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   BSG, 08.01.2015 - B 10 SF 2/14 BH   

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https://dejure.org/2015,3594
BSG, 08.01.2015 - B 10 SF 2/14 BH (https://dejure.org/2015,3594)
BSG, Entscheidung vom 08.01.2015 - B 10 SF 2/14 BH (https://dejure.org/2015,3594)
BSG, Entscheidung vom 08. Januar 2015 - B 10 SF 2/14 BH (https://dejure.org/2015,3594)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • LSG Hessen, 13.07.2011 - L 6 AS 8/08
    Auszug aus BSG, 08.01.2015 - B 10 SF 2/14 BH
    Der Beklagte zu 6. habe als Leistungsträger im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende einen Anspruch des Klägers auf Leistungsgewährung nach den Vorschriften des SGB II anerkannt (L 6 AS 8/08).

    Hierzu hat bereits das LSG in seiner angefochtenen Entscheidung vom 16.9.2014 (Seite 7) ausgeführt, dass eine unaufgeklärte Tatsache nicht vorliege, weil der berufliche Rehabilitationsbedarf des Klägers nach dem Anerkenntnis des Beklagten zu 6. in dem Verfahren L 6 AS 8/08 bereits feststehe.

  • BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung

    Auszug aus BSG, 08.01.2015 - B 10 SF 2/14 BH
    Vor diesem Hintergrund könnte weder eine unzutreffende Rechtsanwendung des LSG (vgl hierzu BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7 S 10) noch eine mangelhafte Beweiswürdigung (vgl § 160 Abs. 2 Nr. 3 Halbs 2 SGG) im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde mit Erfolg gerügt werden.
  • BSG, 22.08.1975 - 11 BA 8/75

    Revision - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Verfassungsmäßigkeit -

    Auszug aus BSG, 08.01.2015 - B 10 SF 2/14 BH
    Grundsätzliche Bedeutung im Sinne dieser Vorschrift hat eine Rechtssache nur dann, wenn sie eine Rechtsfrage aufwirft, die allgemeine, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung besitzt (vgl BSGE 40, 158 [BSG 22.08.1975 - 11 BA 8/75] = SozR 1500 § 160a Nr. 11; BSG SozR 1500 § 160a Nr. 39).
  • BSG, 04.06.1975 - 11 BA 4/75

    Nichtzulassungsbeschwerde - Frist - Urteil - Zustellung - Geltungsbereiches des

    Auszug aus BSG, 08.01.2015 - B 10 SF 2/14 BH
    Das ist grundsätzlich nicht der Fall, wenn die Antwort darauf von vornherein praktisch außer Zweifel steht (vgl BSGE 40, 40 [BSG 04.06.1975 - 11 BA 4/75] = SozR 1500 § 160a Nr. 4) oder bereits höchstrichterlich entschieden ist (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 13, 65).
  • BSG, 19.01.1981 - 7 BAr 69/80

    Abweichung - Beschwerdeführer - Ausführungen des Beschwerdeführers -

    Auszug aus BSG, 08.01.2015 - B 10 SF 2/14 BH
    Grundsätzliche Bedeutung im Sinne dieser Vorschrift hat eine Rechtssache nur dann, wenn sie eine Rechtsfrage aufwirft, die allgemeine, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung besitzt (vgl BSGE 40, 158 [BSG 22.08.1975 - 11 BA 8/75] = SozR 1500 § 160a Nr. 11; BSG SozR 1500 § 160a Nr. 39).
  • BSG, 25.09.1975 - 12 BJ 94/75

    Revision - Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - Rentenwiedergewährung - Dritte

    Auszug aus BSG, 08.01.2015 - B 10 SF 2/14 BH
    Das ist grundsätzlich nicht der Fall, wenn die Antwort darauf von vornherein praktisch außer Zweifel steht (vgl BSGE 40, 40 [BSG 04.06.1975 - 11 BA 4/75] = SozR 1500 § 160a Nr. 4) oder bereits höchstrichterlich entschieden ist (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 13, 65).
  • BSG, 09.04.2014 - B 14 AS 293/13 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Auszug aus BSG, 08.01.2015 - B 10 SF 2/14 BH
    Zwar kann die fehlende Information der Beteiligten über die dem Gericht von dem Beklagten oder einer anderen Behörde vorgelegten Verwaltungsakten oder die einem Beteiligten nicht gewährte Einsicht in zu dem Verfahren beigezogenen Verwaltungsakten ein solcher Verfahrensmangel sein, wenn das Gericht seine Entscheidung auf diese Unterlagen stützt (vgl BSG Beschluss vom 9.4.2014 - B 14 AS 293/13 B - Juris RdNr 7).
  • LSG Hessen, 10.07.2019 - L 6 AS 288/17
    Einen Antrag des Klägers, ihm für die Durchführung des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen Rechtsanwalt beizuordnen, hat das Bundessozialgericht durch Beschluss vom 8. Januar 2015 - B 10 SF 2/14 BH - abgelehnt.
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