Rechtsprechung
   BSG, 30.01.2002 - B 5 RJ 34/01 R   

Volltextveröffentlichungen (5)

mehr
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufnahme des Enkels in den Haushalt der Großmutter, letzter Dauerzustand, Anspruch auf Waisenrente

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NZS 2003, 159


Kontextvorschau:



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)  

  • LSG Bayern, 19.02.2009 - L 18 R 585/03  

    Halbwaisenrente - Haushaltsaufnahme - überwiegender Unterhalt - Großmutter

    Nach der Entscheidung des BSG vom 30.01.2002 (Az. B 5 RJ 34/01 R) sei es unerheblich, dass die Versicherte krankheitsbedingt in der letzten Zeit nicht mehr in der Lage gewesen sei, wesentliche Betreuungsleistungen für ihn zu erbringen.

    Nach der neueren Rechtsprechung des BSG, dem sich der 5.Senat mit Urteil vom 30.01.2002 (Az: B 5 RJ 34/01 R) anschließt, kommt es insoweit auf das Bestehen einer Familiengemeinschaft an, die eine Schnittstelle von Merkmalen örtlicher (Familienwohnung), materieller (Vorsorge, Unterhalt) und immaterieller Art (Zuwendung von Fürsorge, Begründung eines familienähnlichen Bandes) darstellt.

    32 In Übereinstimmung mit der Entscheidung des BSG vom 30.01.2002 (Az: B 5 RJ 34/01 R) hält der Senat eine Haushaltsaufnahme auch dann nicht für von vorneherein ausgeschlossen, wenn der Enkel nicht in den Haushalt des versicherten Großelternteils aufgenommen worden ist, sondern der Großelternteil zu Mutter/Vater und Kind gezogen ist.

    Es muss sich jedoch dann zumindest auch um einen Haushalt des Großelternteils gehandelt haben, d.h. dieser versicherte Großelternteil muss zur "Führung" des Haushalts in zumindest gleicher Weise, d.h. mindestens gleichwertig, beigetragen haben wie die Mutter bzw. der Vater des Kindes, sei es durch Arbeiten im Haushalt oder durch einen entsprechenden finanziellen Beitrag (vgl. BSG Urteil vom 30.01.2002 aaO).

  • BSG, 27.01.2009 - B 14/7b AS 8/07 R  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Mehrbedarf für Alleinerziehende - Pflegekind …

    Abweichend von § 7 Abs. 3 Nr. 4 SGB II kommt es bei Prüfung des § 21 Abs. 3 Nr. 1 SGB II nur auf das Zusammenleben mit Kindern in einer Haushaltsgemeinschaft an (zu den Anforderungen an die Aufnahme von Kindern in einen gemeinsamen Haushalt zuletzt BSG SozR 3-2600 § 48 Nr. 6 = juris RdNr 11 mwN), sodass etwa das Zusammenleben von einem Großelternteil allein mit seinen Enkelkindern bei dem Erziehenden den Anspruch auf einen Mehrbedarf begründen kann (…Behrend in jurisPK-SGB II, 2. Aufl 2007, § 21 RdNr 28;… Lang/Knickrehm in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Aufl 2008, § 21 RdNr 28).
  • BFH, 26.08.2003 - VIII R 91/98  

    Kindergeld; Beiladung des anderen Elternteils; Haushaltsaufnahme eines dauerhaft …

    Das Bundessozialgericht (BSG) hat bei der Konkretisierung des Begriffs der Haushaltsaufnahme darauf abgestellt, dass eine Familiengemeinschaft bestehen müsse, die eine Schnittstelle von Merkmalen örtlicher (Familienwohnung), materieller (Vorsorge, Unterhalt) und immaterieller Art (Zuwendung von Fürsorge, Begründung eines familienähnlichen Bandes) darstelle (vgl. BSG-Urteile vom 15. März 1988 4/11a RA 14/87, BSGE 63, 79, m.w.N.;… vom 8. Dezember 1993 10 Rkg 8/92, SozR 3-5870 § 2 BKGG Nr. 22; vom 19. November 1997 14/10 Rkg 18/96, juris;… vom 8. Juli 1998 B 13 RJ 97/97 R, SozR 3-2200 § 1267 RVO Nr. 6; vom 30. Januar 2002 B 5 RJ 34/01 R, SozR 3-2600 § 48 SGB VI Nr. 6).
mehr
  • LSG Bayern, 30.01.2008 - L 13 R 557/06  
    Diese drei Kriterien stehen in einer engen Beziehung zueinander und können sich teilweise auch überschneiden, keines davon darf jedoch gänzlich fehlen (BSG SozR 3-2600 § 48 Nr. 6 m.w.N.).

    Der zeitliche Rahmen bestimmt sich nach dem letzten Dauerzustand vor dem Tode des Versicherten (BSG SozR 3-2600 § 48 Nr. 6 m.w.N.).

  • FG Münster, 20.07.2010 - 15 K 1327/07  

    Aufnahme in den Haushalt der Großeltern

    Das BSG hat das Tatbestandsmerkmal der Haushaltsaufnahme im Laufe der Zeit mit unterschiedlichen Formulierungen umschrieben (vgl. hierzu die in BSG-Urteil vom 30. Januar 2002 B 5 RJ 34/01 R, SozR 3-2600 § 48 Nr. 6, aufgeführten Rechtsprechungs-Nachweise).

    Nach der neueren Rechtsprechung des BSG kommt es insoweit auf das Bestehen einer Familiengemeinschaft an, die eine Schnittstelle von Merkmalen örtlicher (Familienwohnung), materieller (Versorgung, Vorsorge, Gewährung nicht unerheblichen Unterhalts) und immaterieller Art (Zuwendung von Fürsorge, Anknüpfung oder Begründung eines familienähnlichen Bandes) darstellt (BSG-Urteile vom 30. Januar 2002 B 5 RJ 34/01 R, SozR 3-2600 § 48 Nr. 6;… vom 30. August 2001 B 4 RA 109/00 R, SozR 3-2600 § 48 Nr. 5;… vom 8. Juli 1998 B 13 RJ 97/97 R, SozR 3-2200 § 1267 Nr. 6;… vom 8. Dezember 1993, 10 RKg 8/92, SozR 3-5870 § 2 Nr. 22;… vom 22. April 1992 5 RJ 28/91, SozR 3-2200 § 1267 Nr. 2;… vom 15. März 1988 4/11a RA 14/87, BSGE 63, 79, SozR 2200 § 1267 Nr. 35;… vom 25. Juni 1980 1 RA 15/79, SozR 2200 § 1262 Nr. 14).

  • BSG, 14.03.2012 - B 14 AS 17/11 R  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Berücksichtigung des …

    Das Bundessozialgericht (BSG) hat das Tatbestandsmerkmal der "Haushaltsaufnahme" von Kindern (das sich etwa in § 2 Abs. 1 Bundeskindergeldgesetz [BKGG], in § 56 Abs. 2 Sozialgesetzbuch Erstes Buch oder in § 48 Abs. 3 Nr. 1 Sozialgesetzbuch Sechstes Buch [SGB VI] findet) im Laufe der Zeit mit unterschiedlichen Formulierungen umschrieben und hat insoweit zuletzt auf das Bestehen einer Familiengemeinschaft abgestellt, die eine Schnittstelle von Merkmalen örtlicher (Familienwohnung), materieller (Vorsorge, Unterhalt) und immaterieller Art (Zuwendung, Fürsorge, Begründung eines familienähnlichen Bandes) darstellt (vgl zu § 48 SGB VI BSG Urteil vom 31.1. 2002 - B 5 RJ 34/01 R - SozR 3-2600 § 48 Nr. 6 S 33 mwN).
  • OVG Saarland, 11.03.2008 - 1 A 378/07  

    Arbeitszeitverkürzung wegen Pflege eines Angehörigen

    dazu die bereits vom Verwaltungsgericht ausgewerteten Entscheidungen des BSG vom 30.01.2002 - B 5 RJ 34/01 - und des BFH vom 20.06.2001 - VI R 224/98 -, beide dokumentiert bei Juris.
  • LSG Baden-Württemberg, 10.07.2009 - L 12 AS 5274/08  

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für Alleinerziehende - geteilte Kinderbetreuung …

    Dabei kommt es nicht darauf an, ob der Begünstigte mit den Kindern eine Bedarfsgemeinschaft bildet, denn entscheidend ist insoweit allein das Zusammenleben mit den Kindern in einer Haushaltsgemeinschaft (vgl. BSG SozR 3-2600 § 48 Nr. 6; BSG, Urteil vom 27. Januar 2009 - B 14/7b AS 8/07 R - ).
  • BSG, 14.03.2012 - B 14 AS 45/11 R  

    Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II; Berücksichtigung des Einkommens des …

    Im Anschluss an die bisherige Rechtsprechung des BSG zum Tatbestandsmerkmal der "Haushaltsaufnahme" von Kindern (vgl etwa § 2 Abs. 1 Bundeskindergeldgesetz, § 56 Abs. 2 Sozialgesetzbuch Erstes Buch und § 48 Abs. 3 Nr. 1 Sozialgesetzbuch Sechstes Buch [SGB VI]) ist insoweit auf das Bestehen einer Familiengemeinschaft abzustellen, die eine Schnittstelle von Merkmalen örtlicher (Familienwohnung), materieller (Vorsorge, Unterhalt) und immaterieller Art (Zuwendung, Fürsorge, Begründung eines familienähnlichen Bandes) darstellt (vgl zu § 48 SGB VI BSG Urteil vom 31.1. 2002 - B 5 RJ 34/01 R - SozR 3-2600 § 48 Nr. 6 S 33 mwN).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 23.06.2010 - L 3 R 212/08  

    Halbwaisenrente für Stiefkinder

    Diese drei genannten Kriterien stehen in enger Beziehung zueinander und können sich auch teilweise überschneiden; keines davon darf jedoch gänzlich fehlen (BSG, Urteil vom 30. Januar 2002 - B 5 RJ 34/01 R -, SozR 3-2600 § 48 Nr. 6).
  • SG Dortmund, 22.04.2009 - S 15 (2) R 155/06  

    Halbwaisenrente bei Tod des Großvaters

  • LSG Bayern, 29.03.2006 - L 16 R 539/03  
  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.04.2011 - L 31 R 866/10  

    Halbwaisenrentenanspruch - Stiefkind - Aufnahme in den Haushalt

Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht