Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren - Darlegung des Verfahrensverstoßes der mangelhaften Sachaufklärung - Beweisantrag auf Einholung eines weiteren medizinischen Sachverständigengutachtens

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGG § 103; SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3
  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung des Verfahrensverstoßes der mangelhaften Sachaufklärung; Beweisantrag auf Einholung eines weiteren medizinischen Sachverständigengutachtens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (24)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 24.05.1993 - 9 BV 26/93

  Beweisantritt - Beweisantrag - Abgrenzung

  Auszug aus BSG, 12.02.2009 - B 5 R 48/08 B

  Bei dem Antrag der Klägerin handelte es sich um einen Beweisantrag iS des § 160 Abs. 2 Nr. 3 Halbsatz 2 SGG, denn mit diesem hat die Klägerin dem LSG in der mündlichen Verhandlung hinreichend deutlich vor Augen geführt, dass sie die gerichtliche Aufklärungspflicht in einem bestimmten Punkt noch nicht als erfüllt angesehen hat (sog Warnfunktion, vgl BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 9 S 21).
• BSG, 10.12.2003 - B 5 RJ 24/03 R

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Verweisungstätigkeit - Pförtner an …

  Auszug aus BSG, 12.02.2009 - B 5 R 48/08 B

  Eine Pflicht hierzu kann allenfalls dann anzunehmen sein, wenn sich die aus der Sicht der Fachgebiete jeweils festgestellten Defizite überschneiden und ggf potenzieren können (BSG SozR 4-1500 § 128 Nr. 3).
• BSG, 11.12.1969 - GS 2/68

  Ermittlung der Arbeitsmöglichkeiten - Maßgebliche Kriterien für die Beurteilung …

  Auszug aus BSG, 12.02.2009 - B 5 R 48/08 B

  Das Gericht muss von allen Ermittlungsmöglichkeiten, die vernünftigerweise zur Verfügung stehen, Gebrauch machen (BSGE 30, 192, 205 = SozR Nr. 20 zu § 1247 RVO S Aa 25R).

• BSG, 10.05.2011 - B 4 AS 100/10 R

  Arbeitslosengeld II - kein Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - …

  Damit hat das LSG von den Ermittlungsmöglichkeiten, die vernünftigerweise zur Verfügung gestanden haben, Gebrauch gemacht (vgl BSG vom 12.2.2009 - B 5 R 48/08 B;… BSG vom 11.12.1969 - GS 2/68 - BSGE 30, 192, 205 = SozR Nr. 20 zu § 1247 RVO) .
• BSG, 22.11.2011 - B 4 AS 138/10 R

  Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit einer Beschränkung des …

  Das LSG hat von den Ermittlungsmöglichkeiten, die vernünftigerweise zur Verfügung gestanden haben (vgl zu diesem Maßstab BSG Beschluss vom 12.2.2009 - B 5 R 48/08 B;… BSG Beschluss des Großen Senats vom 11.12.1969 - GS 2/68 - BSGE 30, 192, 205 = SozR Nr. 20 zu § 1247 RVO) , keinen ausreichenden Gebrauch gemacht, indem zB sachverständige Zeugenauskünfte der behandelnden Ärzte des Klägers oder medizinische Sachverständigengutachten eingeholt wurden (vgl BSG Urteil vom 10.5.2011 - B 4 AS 100/10 R - zur Veröffentlichung vorgesehen) .
• BSG, 30.03.2017 - B 2 U 181/16 B

  Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler: …

  Soweit der Sachverhalt nicht hinreichend geklärt ist, muss das Gericht von allen Ermittlungsmöglichkeiten, die vernünftigerweise zur Verfügung stehen, Gebrauch machen (BSG Beschluss vom 12.2.2009 - B 5 R 48/08 B - Juris RdNr 8) , insbesondere bevor es eine Beweislastentscheidung trifft.

 
• BSG, 05.02.2015 - B 13 R 372/14 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Beweisantrag im Rahmen eines …

  Eine Pflicht des Tatsachengerichts, bei der Einholung mehrerer Gutachten von Seiten verschiedener medizinischer Fachrichtungen immer einen - in der Regel den letzten - Sachverständigen zusätzlich mit der Gesamtbeurteilung aller bereits vorliegenden Gutachtensergebnisse zu beauftragen, besteht nämlich allenfalls dann, wenn sich die aus der Sicht der Fachgebiete jeweils festgestellten Defizite überschneiden und ggf potenzieren (…BSG aaO - SozR 4-1500 § 128 Nr. 3 RdNr 22; BSG Beschluss vom 12.2.2009 - B 5 R 48/08 B - Juris RdNr 9; Senatsbeschluss vom 5.9.2013 - B 13 R 203/13 B - Juris RdNr 12).
• BSG, 19.10.2011 - B 13 R 135/11 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verstoß gegen den …

  Der Senat habe ausschließen können, dass sich die festgestellten Leistungsbeurteilungen aus Sicht der jeweiligen medizinischen Fachgebiete überschnitten bzw sogar potenzierten (Hinweis auf BSG vom 10.12.2003 - B 5 RJ 24/03 R - SozR 4-1500 § 128 Nr. 3 und BSG vom 12.2.2009 - B 5 R 48/08 B - Juris) .

  Nach der Rechtsprechung des BSG besteht allenfalls dann eine Pflicht, einen Gutachter mit der fachübergreifenden zusammenfassenden Einschätzung der quantitativen und qualitativen Leistungsfähigkeit zu beauftragen, falls nicht auszuschließen ist, dass sich die festgestellten Leistungseinschränkungen aus der Sicht der jeweiligen Fachgebiete überschneiden und ggf potenzieren können (…vgl BSG SozR 4-1500 § 128 Nr. 3 RdNr 22; BSG vom 12.2.2009 - B 5 R 48/08 B - Juris RdNr 9) .

• BSG, 24.04.2014 - B 13 R 325/13 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - mangelhafte gerichtliche …

  Zur Beantwortung dieser Frage muss das Gericht von allen Ermittlungsmöglichkeiten, die vernünftigerweise zur Verfügung stehen, Gebrauch machen (stRspr, vgl zB BSG Beschluss vom 12.2.2009 - B 5 R 48/08 B - Juris RdNr 8) .
• BSG, 02.03.2010 - B 5 R 208/09 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - …

  Sie hat dem Berufungsgericht so unmittelbar vor dessen angekündigter Entscheidung durch Beschluss vor Augen geführt, dass sie die gerichtliche Aufklärungspflicht in einem bestimmten Punkt noch nicht als erfüllt angesehen hat (sog Warnfunktion, vgl Beschluss des Senats vom 12.2.2009, B 5 R 48/08 B juris RdNr 7 mwN) und hat in der Beschwerdebegründung hinreichend deutlich ausgeführt, dass sie ihren Beweisantrag auch noch am Schluss des Verfahrens aufrechterhalten hat.
• BSG, 30.01.2020 - B 2 U 152/19 B

  Feststellung einer Berufskrankheit

  Soweit der Sachverhalt nicht hinreichend geklärt ist, muss das Gericht von allen Ermittlungsmöglichkeiten, die vernünftigerweise zur Verfügung stehen, Gebrauch machen (Senatsbeschlüsse aaO und BSG vom 12.2.2009 - B 5 R 48/08 B - juris RdNr 8) , insbesondere bevor es eine Beweislastentscheidung trifft.
• BSG, 26.05.2020 - B 2 U 214/19 B

  Feststellung eines Arbeitsunfalls eines professionellen Eishockeyspielers

  Soweit der Sachverhalt nicht hinreichend geklärt ist, muss das Gericht von allen Ermittlungsmöglichkeiten, die vernünftigerweise zur Verfügung stehen, Gebrauch machen (Senatsbeschlüsse aaO und BSG Beschluss vom 12.2.2009 - B 5 R 48/08 B - juris RdNr 8) , insbesondere bevor es eine Beweislastentscheidung trifft.
• BSG, 06.09.2017 - B 5 R 51/17 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Gutachten - …

  Ein Tatsachengericht, das mehrere Gutachten aus verschiedenen medizinischen Fachrichtungen eingeholt hat, ist allenfalls (und auch erst) dann verpflichtet, einen Sachverständigen zusätzlich mit einer Gesamtbeurteilung aller bereits vorliegenden Gutachtenergebnisse zu beauftragen, wenn sich die aus der Sicht der Fachgebiete jeweils festgestellten Defizite überschneiden und ggf potenzieren können (stRspr, zB Senatsurteil vom 10.12.2003 - B 5 RJ 24/03 R - SozR 4-1500 § 128 Nr. 3 RdNr 22 und Senatsbeschluss vom 12.2.2009 - B 5 R 48/08 B - Juris RdNr 9 sowie BSG Beschlüsse vom 5.9.2013 - B 13 R 203/13 B - Juris RdNr 12 und vom 5.2.2015 - B 13 R 372/14 B - Juris RdNr 13) .
• BSG, 31.08.2017 - B 2 U 76/17 B

  Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler gem …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2019 - L 8 R 350/17

  Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen …
• BSG, 26.11.2019 - B 2 U 122/19 B

  Sozialgerichtliches Verfahren - begründete Nichtzulassungsbeschwerde - …
• BSG, 29.06.2015 - B 13 R 117/15 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Gesamtwürdigung der Ergebnisse …
• BSG, 05.09.2013 - B 13 R 203/13 B

  Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - …
• BSG, 18.04.2017 - B 13 R 9/17 B

  Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge; Rüge einer unzureichenden …
• LSG Berlin-Brandenburg, 25.03.2021 - L 21 U 77/18

  Schultersubluxation - Schultersubluxation - Omarthrose - mittelbare Unfallfolge - …
• BSG, 22.01.2018 - B 13 R 415/14 B

  Rente wegen Erwerbsminderung
• LSG Baden-Württemberg, 19.04.2013 - L 4 R 401/11
• LSG Baden-Württemberg, 24.08.2010 - L 11 R 1390/09
• LSG Baden-Württemberg, 12.03.2013 - L 11 R 3431/11
• LSG Hamburg, 22.03.2023 - L 2 U 11/22

  Grenzen der Ermittlungspflicht des Sozialgerichts bei geltend gemachter …
• LSG Baden-Württemberg, 11.06.2014 - L 5 R 1257/14
• LSG Baden-Württemberg, 18.03.2014 - L 11 R 2761/13