht).

  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 31.07  

    Planfeststellungsbeschluss; Änderungsbeschluss; Einbeziehung eines

    Sie sind lediglich daraufhin zu überprüfen, ob sie methodisch einwandfrei erarbeitet worden sind, nicht auf unrealistischen Annahmen beruhen und ob das Prognoseergebnis einleuchtend begründet worden ist (vgl. Urteile vom 27. Oktober 1998 - BVerwG 11 A 1.97 - BVerwGE 107, 313 m.w.N. und vom 24. November 2004 - BVerwG 9 A 42.03 - [...] Rn. 41; Beschluss vom 2. Oktober 2002 - BVerwG 9 VR 11.02 - [...] Rn. 14).
  • VGH Baden-Württemberg, 07.08.2009 - 5 S 2348/08  

    Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Bundesfernstraße - Erteilung einer

    Es ist hingegen nicht Aufgabe der Gerichte, das Ergebnis einer auf diese Weise sachgerecht ermittelten Prognose darauf zu überprüfen, ob die mit Sicherheit oder größerer bzw. geringerer Wahrscheinlichkeit prognostizierte Entwicklung eintreten wird oder durch die spätere Entwicklung bestätigt oder widerlegt ist (zu diesem Prüfungsmaßstab BVerwG, Urt. v. 24.11.2004 - 9 A 42.03 -, juris Rdnr. 41, Urt. v. 08.07.1998 - 11 A 53.97 -, BVerwGE 107, 142, juris Rdnr. 25).

    Dies gilt auch für Alternativen, die sich nicht "auf den ersten Blick" anbieten oder aufdrängen (st. Rspr., vgl. BVerwG, Urt. v. 14.11.2002 - 4 A 15.02 - , BVerwGE 117, 149 = NVwZ 2003, 485; Urt. v. 09.06.2004 - 9 A 11.03 -, NVwZ 2004, 1487; Urt. v. 24.11.2004 - 9 A 42.03 - , juris).

  • BVerwG, 10.10.2006 - 9 B 27.05  

    Rechtliches Gehör; Planrechtfertigung; Abwägung; Umweltverträglichkeitsprüfung;

    Die UVP-Richtlinie verlangt vom Vorhabenträger bestimmte inhaltliche Angaben, stellt ihm aber frei, in welcher Form er sie vorlegt (im Anschluss an die Urteile vom 19. Mai 1998 - BVerwG 4 C 11.96 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 138 und vom 24. November 2004 - BVerwG 9 A 42.03).*).

    Dies könne in Gestalt einer eigenständigen Umweltverträglichkeitsstudie geschehen; es reiche jedoch auch aus, wenn die erforderlichen Angaben auf verschiedene Unterlagen wie den landschaftspflegerischen Begleitplan, den Erläuterungsbericht, die schalltechnische Untersuchung und die Schadstoffuntersuchung verteilt seien (vgl. Urteile vom 19. Mai 1998 - BVerwG 4 C 11.96 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 138 S. 254 und vom 24. November 2004 - BVerwG 9 A 42.03 - juris Rn. 24 f.).

  • OVG Niedersachsen, 19.02.2007 - 7 KS 135/03  

    Fernstraßenrechtliche Planfeststellung (OU Celle); Abschnittsbildung;

    Deshalb kommt es entgegen der Ansicht der Kläger nicht auf die Einzelheiten der zusammenfassenden Darstellung gemäß § 6 UVPG an, wenn - gegebenenfalls durch weitere Unterlagen - alle die Schutzgüter gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 UVPG betreffenden Belange in für eine abgewogene Planungsentscheidung genügender Tiefe ermittelt sind (vgl. BVerwG, Urt. v. 24.11.2004 - 9 A 42/03 -, juris; Beschl. v. 02.10.2006 - 9 B 27/05 -, NVwZ 2007, 84 (85 f.); Nds.OVG, Urt. v. 01.09.2005 - 7 KS 220/02 -, VkBl.

    Hinzu kommt, dass die Information über ungeeignete Planalternativen zur Anstoßwirkung nichts beiträgt (vgl. BVerwG, Urt. v. 24.11.2004 - 9 A 42/03 -, a.a.O.).

  • BVerwG, 04.04.2012 - 4 C 8.09  

    Luftrechtliche Planfeststellung; Flughafenausbau; Planfeststellungsbeschluss;

    Die Prognose ist dann nicht zu beanstanden, wenn sie nach einer geeigneten Methode durchgeführt wurde, der ihr zugrunde liegende Sachverhalt zutreffend ermittelt und das Ergebnis einleuchtend begründet ist (Urteil vom 20. April 2005 - BVerwG 4 C 18.03 - BVerwGE 123, 261 ; soweit der 9. Senat in seinem Urteil vom 18. März 2009 - BVerwG 9 A 39.07 - BVerwGE 133, 239 Rn. 105 ausgeführt hat, es sei zu prüfen, ob die Prognose "methodisch einwandfrei" erarbeitet worden sei, vertritt er keinen strengeren Maßstab; siehe dazu die in Bezug genommenen Urteile vom 27. Oktober 1998 - BVerwG 11 A 1.97 - BVerwGE 107, 313 und vom 24. November 2004 - BVerwG 9 A 42.03 - juris Rn. 41).
  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 40.07  

    Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung; Ausgleichsmaßnahme;

    Sie sind lediglich daraufhin zu überprüfen, ob sie methodisch einwandfrei erarbeitet worden sind, nicht auf unrealistischen Annahmen beruhen und ob das Prognoseergebnis einleuchtend begründet worden ist (vgl. Urteile vom 27. Oktober 1998 - BVerwG 11 A 1.97 - BVerwGE 107, 313 m.w.N. und vom 24. November 2004 - BVerwG 9 A 42.03 - juris Rn. 41; Beschluss vom 2. Oktober 2002 - BVerwG 9 VR 11.02 - juris Rn. 14).
  • VG Augsburg, 06.05.2009 - Au 6 K 07.1716  

    Planfeststellung der St ... Ortsumgehung ...; Klagen eigentumsbetroffener Kläger;

  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 38.07  

    Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz

  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 35.07  

    Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz

  • BVerwG, 19.05.2010 - 9 A 25.09  

    Planfeststellung; Planänderung; ergänzendes Verfahren; Verzicht auf Auslegung;

  • BVerwG, 20.01.2010 - 9 A 22.08  

    Straßenplanung, Lärmschutz, ergänzende Schutzauflage, Verkehrsprognose,

  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 41.07  

    Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2007 - 11 B 916/06  

    Festsetellung als konkludente Befreiung?

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2009 - 8 D 12/08  

    Klagen gegen Steinkohlekraftwerk in Herne abgewiesen

  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 37.07  

    Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz

  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 36.07  

    Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2011 - 8 D 58/08  

    Kohlekraftwerk Lünen: Klage des BUND gegen Vorbescheid und erste Teilgenehmigung

  • BVerwG, 30.05.2012 - 9 A 35.10  

    Planfeststellung; Planänderung; Bestimmtheit; Deckblatt; Verkehrsprognose;

  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 32.07  

    Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz

  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 34.07  

    Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz

  • OVG Rheinland-Pfalz, 09.06.2005 - 1 C 12018/04  

    Anfechtung eines bestandskräftigen Bebauungsplans?

  • VGH Baden-Württemberg, 17.07.2007 - 5 S 130/06  

    Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau einer Bundesstraße

  • VG Frankfurt/Main, 29.04.2009 - 3 K 5651/06  

    Klage eines Grundstückseigentümers gegen Planfeststellung für den naturnahem

  • VG Würzburg, 12.04.2011 - W 4 K 10.118  

    Klagen gegen Planfeststellung für Ortsumgehung Rieneck abgewiesen

  • VG Aachen, 13.12.2006 - 6 K 4443/04  
  • VG Augsburg, 06.05.2009 - Au 6 K 07.516  

    Enteignung zum Bau einer Ortsumfahrung; Straßenbaulast an einer Kreisstraße;

  • VG Augsburg, 06.05.2009 - Au 6 K 07.515  

    Enteignung zum Bau einer Ortsumfahrung; Straßenbaulast an einer Kreisstraße;

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