Rechtsprechung
   VG Ansbach, 13.02.2006 - AN 10 S 06.00157   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,45368
VG Ansbach, 13.02.2006 - AN 10 S 06.00157 (https://dejure.org/2006,45368)
VG Ansbach, Entscheidung vom 13.02.2006 - AN 10 S 06.00157 (https://dejure.org/2006,45368)
VG Ansbach, Entscheidung vom 13. Februar 2006 - AN 10 S 06.00157 (https://dejure.org/2006,45368)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,45368) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 20.07.2007 - 5 S 13.07

    Punktereduktion des § 4 Abs 5 StVG; keine Rabattwirkung der

    War der Tilgungsreife einer Eintragung eine Punktereduktion vorausgegangen, so muss die Tilgung vom reduzierten Punktestand ausgehen, weil andernfalls gegen die gesetzliche Rechtsfolge der Tilgung verstoßen oder die Reduktionsvorschrift des § 4 Abs. 5 StVG dahin missverstanden würde, sie gewähre keine echte Punkteminderung und stelle den Fahrerlaubnisinhaber nur vorübergehend mit Blick auf die nach § 4 Abs. 3 StVG anstehenden Maßnahmen besser; für eine solche fiktive, noch sämtliche Eintragungen ungeachtet der Reduzierung berücksichtigende Parallelrechnung ist kein Raum (ebenso VG Ansbach, Beschluss vom 13. Februar 2006 - AN 10 S 06.00157 -, juris Rn. 40 f.; VG Ansbach, Urteil vom 31. Juli 2006 - AN 10 K 06.02165 -, juris Rn. 43 bis 48; VG München, Beschluss vom 27. Oktober 2006 - M 6a S 06.2974 -, ZfSch 2007, 56 [57]; vgl. noch VG Gießen, Beschluss vom 26. Februar 2003 - 6 G 368/03 -, juris LS 2 und Rn. 8).
  • VG München, 27.10.2006 - M 6a S 06.2974

    Anordnung der Teilnahme an einem Aufbauseminar wegen des Erreichens von 14

    Das Gericht geht nunmehr in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichtes Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 17. Juni 2005, Az. 16 B 2710/04) sowie des Verwaltungsgerichts Ansbach (Beschluss vom 13. Februar 2006, AN 10 S 06.00157) davon aus, dass die Punktereduzierung in dem Sinne weitergewirkt hat, dass nachfolgende Tilgungen von dem reduzierten Punktestand in Abzug gebracht werden müssen (in diesem Sinne wohl auch BayVGH v. 11. August 2006, Az. 11 CS 05.2735; v. 15. November 2002, Az. 11 CS 02.1344).

    Eine gesetzliche Verknüpfung der Tilgungsbestimmungen des § 29 StVG mit den Regelungen des § 4 V StVG über die Punktereduzierung ist (derzeit) nicht erfolgt (vgl. auch zu dem unterschiedlichen Regelungszweck der Tilgungsbestimmungen und der Reduzierung im Rahmen des Punktesystems: VG Ansbach v. 13. Februar 2006, AN 10 S 06.00157).

  • VG Ansbach, 26.05.2008 - AN 10 S 08.00691

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Überschreitens der 18-Punkte-Grenze; nicht nur

    Anders als der Antragsgegner und das Verwaltungsgericht Potsdam (vgl. Urteil vom 16.9.2002 - 10 L 580/02; Beschluss vom 25.7.2006 - 10 L 146/06) hält das Gericht allerdings in Übereinstimmung mit dem Verwaltungsgericht München (vgl. Beschluss vom 27.10.2006 - M 6a S 06.2974) und der derzeitigen obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 17.6.2005 - 16 B 2710/04; OVG Potsdam, Beschluss vom 20.7.2007 - 5 S 13.07 - vorgehend VG Potsdam - 10 L 146/06) an seiner erstmals mit Beschluss vom 13.2.2006 (AN 10 S 06.00157) geäußerten Auffassung fest, dass die Reduzierung des Punktestandes des Antragstellers auf 17 Punkte in dem Sinne weiterwirkt, dass nachfolgende Tilgungen von dem reduzierten Punktestand in Abzug gebracht werden müssen - hiervon geht offenbar auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in seinem Beschluss vom 15. November 2002 (11 CS 02.1344) aus - und dass somit bei Erlass des streitgegenständlichen (Entzugs-)Bescheides richtigerweise von einem Stand von lediglich 16 Punkten auszugehen war (ebenso auch VG Cottbus, Beschluss vom 24.10.2007 - 2 L 344/07; VG Frankfurt, Beschluss vom 28.1.2008 - 12 G 3943/07; juris).
  • VG Ansbach, 31.07.2006 - AN 10 K 06.02165

    Punktereduzierung infolge freiwilliger Teilnahme an einem Aufbauseminar

    Mit rechtskräftigem Beschluss dieses Gerichts vom 13. Februar 2006 (AN 10 S 06.00157) wurde die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Klägers gegen den Bescheid der Beklagten vom 11. Januar 2006 angeordnet.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht