Volltextveröffentlichungen (4)

• lexetius.com

  Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verletzung der Amtsermittlungspflicht - Zurückverweisung nach § 160a Abs 5 SGG - MdE-Festsetzung - richterliche Beweiswürdigung

• JLaw (App) | www.prinz.law
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Richterliche Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

  Verfahrensmangel - Verletzung der Amtsermittlungspflicht - Zurückverweisung nach § 160a Abs 5 SGG - MdE-Festsetzung - richterliche Beweiswürdigung

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Verletzung einer Pflicht zur Aufklärung des Sachverhalts von Amts wegen ; Nichtvornahme der Vernehmung der Zeugen zur Frage des Ausmaßes der sozialen Anpassungsschwierigkeiten; Bestimmung der Höhe der Minderung der Erwerbsfähigkeit bei schweren psychischen Störungen mit ...

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 11.11.2004 - B 9 SB 1/03 R

  Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Verfahrensmangel - Verletzung des …

  Auszug aus BSG, 20.07.2005 - B 9a VG 7/05 B

  Es ist richterliche Aufgabe, die Überzeugungskraft einzelner Umstände und Beweismittel zu bewerten und die maßgebliche MdE, die sich aus einer Zusammenschau der Auswirkungen aller Einflussfaktoren ergibt, auf Grund richterlicher Erfahrung unter Hinzuziehung der Sachverständigengutachten sowie der AHP in freier richterlicher Beweiswürdigung festzulegen (vgl zuletzt Urteil des Senats vom 11. November 2004 - B 9 SB 1/03 R, mwN, JURIS).
• BSG, 12.02.2003 - B 9 SB 60/02 B

  Ausschluß eines ehrenamtlichen Richters im Berufungsverfahren - Mitwirkung an der …

  Auszug aus BSG, 20.07.2005 - B 9a VG 7/05 B

  Zugleich ist damit der Weg nach § 160a Abs. 5 SGG eröffnet: Das BSG kann das angefochtene Urteil durch Beschluss aufheben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LSG zurückverweisen; insoweit ist der Senat nicht an die gestellten Anträge gebunden (Senatsbeschlüsse vom 12. Februar 2003 - B 9 SB 60/02 B und 12. Juni 2003 - B 9 SB 62/92 B).

• BSG, 23.04.2009 - B 9 VG 1/08 R

  Gewaltopferentschädigung - Nordrhein-Westfalen - Aufgabenübertragung auf die …

  Sie hat dargelegt, warum sich das LSG von seiner Rechtsauffassung her zu weiteren Ermittlungen hätte gedrängt fühlen müssen, und insoweit auch konkrete Beweismittel bezeichnet, nämlich die Einholung eines weiteren psychiatrischen Sachverständigengutachtens wegen von ihr im Berufungsverfahren aufgezeigter Mängel der Gutachten von Dr. K. und Dr. D. sowie die Vernehmung ihres Ehemannes und ihrer Kinder als Zeugen zum Ausmaß der bei ihr vorliegenden - im Klage- und Berufungsverfahren bereits vorgetragenen - sozialen Anpassungsschwierigkeiten (vgl hierzu BSG, Beschluss vom 20.7.2005 - B 9a VG 7/05 B).

  Da die Klägerin das LSG ausdrücklich auf familiäre Probleme (Auseinandersetzungen mit den Kindern und Kontaktverlust) hingewiesen hat und sich auch aus den Akten hinreichende Anhaltspunkte für soziale Anpassungsschwierigkeiten im vorgenannten Sinne ergeben, hätte sich das LSG - wie von der Klägerin zutreffend gerügt wird - gedrängt fühlen müssen, zum Ausmaß der sozialen Anpassungsschwierigkeiten Beweis durch Zeugenvernehmung (ua der Familienmitglieder) zu erheben (hierzu BSG, Beschluss vom 20.7.2005 - B 9a VG 7/05 B).

• BSG, 07.04.2011 - B 9 SB 47/10 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verstoß gegen den …

  Die Angaben eines Laien können für ein Gericht durchaus geeignet sein, sich ein genaueres Bild über den funktionalen Zustand eines behinderten Menschen zu verschaffen (zum Beweis durch Zeugenvernehmung betreffend soziale Anpassungsschwierigkeiten bei psychischen Störungen: BSG Beschluss vom 20.7.2005 - B 9a VG 7/05 B, RdNr 11 f; BSG Urteil vom 23.4.2009 - B 9 VG 1/08 R, RdNr 45; vgl allgemein auch BSG Urteil vom 19.3.1969 - 10 RV 225/68 - juris RdNr 18; BSG Urteil vom 28.1.1993 - 2 RU 37/92 - juris RdNr 20) .
• BSG, 09.11.2010 - B 2 U 221/10 B

  Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Verletzung der …

  Der Senat kann das angefochtene Urteil durch Beschluss aufheben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LSG zurückverweisen (vgl auch BSG vom 20.7.2005 - B 9a VG 7/05 B) .
• BSG, 06.05.2008 - B 9 VG 25/07 B
  Zur Begründung einer Abweichung von dem Beschluss des BSG vom 20.7.2005 - B 9a VG 7/05 B - hat der Kläger zwar jeweils einen Rechtssatz des LSG und einen des BSG angeführt, es wird jedoch nicht deutlich, inwiefern sich diese Rechtssätze grundsätzlich widersprechen sollen.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 20.10.2011 - L 10 R 579/08
  Er kann deren Beantwortung nicht auf Sachverständige deligieren (vgl. Beschluss des BSG vom 20. juli 2005, Az. B 9a VG 7/05 B).