Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Lernmittelfreiheit

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Lernmittelfreiheit als subjektives Recht eines Schülers; Unzulässigkeit einer Bagatellgrenze (Gegenstände geringen Wertes) bei der Lernmittelfreiheit; Ganzschriften als Lernmittel; Kein Selbstbehalt der Schüler im Rahmen der Lernmittelfreiheit; Keine Rücknehmbarkeit der ...

• Judicialis

  LVerf Art. 11; ; LVerf Art. 14 Abs. 2; ; SchG § 48; ; SchG § 94

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Landesverfassungsrecht, Sonstiges Schulrecht: Lehrmittel, Lernmittel, Lernmittelfreiheit, Lernmittelverordnung, Schulbuch, Ganzschrift, Lektüre

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

  Lernmittelfreiheit - Lernmittel: Definition, Zuständigkeiten; Verwirklichung der Lernmittelfreiheit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

  Lernmittelfreiheit

Papierfundstellen

• ESVGH 51, 108
• NVwZ-RR 2001, 444
• VBlBW 2001, 217
• DVBl 2001, 841 (Ls.)
• DÖV 2001, 387

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

• BVerfG, 20.06.1973 - 2 BvL 8/73

  Unzulässigkeit einer Richtervorlage nach Art. 100 Abs. 1 GG

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 23.01.2001 - 9 S 331/00

  Ob dem in dieser Allgemeinheit beizupflichten wäre, bedarf keiner Entscheidung (vgl. BVerfGE 35, 303 ;… Murswiek in Isensee/Kirchhof , Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Band V, 1992, S. 243 ff. ).

  Eine Gefährdung der Funktionsfähigkeit und des Gleichgewichts des Ganzen von Staat und Rechtsordnung (vgl. BVerfGE 35, 303 ) lässt sich deswegen nicht erkennen.

• BVerfG, 06.12.1972 - 1 BvR 230/70

  Förderstufe

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 23.01.2001 - 9 S 331/00

  Allerdings begründet sich aus Art. 6 Abs. 2 GG sowie Art. 15 Abs. 3 LVerf die Pflicht des Staates, ein differenziertes Schulangebot zur Verfügung zu stellen (BVerfGE 34, 165 ; 96, 288 ; vgl. auch BVerfGE 98, 218 ).
• BVerfG, 14.07.1998 - 1 BvR 1640/97

  Rechtschreibreform

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 23.01.2001 - 9 S 331/00

  Allerdings begründet sich aus Art. 6 Abs. 2 GG sowie Art. 15 Abs. 3 LVerf die Pflicht des Staates, ein differenziertes Schulangebot zur Verfügung zu stellen (BVerfGE 34, 165 ; 96, 288 ; vgl. auch BVerfGE 98, 218 ).
• BVerfG, 08.10.1997 - 1 BvR 9/97

  Integrative Beschulung

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 23.01.2001 - 9 S 331/00

  Allerdings begründet sich aus Art. 6 Abs. 2 GG sowie Art. 15 Abs. 3 LVerf die Pflicht des Staates, ein differenziertes Schulangebot zur Verfügung zu stellen (BVerfGE 34, 165 ; 96, 288 ; vgl. auch BVerfGE 98, 218 ).

• StGH Baden-Württemberg, 06.07.2015 - 1 VB 130/13

  Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die einfachgesetzliche …

  Den Schülern öffentlicher Schulen oder ihren Eltern darf allenfalls ein geringfügiger, auf eine "Bagatellbeteiligung" beschränkter Eigenanteil abverlangt werden (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 23.1.2001 - 9 S 331/00 -, VBlBW 2001, 217;… Braun, Kommentar zur Verfassung des Landes Baden-Württemberg, 1984, Art. 14 Rn. 16;… Feuchte, in: ders. , Verfassung des Landes Baden-Württemberg, 1987, Art. 14 Rn. 12).
• VGH Baden-Württemberg, 22.05.2013 - 9 S 1367/12

  Erstattung der Kosten einer auswärtigen Berufsschulunterbringung

  Lernmittel sind Gegenstände, die für den Unterricht nach Anordnung der Unterrichtsverwaltung notwendig und zur Nutzung durch den einzelnen Schüler bestimmt sind (vgl. Senatsurteil vom 23.01.2001- 9 S 331/00 -, VBlBW 2001, 217; vgl. hierzu die Lernmittelverordnung vom 19.04.2004, GBl. S. 368, mit der näheren Bestimmung der notwendigen Lernmittel).
• LSG Baden-Württemberg, 15.11.2019 - L 12 AS 354/19

  Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II ; …

  Dabei umfasst die Lernmittelfreiheit nicht nur Schulbücher, sondern grundsätzlich alle Lernmittel (Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 23.01.2001, 9 S 331/00, juris).
• VG Gera, 15.02.2012 - 2 K 620/11

  Weder Abwehr- noch Kostenübernahmeanspruch bei Einführung von CAS-fähigen …

  Im Gegensatz zu anderen Bundesländern (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Januar 2001 - 9 S 331/00 - zitiert nach juris) existiert in Thüringen kein verfassungsrechtliches Gebot, Lernmittel kostenfrei zur Verfügung zu stellen.