Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 11.10.1991 - 3 U 174/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1992, 547
- GRUR 1992, 73
- ZUM 1992, 267
- afp 1992, 161
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Karlsruhe, 21.08.2014 - 11 Wx 92/13
Handelsregister: Amtslöschung einer Gesellschaft wegen erheblicher …
Bei der Prüfung der Vermögenslosigkeit ist auf die jetzigen Verhältnisse abzustellen (OLG Hamm, NJW-RR 1992, 547, 549;… Haußleiter/Schemmann, FamFG § 394 Rn. 18). - KG, 07.01.2000 - 5 U 7969/99
Ähnlichkeit der Bezeichnung eines Fernsehsenders mit dem Werktitel einer …
Aufgrund dieser Assoziationen und des guten Rufs erreicht die Antragstellerin mit der Verwendung ihres Titels ein erhöhtes Maß an Aufmerksamkeit und beutet auf diese Weise objektiv den guten Ruf des Titel der Antragstellerin für sich aus (vgl. OLG Hamburg GRUR 1999, 76, 78 - Tagesschau I; GRUR 1992, 73, 74 f. - Tagesbild). - OLG Hamburg, 27.02.1992 - 3 U 24/92
Umfang des Titelschutzes der Bezeichnung "Tagesschau"
Die Unlauterkeit folgt aus den gleichen Erwägungen, mit denen der Senat durch Urteil vom 11. Oktober 1991 (Az.: 324 O 406/91 = 3 U 174/91) den Titel "Tagesbild" und durch Beschluss vom 02. Dezember 1991 (Az.: 324 O 705/91 = 3 W 136/91) den Titel "Pro 7 - Tagesbild" verboten hat.
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 16.10.1991 - 6 W 111/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1992, 211
- afp 1992, 161
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamburg, 02.05.2002 - 3 U 269/01
Unterlassung der Verwendung einer Internet-Domain
Zwar ist der Titel der Klägerin "Motorradmarkt" weitgehend beschreibend, doch sind die maßgeblichen Verkehrskreise aufgrund der Verwendung ähnlicher und ebenfalls stark beschreibender Titel daran gewöhnt, auf die Unterschiede zu achten (OLG Frankfurt AfP 1992, 161 -Oldtimer Magazin). - LG Hamburg, 10.11.2005 - 315 O 371/05
Schadensersatz bei unberechtigter Markenabmahnung
Zwar ist der Titel der Klägerin 'test' weitgehend beschreibend, doch sind die maßgeblichen Verkehrskreise aufgrund der Verwendung ähnlicher und ebenfalls stark beschreibender Titel daran gewöhnt, auf die Unterschiede zu achten (OLG Frankfurt AfP 1992, 161 - Oldtimer Magazin).