Rechtsprechung
| LG München I, 10.03.2009 - 9 HKO 8523/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Unlauterer Wettbewerb: Inverkehrbringen ungenießbarer Pilze
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I, 10.03.2009 - 9 HKO 8523/06
- OLG München, 21.01.2010 - 29 U 3012/09
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 15.07.2011 - 6 U 192/10
Umfang der Prüfung der Neuartigkeit eines Lebensmittels oder einer …
Er hat nicht nur wiederholt auf die Ungenießbarkeit des Pilzes selbst verwiesen (was der Sache nach durchaus als ein Indiz gegen eine Verwendung von Pilzbestandteilen als Nahrungsergänzungsmittel in Betracht kommt), sondern ebenso eindeutig (beispielsweise in seinen Schriftsätzen vom 04.07.2006, 28.04.2010 und vom 28.07.2010 und mit Vorlage des Gutachtens Engel zu 9HK O 8523/06 LG München I = 29 U 3012/09 OLG München als Anlage K 24 / K 26) einen relevanten Verzehr von aus dem Pilz gewonnenen Zubereitungen, für die es keinen Bedarf gebe, in Abrede gestellt.