Weitere Entscheidungen unten: RG, 26.04.1884 | Generalanwalt beim EuGH, 26.06.1986

Rechtsprechung
   EuGH, 10.07.1986 - 95/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,2792
EuGH, 10.07.1986 - 95/84 (https://dejure.org/1986,2792)
EuGH, Entscheidung vom 10.07.1986 - 95/84 (https://dejure.org/1986,2792)
EuGH, Entscheidung vom 10. Juli 1986 - 95/84 (https://dejure.org/1986,2792)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • EU-Kommission PDF

    Darras und Tostain

    FREIER WARENVERKEHR - MENGENMÄSSIGE BESCHRÄNKUNGEN - MASSNAHMEN GLEICHER WIRKUNG - RECHTSVORSCHRIFTEN ÜBER DEN PREIS VON BÜCHERN - VERBOT - VORAUSSETZUNGEN - KEINE RECHTFERTIGUNG

  • EU-Kommission

    Darras und Tostain

  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit der Preisbindung bei Büchern mit Gemeinschaftsrecht; Begriff einer Maßnahme gleicher Wirkung wie eine mengenmäßige Einfuhrbeschränkung; Umgehung der Preisbindung bei Büchern durch Reimport der Bücher

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FREIER WARENVERKEHR - MENGENMÄSSIGE BESCHRÄNKUNGEN - MASSNAHMEN GLEICHER WIRKUNG - RECHTSVORSCHRIFTEN ÜBER DEN PREIS VON BÜCHERN - VERBOT - VORAUSSETZUNGEN - KEINE RECHTFERTIGUNG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • afp 1987, 548
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 10.01.1985 - 229/83

    Leclerc / Au blé vert

    Auszug aus EuGH, 10.07.1986 - 95/84
    Dazu ist das Urteil des Gerichtshofes vom 10. Januar 1985 in der Rechtssache 229/83 (Association des Centres distributeurs Édouard Leclerc und Thouars Distribution & autres, Sig. 1985, 1) ergangen.

    7 Die Prüfung der vorliegenden Rechtssache hat gegenüber der Rechtssache 229/83 keine neuen Gesichtspunkte ergeben.

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Rechtsprechung
   RG, 26.04.1884 - Rep. I. 95/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1884,26
RG, 26.04.1884 - Rep. I. 95/84 (https://dejure.org/1884,26)
RG, Entscheidung vom 26.04.1884 - Rep. I. 95/84 (https://dejure.org/1884,26)
RG, Entscheidung vom 26. April 1884 - Rep. I. 95/84 (https://dejure.org/1884,26)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Staatsbibliothek Berlin

    Darf in einem nach Beschränkung der Verhandlung auf den Grund des Anspruches ergangenen Urteile, welches den Beklagten vorbehältlich des weiteren Erkenntnisses über die Höhe des Anspruches im Prinzipe für schuldig erklärt, der Beklagte in die Kosten des Verfahrens ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftung eines Reeders für das Verschulden der Schiffsbesatzung bei der Ausführung ihrer Dienstverrichtungen; Haftung für Pflichtverletzungen von nur vorübergehend zur Verrichtung von Schiffsdiensten angestellten Personen; Haftung gegenüber Mitgliedern der ...

  • Wolters Kluwer

    Verurteilung des Beklagten in die Kosten des Verfahrens in einem nach Beschränkung der Verhandlung ergangenen Urteil

  • opinioiuris.de

    Verfahrenskosten in einem nach Beschränkung der Verhandlung ergangenen Urteil

  • juris (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 13, 114
  • RGZ 13, 390
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 20.06.1968 - II ZR 78/67

    Schadensersatzpflicht eines angestellten Hafenlotsen

    In seinem Urteil vom 27. Juni 1957 - II ZR 344/55 - (VersR 1957, 515) hat der erkennende Senat nach der damaligen Gesetzeslage (ebenso RGZ 126, 81, 87 unter Berufung auf RGZ 13, 114, 117) angenommen, daß der Hafenlotse zur Schiffsbesatzung im Sinne der §§ 736, …
  • BGH, 20.06.1968 - II ZR 79/67

    Haftung einer Schiffsbesatzung wegen Beschädigung einer Dalbe - Hafenlotse als

    In seinem Urteil vom 27. Juni 1957 - II ZR 344/55 - (VersR 1957, 515) hat der erkennende Senat nach der damaligen Gesetzeslage (ebenso RGZ 126, 81, 87 unter Berufung auf RGZ 13, 114, 117) angenommen, daß der Hafenlotse zur Schiffsbesatzung im Sinne der §§ 736, …
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 26.06.1986 - 95/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,14919
Generalanwalt beim EuGH, 26.06.1986 - 95/84 (https://dejure.org/1986,14919)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 26.06.1986 - 95/84 (https://dejure.org/1986,14919)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 26. Juni 1986 - 95/84 (https://dejure.org/1986,14919)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Boriello gegen Alain Darras und Dominique Tostain.

    Preisbindung bei Büchern

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 10.01.1985 - 229/83

    Leclerc / Au blé vert

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.06.1986 - 95/84
    Die Rechtsvorschriften, um die es hier geht, sind dieselben wie in dem Urteil des Gerichtshofes vom 10. Januar 1985 in der Rechtssache 229/83 (Association des Centres · distributeurs Edouard Leclerc/SARL "Au blé vert", "Leclerc Bücher", Slg. 1985, 1).
  • EuGH, 11.07.1985 - 299/83

    Leclerc / Syndicat des libraires de Loire-Océan

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.06.1986 - 95/84
    Ich möchte nur darauf hinweisen, daß diese Einschränkung später auch in das Urteil des Gerichtshofes vom 11. Juli 1985 in der Rechtssache 299/83 (Saint-Herblain distribution/Syndicat des libraires de Loire-Océan, Sig. 1985, 2515) aufgenommen worden ist.
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