Rechtsprechung
| SG Dresden, 30.06.2015 - S 28 SF 132/15 E |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erstattung der notwendigen außergerichtlichen Aufwendungen des Erinnerungsverfahrens durch den Erinnerungsführer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- lawgistic.de (Kurzmitteilung/Auszüge)
Nr. 3106 VV RVG
Fiktive Terminsgebühr: Die Terminsgebühr bestimmt sich i.H.v. 90% der Verfahrensgebühr - ohne Berücksichtigung einer ggf. notwendigen Anrechnung einer Geschäftsgebühr.
Papierfundstellen
- AGS 2015, 374
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Sachsen, 03.07.2013 - L 8 R 665/12
Fiktive Terminsgebühr bei Erlass eines Gerichtsbescheides - fiktive …
Auszug aus SG Dresden, 30.06.2015 - S 28 SF 132/15
Zudem sah Nr. 3106 VV RVG a.F. für die fiktive Terminsgebühr gar keine Orientierung an einer anderen entstandenen Gebühr vor, sondern nur anhand des damaligen Gebührenrahmens, innerhalb dessen die Rechtsprechung eine Festsetzung für den fiktiven Fall einer durchzuführenden Verhandlung mit abstrakten Bewertungen vornahm (zB SächsLSG, Beschluss vom 3.7.2013, L 8 R 665/12 B KO: bei Gerichtsbescheid regelmäßig halbe Mittelgebühr).
Rechtsprechung
| LG Berlin, 23.07.2015 - (537 KLs) 255 Js 381/14 (28/14) |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Burhoff online
Ausdruck, Scan, Kopiekosten, Erstattung
- Burhoff online
Akten, Scannen, Ausdrucken, Erstattung
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und -anmerkung)
Scan und/oder Ausdruck - was wird bezahlt?; oder: Reihenfolge wichtig?
- drschmitz.info (Kurzinformation und -anmerkung)
Der Aktenscan ist das Nebenprodukt - Neues zur Nr.7000 Nr.1a RVG-VV
Besprechungen u.ä. (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und -anmerkung)
Scan und/oder Ausdruck - was wird bezahlt?; oder: Reihenfolge wichtig?
- drschmitz.info (Kurzinformation und -anmerkung)
Der Aktenscan ist das Nebenprodukt - Neues zur Nr.7000 Nr.1a RVG-VV
Papierfundstellen
- AGS 2015, 374
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG München, 03.11.2014 - 4c Ws 18/14
Rechtsanwaltsvergütung: Notwendigkeit des Ausdrucks einer elektronischen …
Auszug aus LG Berlin, 23.07.2015 - 537 KLs 28/14
Es handelt sich daher um allgemeine Geschäftskosten, die mit den Grund- und Verfahrensgebühren abgegolten werden (vgl. OLG München, Beschluss vom 3.11.2014 - 4c Ws 18/14). - LG Berlin, 23.07.2015 - 255 Js 381/14
Pflichtverteidigerkosten: Auslagenerstattung bei Einscannen und Ausdrucken der …
Auszug aus LG Berlin, 23.07.2015 - 537 KLs 28/14
Geschäftsnummer: (537 KLs) 255 Js 381/14 (28/14).