Volltextveröffentlichungen (6)

• lexetius.com

  Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Urteilsgründe - Mindestinhalt

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Pflegezulage nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) - Revisionsrechtlich erheblicher Begründungsmangel bei fehlenden gerichtlichen Erwägungen zu entscheidungserheblichen Gesichtspunkten - Mindestinhalt eines Urteils - Dauerndes Krankenlager und dauernd ...

 
• Judicialis

  SGG § 136 Abs 1 Nr 6

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BVG § 35 Abs. 1 S. 4; SGG § 136 S. 1 Nr. 6
  Fehlen der Urteilsgründe im sozialgerichtlichen Verfahren, Mindestanforderungen des § 136 Abs. 1 Nr. 6 SGG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)

• BSG, 08.10.2007 - B 13/4 R 335/06 B
  Die Klägerin trägt jedoch gerade nicht vor, dass zB (wie im Fall BSG vom 27.8.1998 - B 9 V 1/98 R, Juris) die vom LSG ausdrücklich in Bezug genommenen berufskundlichen Stellungnahmen ungenügend gewesen seien, dass etwa die behandelten Verweisungstätigkeiten nicht dem Niveau eines einfachen Angelernten entsprochen hätten, die entsprechenden Anforderungsprofile nicht ersichtlich gewesen seien oder aber ein Vergleich mit dem Leistungsprofil der Klägerin nicht möglich gewesen sei.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 09.10.2003 - L 13 V 22/98

  Anspruch auf pauschale Pflegezulage nach Stufe I wegen Hilflosigkeit; Vorliegen …

  Wegen weiterer Einzelheiten des Sachverhalts, insbesondere des Inhalts der genannten Gutachten im Einzelnen, wird auf die Prozessakte, die Akte des BSG zum Az. - B 9 V 1/98 R -, die Schwerbehindertenakten der Beklagten zur Antragslisten-Nr. 390738 und die B-Akten der Beklagten zur Grdl.-Nr. 72156 einschließlich einer Heilverfahrensakte Bezug genommen.