Rechtsprechung
   BSG, 02.12.1999 - B 10 LW 18/98 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,5736
BSG, 02.12.1999 - B 10 LW 18/98 R (https://dejure.org/1999,5736)
BSG, Entscheidung vom 02.12.1999 - B 10 LW 18/98 R (https://dejure.org/1999,5736)
BSG, Entscheidung vom 02. Dezember 1999 - B 10 LW 18/98 R (https://dejure.org/1999,5736)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,5736) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Berechnung der Produktionsaufgabenrente - Einkommensanrechnung - Anwendung des alten Rechts

  • Judicialis

    FELEG § 8 Abs 3 idF des ASRG 1995

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Übergangsrecht bei Änderung des Einkommensanrechnungsmodus zur Produktionsaufgaberente durch das ASRG 1995

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • Drs-Bund, 21.09.1993 - BT-Drs 12/5700
    Auszug aus BSG, 02.12.1999 - B 10 LW 18/98 R
    Diese Auslegung entspricht dem Sinn und Zweck der Übergangsregelung des § 22 Abs. 1 FELEG; diese "stellt" für die von ihr begünstigten Bestandsfälle "den notwendigen Vertrauensschutz sicher" (so die amtliche Begründung zum Gesetzesentwurf, BT-Drucks 12/5700 S 102 zu Art. 10 Nr. 21 des Entwurfs).
  • BSG, 13.08.1996 - 10 RKg 2/96

    Neuregelung des § 1 Abs. 3 BKGG verfassungsgemäß

    Auszug aus BSG, 02.12.1999 - B 10 LW 18/98 R
    Ohne die Übergangsregelung des § 22 Abs. 1 FELEG idF des ASRG 1995 hätte die sofortige Anwendung des § 8 FELEG idF des ASRG 1995 eine verfassungsrechtlich bedenkliche sog "unechte Rückwirkung" (s hierzu zB BSG vom 13. August 1996, SozR 3-5870 § 1 Nr. 11 S 45 mwN) entfaltet, da in schützenswerte Vertrauenspositionen eingegriffen worden wäre.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht