Rechtsprechung
VG Hannover, 21.12.2007 - 9 B 4217/07 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
- Wolters Kluwer
- mpu-intensiv.de
Fahrradfahren unter Drogen verboten - Ertappter Alkohol- und Drogensünder darf auch nicht Fahrrad fahren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Fahrradfahrverbot im Eilverfahren bestätigt
- Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)
Fahrradfahrverbot bei Alkohol- und Drogenkonsum
- kreuzberger-verkehrsrecht.de (Kurzinformation)
Fahrverbot auch für’s Fahrrad
- fahrschule-online.de (Kurzinformation)
Fahrradfahren kann verboten werden
- taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)
Fahrradfahren kann verboten werden
- anwalt.de (Kurzinformation)
«Fahrradfahrverbot» bestätigt
- juraforum.de (Kurzinformation)
Rotlichtverstoß und alkoholisiert: "Fahrradfahrverbot" im Eilverfahren bestätigt
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
"Fahrradfahrverbot" aufgrund Drogenmissbrauchs im Eilverfahren bestätigt
Verfahrensgang
- VG Hannover, 21.12.2007 - 9 B 4217/07
- OVG Niedersachsen, 01.04.2008 - 12 ME 35/08
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (3)
- VGH Bayern, 27.03.2006 - 11 ZB 06.41
Straßenverkehrsrecht: Untersagung der Führung von erlaubnisfreien Fahrzeugen …
Auszug aus VG Hannover, 21.12.2007 - 9 B 4217/07
Die Regelung gilt für das Führen von Fahrzeugen aller Art, auch für das Fahrradfahren (…vgl. Dauer in Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 39. Aufl., 3 FeV, § 3 Rdnr. 1 und einhellige Rechtsprechung: z. B. OVG Bremen, Beschluss vom 09.01.1990 - 1 B 108/89, NZV 1990, 246; BayVGH, Beschluss vom 27.03.2006 - 11 ZB 06.41, 11 C 053297; 11 C 05.3298 - zitiert nach juris; VG München, Beschluss vom 17.01.2007 - M 1 S 06.4743, zitiert nach juris). - OVG Bremen, 09.01.1990 - 1 B 108/89
Radfahrverbot; Ermessensentscheidung
Auszug aus VG Hannover, 21.12.2007 - 9 B 4217/07
Die Regelung gilt für das Führen von Fahrzeugen aller Art, auch für das Fahrradfahren (…vgl. Dauer in Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 39. Aufl., 3 FeV, § 3 Rdnr. 1 und einhellige Rechtsprechung: z. B. OVG Bremen, Beschluss vom 09.01.1990 - 1 B 108/89, NZV 1990, 246; BayVGH, Beschluss vom 27.03.2006 - 11 ZB 06.41, 11 C 053297; 11 C 05.3298 - zitiert nach juris; VG München, Beschluss vom 17.01.2007 - M 1 S 06.4743, zitiert nach juris). - VG München, 17.01.2007 - M 1 S 06.4743
Auszug aus VG Hannover, 21.12.2007 - 9 B 4217/07
Die Regelung gilt für das Führen von Fahrzeugen aller Art, auch für das Fahrradfahren (…vgl. Dauer in Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 39. Aufl., 3 FeV, § 3 Rdnr. 1 und einhellige Rechtsprechung: z. B. OVG Bremen, Beschluss vom 09.01.1990 - 1 B 108/89, NZV 1990, 246; BayVGH, Beschluss vom 27.03.2006 - 11 ZB 06.41, 11 C 053297; 11 C 05.3298 - zitiert nach juris; VG München, Beschluss vom 17.01.2007 - M 1 S 06.4743, zitiert nach juris).
- VGH Bayern, 22.10.2009 - 11 ZB 09.832
Untersagung des Führens von Fahrzeugen aller Art; Trunkenheitsfahrt mit dem …
So sei das Verwaltungsgericht Hannover (Urteil vom 21.12.2007 Az. 9 B 4217/07) von einer Ermessensreduzierung auf Null erst bei einem völlig unkontrollierten Gebrauch von Drogen und die Verkehrssicherheit beeinträchtigenden Medikamenten sowie Alkohol während der Fahrt mit dem Fahrrad ausgegangen. - VG Neustadt, 03.09.2012 - 3 K 331/12
Bei Cannabiskonsum MPU auch bezüglich des Führens von erlaubnisfreien …
Die Entscheidung des VG Hannover (Beschluss vom 21. Dezember 2007 - 9 B 4217/07 -) habe einen Radfahrer betroffen, der unter starkem Einfluss von Alkohol und BTM das Rotlicht einer Fußgängerampel überfahren habe und schwer drogenabhängig gewesen sei. - VG Hannover, 31.05.2011 - 9 A 4200/10
Auffangwert; fahrerlaubnisfrei; Fahrrad; Mofa; Streitwert; Untersagung; Verbot
Die Kammer bemisst das Interesse des Klägers in Verfahren, die das Verbot betreffen, fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge zu führen, mit dem Auffangwert (so schon Beschluss vom 21.12.2007 - 9 B 4217/07 -, bestätigt durch das Nds. OVG, Beschluss vom 01.04.2008 - 12 ME 35/08 - insoweit jeweils in juris nicht veröffentlicht; auch schon VG Braunschweig, Beschluss vom 20.10.1999 - 6 B 250/99 - www/dbovg.niedersachsen.de; ebenso: VG Sigmaringen, Beschluss vom 28.01.2002 - 4 K 2083/01 - juris; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 25.09.2009 - 10 B 10930/09 -, auch VG Saarlouis, Urteil vom 27.05.2010 - 10 K 242/09 - BeckRS 2010, 49752, zu der Fahrerlaubnispflicht bei einem motorisierten Krankenfahrstuhl). - VG Ansbach, 15.08.2008 - AN 10 K 08.01059
Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge (Fahrräder); …
Auch wenn die Verkehrsteilnahme mit motorisierten Fahrzeugen schon wegen der möglichen höheren Geschwindigkeiten ein größeres Gefährdungsrisiko birgt, können gerade auch straßenverkehrsuntüchtige Fahrradfahrer schwere Unfälle verursachen und dadurch sich selbst und andere Verkehrsteilnehmer vor allem in ihren geschützten Rechten auf Leben und Gesundheit erheblich verletzen (vgl. VG Hannover, Beschluss vom 21.12.2007 - 9 B 4217/07 - juris; OVG Lüneburg, Beschluss vom 1.4.2008, NJW 2008, 2059 f.).