Rechtsprechung
   BSG, 08.10.1998 - B 10 LW 2/98 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,3902
BSG, 08.10.1998 - B 10 LW 2/98 R (https://dejure.org/1998,3902)
BSG, Entscheidung vom 08.10.1998 - B 10 LW 2/98 R (https://dejure.org/1998,3902)
BSG, Entscheidung vom 08. Oktober 1998 - B 10 LW 2/98 R (https://dejure.org/1998,3902)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,3902) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Alterssicherung der Landwirte - Befreiung - Versicherungspflicht - Erwerbsersatzeinkommen - Lohnersatzleistung - Unterhaltsgeld - Geringfügigkeitsgrenze - Bemessungsgrundlage - Regelungslücke

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Befreiung von der Versicherungs- und Beitragspflicht in der Alterssicherung der Landwirte - Ehefrau eines landwirtschaftlichen Unternehmers - Erhalt von Unterhaltsgeld nach dem Arbeitsförderungsgesetz (AFG) - Unterhaltsgeld als Erwerbseinkommen - Weiterbestehen der ...

  • Judicialis

    ALG § 3 Abs 1 und Abs 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 ALG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 03.11.1992 - 1 BvR 1243/88

    Erörterungsgebühr

    Auszug aus BSG, 08.10.1998 - B 10 LW 2/98 R
    Bei einer solchen Ausgangslage darf das Gericht von vornherein nicht im Wege der Lückenausfüllung die Rolle des Gesetzgebers übernehmen, eine klare Regelung durch eine inhaltlich andere ersetzen und sich so seiner Bindung an Recht und Gesetz entziehen (BVerfGE 87, 273, 280).
  • BVerfG, 08.10.1991 - 1 BvL 50/86

    Zweifamilienhaus

    Auszug aus BSG, 08.10.1998 - B 10 LW 2/98 R
    Die mit der Einführung von Grenzwerten im Einzelfall immer auftretenden Härten müssen im Interesse der Verwaltungspraktikabilität hingenommen werden (vgl BVerfGE 84, 348, 359 f mwN).
  • BSG, 12.02.1998 - B 10 LW 2/97 R

    Altershilfe für Landwirte - Pflichtversicherung - Befreiung - Landwirtsehegatte -

    Auszug aus BSG, 08.10.1998 - B 10 LW 2/98 R
    Als Anknüpfungspunkt für die Lückenschließung kommt hier nur ein Versehen des Gesetzgebers oder das Übersehen eines Tatbestandes in Betracht (zu den Voraussetzungen und Grenzen vgl mwN Urteil des Senats vom 12. Februar 1998 - B 10 LW 2/97 R, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen).
  • BSG, 25.07.2002 - B 10 LW 12/01 R

    Alterssicherung der Landwirte - mitarbeitender Familienangehöriger - Ausbildung -

    Es hat auf die Urteilsgründe des SG verwiesen und sich dafür, dass hier eine abschließende, nicht verfassungswidrige Regelung der versicherungsrechtlichen Verhältnisse nach dem ALG vorliege, auf die Urteile des erkennenden Senats vom 8. Oktober 1998 - B 10 LW 2/98 R - und 30. Juni 1999 - B 10 LW 17/98 R - bezogen.

    Dazu passt es, dass die AdL ihrem Charakter nach nur eine Teil- bzw Grundsicherung darstellt (vgl dazu Senatsurteil vom 30. Juni 1999, aaO S 4 f; vom 8. Oktober 1998 - B 10 LW 2/98 R -, GVLAK RdSchr AH 5/99 = SdL 1999, 300; BVerwGE 74, 285, 288).

    Dazu hat der Senat bereits entschieden, dass jedenfalls dann, wenn infolge des Bezugs - im dortigen Ausgangsfall - von Erwerbsersatzeinkommen die Anwartschaften in der RV auf noch geringerem Niveau als in der AdL aufrechterhalten werden (Senatsurteil vom 8. Oktober 1998 - B 10 LW 2/98 R -, aaO), die unbedingte Versicherungspflicht nach dem ALG ohne Befreiungsmöglichkeit greift.

  • BSG, 30.06.1999 - B 10 LW 17/98 R

    Alterssicherung der Landwirte - Versicherungspflicht - Befreiung - Planwidrigkeit

    Eine Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 ALG entfällt, wenn zwar das Erwerbsersatzeinkommen 1/7 der Bezugsgröße nicht übersteigt, jedoch während des Bezugs dieser Leistung weiterhin Rentenversicherungsbeiträge abgeführt werden, deren Bemessungsgrundlage über diesen Grenzwert liegt (Bestätigung von B 10 LW 2/98 R).

    Das hat der Senat bereits in seinem Urteil vom 8. Oktober 1998 (- B 10 LW 2/98 R - in GVLAK RdSchr AH 5/99) entschieden.

  • BSG, 02.12.1999 - B 10 LW 6/99 R

    Keine Befreiung von der Alterssicherung der Landwirte bei Arbeitslosenhilfebezug

    Der einheitliche Pflichtbeitrag dient dem Erwerb einer Teilversorgung von weniger als der Hälfte einer durchschnittlichen Rente in der gesetzlichen Rentenversicherung (vgl Senatsurteil vom 30. Juni 1999 - B 10 LW 17/98 R, Umdruck S 6 f; Senatsurteil vom 8. Oktober 1998 - B 10 LW 2/98 R, EzS 130/434).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.11.2010 - L 22 LW 1/09

    Befreiungsantrag; Ehefrau eines Landwirts im Nebenerwerb; Missbrauchskosten

    Darüber hinaus gewährleistet das ALG für die Alterssicherung der Landwirte nur eine Teilabsicherung, neben der auch in der gesetzlichen Rentenversicherung oder anderweitig Anwartschaften oder Vermögen zum Zwecke der Alterssicherung aufgebaut werden können und sollen (vgl. dazu im Folgenden BSG, Urteil vom 08. Oktober 1998, B 10 LW 2/98 R, Rz. 16, zitiert nach juris).
  • BSG, 08.10.1998 - B 10 LW 9/97 R

    Befreiung von der Pflichtversicherung in der landwirtschaftlichen Alterskasse

    Auch im Rahmen der Anwendung dieser Vorschrift kann sich der pflichtversicherte Landwirt nicht darauf berufen, er hätte ohne die abgesenkten Lohnersatzleistungen den Grenzwert überschritten (vgl dazu das Senatsurteil vom heutigen Tage zum Az B 10 LW 2/98 R, zur Veröffentlichung bestimmt).
  • LSG Hessen, 15.12.2006 - L 5 LW 4/06

    Alterssicherung der Landwirte - keine Befreiung von der Versicherungspflicht bei

    Der einheitliche Pflichtbeitrag zur AdL dient dem Erwerb einer Teilversorgung von weniger als der Hälfte einer durchschnittlichen Rente in der gesetzlichen Rentenversicherung (vgl. BSG vom 30. Juni 1999 -B 10 LW 17/98 R -und BSG vom 8. Oktober 1998 -B 10 LW 2/98 R).
  • BSG, 02.12.1999 - B 10 LW 9/99 R

    Keine Befreiung von der Alterssicherung der Landwirte bei Arbeitslosenhilfebezug

    Der einheitliche Pflichtbeitrag dient dem Erwerb einer Teilversorgung von weniger als der Hälfte einer durchschnittlichen Rente in der gesetzlichen Rentenversicherung (vgl Senatsurteil vom 30. Juni 1999 - B 10 LW 17/98 R, Umdruck S 6 f; Senatsurteil vom 8. Oktober 1998 - B 10 LW 2/98 R, EzS 130/434).
  • BSG, 25.01.2006 - B 10 LW 5/05 B

    Versicherungspflicht in der Alterssicherung der Landwirte

    Dies ist vielmehr im Einzelnen unter Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung darzulegen (vgl Senatsbeschlüsse vom 28. März 2001 - B 10 KR 3/00 B - 1. Februar 1999 - B 10 LW 17/98 B - 8. Oktober 1998 - B 10 LW 2/98 B - 2. April 1998 - B 10 LW 12/97 B - 4. Februar 1997 - 10/4 BK 9/96 - Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, Köln 1990, RdNr 146 mwN; Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 3. Aufl, IX Rz 182 mwN).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.02.2013 - L 22 LW 10/11

    Prognoseentscheidung der landwirtschaftlichen Alterskasse bei der Befreiung des

    Die Regelungen des § 3 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 4 Nr. 2 ALG sind auch verfassungsgemäß (BSG, Urteil vom 08. Oktober 1998 - B 10 LW 2/98 R, zitiert nach juris).
  • BSG, 22.04.2004 - B 10 LW 22/03 B
    Dies ist vielmehr im Einzelnen unter Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung darzulegen (vgl Senatsbeschlüsse vom 28. März 2001 - B 10 KR 3/00 B - 1. Februar 1999 - B 10 LW 17/98 B - 8. Oktober 1998 - B 10 LW 2/98 B - 2. April 1998 - B 10 LW 12/97 B - 4. Februar 1997 - 10/4 BK 9/96 - Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, Köln 1990, RdNr 146 mwN; Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 3. Aufl, IX Rz 182 mwN).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 25.04.2001 - L 2 LW 7/00

    Verfassungskonformität der ausgeschlossenen Befreiungsmöglichkeit von

  • LSG Brandenburg, 20.04.1999 - L 2 LW 2/98
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht