Rechtsprechung
   BAG, 13.11.2001 - 9 AZR 436/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,2250
BAG, 13.11.2001 - 9 AZR 436/00 (https://dejure.org/2001,2250)
BAG, Entscheidung vom 13.11.2001 - 9 AZR 436/00 (https://dejure.org/2001,2250)
BAG, Entscheidung vom 13. November 2001 - 9 AZR 436/00 (https://dejure.org/2001,2250)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,2250) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung zur Gewährung von Urlaubsgeld trotz Untergangs des Urlaubsanspruchs; Vorliegen eines tarifvertraglichen Anspruchs zur Zahlung von Urlaubsgeld; Inhalt eines Urlaubsanspruchs; Voraussetzungen des Bestehens eines Anspruchs auf Urlaubsgeld bei ...

  • RA Kotz

    Urlaubsgeld bei Arbeitsunfähigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urlaubsgeld trotz Untergangs des Urlaubsanspruchs; Urlaubsgeld; Arbeitsunfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • RA Kotz (Kurzinformation)

    Urlaubsgeld trotz Erlöschen des Urlaubsanspruchs?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2002, 583 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 03.04.2001 - 9 AZR 166/00

    Urlaubsgeld - Auslegung - Tarifvertrag

    Auszug aus BAG, 13.11.2001 - 9 AZR 436/00
    Der Arbeitnehmer hat einen anteiligen Anspruch auf Urlaubsgeld, nämlich auf 1/12 für jeden vollen Beschäftigungsmonat (so auch Senat 3. April 2001 - 9 AZR 166/00 - zVv., zur insoweit gleichlautenden Vorschrift im Tarifvertrag über Sonderzahlungen für die Beschäftigten im Einzelhandel Nordrhein-Westfalen).

    Auch die herangezogene Entscheidung des Senats vom 3. April 2001 (- 9 AZR 166/00 - zVv.) betrifft eine andere Regelung.

  • BAG, 19.01.1999 - 9 AZR 158/98

    Urlaubsgeld bei Arbeitsunfähigkeit und bei Erziehungsurlaub?

    Auszug aus BAG, 13.11.2001 - 9 AZR 436/00
    Es gilt der für alle Arbeitnehmer einheitlich bestimmte "späteste" Fälligkeitstermin (vgl. Senat 19. Januar 1999 - 9 AZR 158/98 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Einzelhandel Nr. 67 = EzA TVG § 4 Einzelhandel Nr. 38 zum gleichlautenden TV Einzelhandel im Tarifgebiet Hessen).
  • BAG, 19.01.1999 - 9 AZR 204/98

    Urlaubsgeld - Erziehungsurlaub

    Auszug aus BAG, 13.11.2001 - 9 AZR 436/00
    bb) Der Senat folgt auch nicht der Erwägung, die Verpflichtung zur Zahlung des Urlaubsgeldes bestimme sich nach dem "Entgeltcharakter" der Leistung (vgl. Kamanabrou, Anmerkung zu Senat 19. Januar 1999 - 9 AZR 204/98 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Einzelhandel Nr. 68).
  • BAG, 25.02.1998 - 10 AZR 298/97

    Tarifliche Jahressonderzahlung - Ruhen des Arbeitsverhältnisses

    Auszug aus BAG, 13.11.2001 - 9 AZR 436/00
    Das entspricht auch der Rechtsprechung des Zehnten Senats des Bundesarbeitsgerichts (vgl. 15. März 2000 - 10 AZR 115/99 - EEK I/1252; 25. Februar 1998 - 10 AZR 298/97 - EEK I/1207 mwN).
  • BAG, 21.10.1997 - 9 AZR 255/96

    Tarifliches Urlaubsgeld

    Auszug aus BAG, 13.11.2001 - 9 AZR 436/00
    In dem am 21. Oktober 1997 entschiedenen Fall (- 9 AZR 255/96 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Schuhindustrie Nr. 5 = EZA TVG § 4 Schuhindustrie Nr. 2) war das tarifliche Urlaubsgeld nach der dortigen tariflichen Regelung "mit der Urlaubsvergütung" auszuzahlen.
  • BAG, 15.03.2000 - 10 AZR 115/99

    13. Monatseinkommen - Langandauernde Krankheit

    Auszug aus BAG, 13.11.2001 - 9 AZR 436/00
    Das entspricht auch der Rechtsprechung des Zehnten Senats des Bundesarbeitsgerichts (vgl. 15. März 2000 - 10 AZR 115/99 - EEK I/1252; 25. Februar 1998 - 10 AZR 298/97 - EEK I/1207 mwN).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 13.03.2000 - 7 Sa 1352/99

    Anspruch auf Zahlung von Urlaubsgeld; Urlaubsgeld nach dem Tarifvertrag über

    Auszug aus BAG, 13.11.2001 - 9 AZR 436/00
    Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 13. März 2000 - 7 Sa 1352/99 - aufgehoben.
  • BAG, 15.04.2003 - 9 AZR 548/01

    Urlaubsgeld im Öffentlichen Dienst - Gleichbehandlung von Teilzeitbeschäftigten

    Er ergibt sich insbesondere aus den in der Regelung selbst normierten Voraussetzungen sowie den Ausschluß- und Kürzungstatbeständen (Senat 13. November 2001 - 9 AZR 436/00 - EzA TVG § 4 Einzelhandel Nr. 48; BAG 15. März 2000 - 10 AZR 115/99 - EEK I/1252; 25. Februar 1998 - 10 AZR 298/97 - EEK I/1207 mwN), welche die Tarifvertragsparteien in Ausübung ihrer durch Art. 9 Abs. 3 GG geschützten autonomen Regelungsmacht unter Nutzung des ihnen zustehenden weiten Gestaltungsspielraums im Tarifvertrag festgelegt haben.
  • LAG Hessen, 28.02.2022 - 19 Sa 1431/20

    1. Ein Anspruch auf eine tarifliche Sonderzahlung (Urlaubsgeld oder

    Ebenfalls für einen gesonderten Zweck der Sonderzahlung spricht es, wenn der Arbeitgeber sich durch diese an dem Mehraufwand für anlassbezogene Aufwendungen (Urlaub oder Weihnachten) beteiligen will (BAG, Urteil vom 13. November 2001 - 9 AZR 436/00 - Rn. 27, juris; BAG, Urteil vom 19. Januar 1999 - 9 AZR 158/98 - Rn. 31, NZA 1999, 832).
  • LAG Düsseldorf, 05.06.2003 - 11 Sa 292/03

    Auslegung einer Vereinbarung über die Zahlung einer Prämie

    Danach kommt es in erster Linie auf die Vereinbarung der Parteien an (BAG 16.03.1994 - 10 AZR 669/92 - EzA § 611 BGB Gratifikation, Prämie Nr. 111; BAG 17.04.1996 - 10 AZR 558/95 - EzA § 611 BGB Gratifikation, Prämie Nr. 140; BAG 14.11.2001 - 10 AZR 238/01 - EzA § 611 BGB Gratifikation, Prämie Nr. 166; für Urlaubsgeld BAG 13.11.2001 - 9 AZR 436/00 - EzA § 4 TVG Einzelhandel Nr. 48; LAG Düsseldorf 27.06.1996 - 12 Sa 506/96 - LAGE § 611 BGB, Gratifikationen Nr. 33).
  • LAG Hessen, 28.02.2022 - 19 Sa 504/21

    1. Ein Anspruch auf eine tarifliche Sonderzahlung (Urlaubsgeld oder

    Ebenfalls für einen gesonderten Zweck der Sonderzahlung spricht es, wenn der Arbeitgeber sich durch diese an dem Mehraufwand für anlassbezogene Aufwendungen (Urlaub oder Weihnachten) beteiligen will (BAG, Urteil vom 13. November 2001 - 9 AZR 436/00 - Rn. 27, juris; BAG, Urteil vom 19. Januar 1999 - 9 AZR 158/98 - Rn. 31, NZA 1999, 832).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht